Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutzbericht

International

Kurdische Initiative ausgeladen: Hat der Verfassungsschutz die Deutungshoheit über die Internationalen Wochen gegen Rassismus?

23. April 2021 - 16:59 Uhr

Vom 15. März bis zum 6. April fanden in Dresden die Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) statt. Unter dem Motto „Rassismus zur Sprache bringen – Solidarisch handeln!“ gab es ein vielfältiges Programm, welches mit einem Online-Rundgang zum 30. Todestag von Jorge Gomondai endete. Stellte Oberbürgermeister Dirk Hilbert die 2018 erstmals durchgeführte Veranstaltung als vollen Erfolg dar, kritisieren verschiedene Initiativen die Aktivitäten als Imagepolitik. Insbesondere die Ausladung einer kurdischen Initiative mit Bezugnahme auf den Verfassungsschutzbericht von 2019 sorgt für Ärger. Die Initiative „Frieden für Kurdistan Sachsen“ (IfK) ging zu Monatsbeginn mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit.

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Antifa

Kundgebung gegen rechtsextremen Rapper in Bautzen

18. September 2020 - 11:46 Uhr - Eine Ergänzung

Am letzten Montag veranstaltete die Gruppe „Keep together – zusammen gegen Rechts“ eine Kundgebung anlässlich der Eröffnung eines Tattoostudios von Christoph Aljoscha Zloch. Ziel der Kundgebung war es, auf rechte Strukturen in der Region aufmerksam zu machen, die Zivilgesellschaft dafür zu sensibilisieren und gleichzeitig ein Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu setzen. An der Kundgebung in der ostsächsischen Stadt nahmen ca. 100 Menschen verschiedener Altersgruppen teil.

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Nazis

Sprengstoffanschläge in Dresden offenbar aufgeklärt

13. Dezember 2016 - 00:50 Uhr

Die beiden Sprengstoffanschläge vor den Feierlichkeiten zum 3. Oktober in Dresden sind offenbar aufgeklärt. Das teilte die Polizei am vergangenen Freitag mit. Am Vortag hatte die Polizei in Dresden zwei Objekte durchsucht und parallel dazu einen 30 Jahre alten Mann auf einer Baustelle in Hessen vorläufig festgenommen. Bei den Durchsuchungen konnten nach Polizeiangaben Gegenstände sichergestellt werden, die zur Herstellung von Spreng- und Brandvorrichtungen verwendet werden. Der nicht weit vom ersten Tatort in Cotta entfernt wohnende mutmaßliche Täter hatte sich ein Jahr zuvor bei einer Versammlung von PEGIDA auf der Bühne als Nino Köhler vorgestellt und in einem offenen Brief gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehetzt.

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Lesens-/Sehenswert

Sachsens VS-Chef ist Burschenschafter

14. Juni 2014 - 19:12 Uhr

Für nicht weniger als „Ehre, Freiheit, Vaterland“ streitet die Burschenschaft Marchia Bonn. Ihr zweiter Wahlspruch „Fest, Treu, Wahr“ gilt aber nicht immer. Denn mit der Wahrheit rückte ein Marche erst nach aktuellen Presserecherchen heraus: Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Gordian Meyer-Plath, ist in der schlagenden Verbindung aktiv. Der Mediävist hatte 1987 bis 1993 unter anderem an der Universität Bonn studiert, war dort zur Marchia gestoßen.

Quelle: Inventati (13.06.2014)

Antifa | Kultur

Riesaer Kommunalpolitiker zeigt sich uneinsichtig und legt nach

7. August 2013 - 12:26 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach dem abgesagten Auftritt von „Feine Sahne Fischfilet“ zum diesjährigen Stadtfest in Riesa schlagen die Wellen immer noch hoch. Die Band, die sich in einem Statement empört über die Absage zeigte und ihren zahlreichen Fans vor Ort „hoch und heilig“ versprach, in den nächsten Monaten dennoch nach Sachsen zu kommen, um damit „genau dort zu spielen und den Leuten mal einen Abend zu ermöglichen, wo nicht nur irgendwelche besoffenen Faschos abhängen oder der gute alte deutsche Michel nach`m dritten Bier fleißig abhitlert“, warf den Verantwortlichen in der Stadt vor, letztlich nur der Argumentation der NPD zu folgen, die sich schon Anfang Juli für eine Konzertabsage eingesetzt hatte.

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Lesens-/Sehenswert

Nachgelesen: Ein Verfassungsschutzbericht mit Zahlentricks und ohne Selbstkritik

27. September 2012 - 22:09 Uhr

Seit August liegt der „Verfassungsschutzbericht 2011“ des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz in gedruckter Form vor. Er ähnelt den Vorgängern, ist 240 Seiten dick. 24 Seiten hätten für das, was die sächsischen Verfassungsschützer zu berichten haben, auch ausgereicht. Und eine davon hätte sich eigentlich für eine große Entschuldigung angeboten.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (25.09.2012)

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