Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutz

Antifa

Das Märchen vom Trio: Kundgebungen zum NSU-Umfeld in Dresden

12. Juli 2013 - 22:20 Uhr - Eine Ergänzung

Der Auftakt einer Reihe von Kundgebungen unter dem Motto: „Das Märchen vom Trio – NSU in Dresden und Sachsen: einer Rede wert!“ fand unweit des Einkaufszentrums Mälzerei im Stadtteil Pieschen statt. In der ersten Etage des Kaufhauses befindet der bei Nazis beliebte Laden „Neverstraight Clothes“, der neben vielen, besonders in der Naziszene beliebten, Modemarken auch einschlägig bekannte Musik und Merchandise rechter Bands verkauft. Dies kommt jedoch nicht von ungefähr, schließlich ist Betreiber Sebastian Raack Mitglied der südbrandenburgischen NSHC-Band „Outlaw“ und bewegte sich gemeinsam mit Mitbetreiber Michael Lorenz im Dunstkreis des Nazi-Netzwerks „Blood & Honour“, welches sich zum Ziel gesetzt hatte, Nazi-Ideologie durch Musik zu verbreiten und einen führerlosen Widerstand zu organisieren. Das im Jahre 2000 verbotene Netzwerk und seine Mitglieder gelten heute als wichtige Verbindungsstellen zum untergetauchten Nazitrio.

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News

Grünen-Politiker stellen Strafanzeige

27. Juni 2013 - 16:24 Uhr - Eine Ergänzung

Zwei Landtagsabgeordnete der Grünen haben am Montag Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen den im Juli vergangenen Jahres zurückgetretenen ehemaligen Präsidenten des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Reinhard Boos, und den zum 1. Juli scheidenden Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes, Olaf Vahrenhold, wegen des Verdachts auf uneidliche Falschaussage gestellt. Die Politiker sind der Ansicht, dass die beiden Beamten vor dem sächsischen NSU-Untersuchungausschuss „in einem entscheidenden Punkt nicht die Wahrheit gesagt“ haben sollen. Erst am vergangenen Freitag war ein von Johannes Lichdi im NSU-Untersuchungsausschuss eingereichter ähnlicher Antrag am Widerstand von CDU und FDP gescheitert.

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News

Wer suchet, der findet: Neue Akten mit NSU-Bezug aufgetaucht

19. Juni 2013 - 22:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie die Leipziger Volkszeitung heute berichtet, sind bei der Sichtung des vorhandenen Datenmaterials beim Sächsischen Verfassungsschutz erneut drei bisher nicht bekannte Ordner mit Bezug zum Nationalsozialistischen Untergrund aufgetaucht. Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, handelte es sich dabei um Informationen zu den Themen Ku-Klux-Klan, Blood & Honour und die schon im vergangenen Jahr aufgedeckte Geheimoperation „Terzett“. Es sei nicht auszuschließen, so Gordian Meyer-Plath, der kommissarische Leiter der Behörde, „dass weiteres Material gefunden wird“. Kerstin Köditz von der Linken zeigte sich wenig überrascht und lehnte als Reaktion auf die wiederholte „Schlamperei“ die Berufung von Gordian Meyer-Plath als Verfassungsschutz-Präsidenten ab.

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News

AfD nistet sich in der Neustadt ein

29. Mai 2013 - 22:48 Uhr - 6 Ergänzungen

Wie die Dresdner Polizei mitteilt, haben bisher Unbekannte bereits mehrfach ein Werbeschild der erst im Februar gegründeten Partei „Alternative für Deutschland“ in der Äußeren Neustadt beschädigt. Dabei soll ein Sachschaden in Höhe von 100 Euro entstanden sein. Die Partei, welche sich in ihrem Parteiprogramm vor allem für einen Austritt aus der gemeinsamen europäischen Währung ausspricht, hatte am 16. Mai ihr Dresdner Büro als erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger auf der Louisenstraße 64 eröffnet. Zusätzlich wurde auf der Königstraße 5a die Landesgeschäftsstelle der Partei eingerichtet. Warum sich die Partei ausgerechnet im eher alternativen Szeneviertel zuhause fühlt, begründete der stellvertretende Landessprecher Thomas Hartung gegenüber der Sächsischen Zeitung damit, dass die Räumlichkeiten durch ein Mitglied zur Verfügung gestellt wurden.

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Lesens-/Sehenswert

NSU: Schleswig-Holstein als Rückzugsort?

26. April 2013 - 11:58 Uhr

Sie lassen sich fotografieren und lächeln in die Kamera: Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe. Die mutmaßlichen Terroristen des Nationalistischen Untergrund (NSU) sind im Camping-Urlaub auf der schleswig-holsteinischen Ferieninsel Fehmarn. Zschäpe lässt sich als Teilnehmerin eines Fitnesskurses sogar von einem TV-Team für ein Inselporträt filmen.

Quelle: NDR (16.04.2013)


Nazis

Meyer-Plath verteidigt umstrittene V-Mann Praxis

16. April 2013 - 16:09 Uhr

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ musste sich am Montag der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath den Fragen der insgesamt elf Bundestagsabgeordneten stellen. Meyer-Plath soll als Referent des brandenburgischen Verfassungsschutzes für die Anwerbung des inzwischen als V-Mann enttarnten Nazi Carsten Szczepanski verantwortlich gewesen sein. Dieser hatte der Behörde bereits 1998 Hinweise auf das Jenaer Terrortrio gegeben. Er selbst war drei Jahre zuvor wegen eines rassistischen Mordversuchs zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt worden.

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