Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutz

Lesens-/Sehenswert

Eine Katastrophe für die Demokratie

17. August 2015 - 23:31 Uhr

Das Dresdner Zeltlager für Asylbewerber ist nicht nur eine zivilisatorische Schande, sondern Symbol für staatlich praktizierte Missachtung unseres Grundgesetzes. In Sachsen wird die Demokratie beschädigt. Dafür trägt die dauerregierende CDU die Verantwortung.

Quelle: Cicero (13.08.2015)


Antifa | Kultur

Auch nach 70 Jahren – Kaum Bewegung im Gedenken

8. Februar 2015 - 17:22 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Freitag ist es wieder soweit, dann jähren sich die alliierten Bombardierungen der Stadt zum 70. Mal. Bilder wie noch vor zehn Jahren, als rund 6.000 aus dem In- und Ausland angereiste Nazis nahezu ungestört durch große Teile der Innenstadt ziehen konnten, dürften der Stadt jedoch erspart bleiben. Nachdem bereits im vergangenen Jahr erklärt worden war, auf dem Heidefriedhof kein offizielles städtisches Gedenken mehr durchzuführen, verlaufen die Vorbereitungen auf den Tag von Seiten der Stadt deutlich verhaltener. Als prominentester Gast wurde in diesem Jahr kein geringerer als Bundespräsident Joachim Gauck angekündigt. Neben Gauck, der erst im vergangenen Jahr eine stärkere Beteiligung Deutschlands an internationalen Kriegseinsätzen befürwortet hatte, sollen bei der ab 16 Uhr auch live auf dem Neumarkt übertragenen Veranstaltung aus der Dresdner Frauenkirche auch Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) und Landesbischof Jochen Bohl sprechen. Im Anschluss daran wird eine von der Stadt initiierte und nahezu allen Parteien unterstützte Menschenkette stattfinden. Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll kündigte im Vorfeld einen Großeinsatz der Polizei an, insgesamt sollen rund 3.000 Beamtinnen und Beamten für einen reibungslosen Ablauf aller Veranstaltungen sorgen.

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Lesens-/Sehenswert

Zur Strafe befördert

7. Januar 2015 - 22:27 Uhr

Gab es in den Überwachungsbehörden harte Konsequenzen nach dem NSU-Desaster? Drei Verfassungsschützer wurden strafversetzt – 47 stiegen auf.

Quelle: taz (28.11.2014)


Lesens-/Sehenswert

Diensteifrige Wissenschaft

28. Dezember 2014 - 14:55 Uhr

Als Verfassungsschutzmitarbeiter hatte Martin Thein intime Kenntnisse über den »Thüringer Heimatschutz«. In seiner Dissertation zu »Neonazis im Wandel« wird diese Organisation jedoch nicht ein einziges Mal erwähnt. Schwer zu glauben, dies sei ein Versäumnis.

Quelle: Junge Welt (23.12.2014)