Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutz

Lesens-/Sehenswert

Minister wittert einen „Sumpf“

12. Oktober 2012 - 13:44 Uhr

Thüringen hat dem NSU-Ausschuss in Berlin all seine Akten geschickt. Der Innenminister fürchtete, eigene Leute könnten sonst „Interessantes“ verschwinden lassen.

Quelle: taz (11.10.2012)


Lesens-/Sehenswert

Sollte NSU-Akten-Laster gestoppt werden?

11. Oktober 2012 - 08:57 Uhr

Zwei Lkw mit hochbrisanten Akten für den NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin sollten womöglich ihr Ziel gar nicht erreichen. Das Thüringer Innenministerium hat schwere Vorwürfe erhoben, dass Sicherheitsbehörden anderer Bundesländer versuchen wollten, die beiden Aktentransporter zur Umkehr zu bewegen.

Quelle: Ostthüringer Zeitung (10.10.2012)


Lesens-/Sehenswert

Nachgelesen: Ein Verfassungsschutzbericht mit Zahlentricks und ohne Selbstkritik

27. September 2012 - 22:09 Uhr

Seit August liegt der „Verfassungsschutzbericht 2011“ des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz in gedruckter Form vor. Er ähnelt den Vorgängern, ist 240 Seiten dick. 24 Seiten hätten für das, was die sächsischen Verfassungsschützer zu berichten haben, auch ausgereicht. Und eine davon hätte sich eigentlich für eine große Entschuldigung angeboten.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (25.09.2012)


Lesens-/Sehenswert

War NSU-Helfer Wohlleben V-Mann?

26. September 2012 - 10:30 Uhr

Das Innenministerium hat Hinweise auf einen weiteren V-Mann im NSU-Umfeld. Nach SPIEGEL-Informationen könnte es sich um Ralf Wohlleben handeln. Der langjährige NPD-Kader steht im Verdacht, der Zwickauer Terrorzelle jene Pistole besorgt zu haben, mit der sie neun Einwanderer ermordete.

Quelle: Spiegel Online (26.09.2012)


News

Aktenvernichtung bleibt folgenlos

19. September 2012 - 13:21 Uhr - Eine Ergänzung

Aktensortierung auf sächsische Art (Quelle: flickr.com/photos/sumit/)

Wie der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi mitteilt, hat die Dresdner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Vernichtung von Akten durch Mitarbeiter des Sächsischen Verfassungsschutzes abgelehnt. Der Abgeordnete hatte nach Bekanntwerden der Vernichtung Strafanzeige wegen Verwahrungsbruchs gegen die seiner Meinung nach für die Maßnahme verantwortlichen Personen eingereicht. Seiner Ansicht nach hätten Ermittlungsberichte zu Teilnehmern von Skinheadkonzerten aus dem Zeitraum zwischen August 1992 und Juni 2012 zur Aufklärung beitragen können. So waren beispielsweise im so genannten „Schäfer Gutachten“ des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag Hinweise aufgetaucht, wonach sich das NSU-Mitglied Uwe Mundlos auf einigen dieser Konzerte mit Unterstützern aus dem Umfeld des mittlerweile verbotenen Nazinetzwerks „Blood & Honour“ in Chemnitz getroffen haben soll.

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Was wusste Spitzel „Corelli“?

19. September 2012 - 09:06 Uhr

Die Verbindung zwischen dem Bundesverfassungsschutz und dem NSU ist offenbar enger als vermutet: Thomas R., bekannter Neonazi aus Sachsen-Anhalt, soll V-Mann gewesen sein. Sein Deckname: „Corelli“. Angeblich war er auch Kontaktmann für das rechtsextreme Terrortrio.

Quelle: Spiegel Online (18.09.2012)