Staatsgeheimnisse um NSU
15. Januar 2013 - 08:54 Uhr
Wie ich lernte, bei Verschwörungstheorien den wahren Kern zu suchen. Über das Zusammengehen von rechtem Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte
Quelle: Junge Welt (09.01.2013)
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Innenministerium überarbeitet Aussteigerprogramm
11. Januar 2013 - 13:31 Uhr
Das Sächsisches Staatsministerium des Innern hat in einer Pressemitteilung eine Überarbeitung der Förderrichtlinien des Aussteigerprogramms für Anhängerinnen und Anhänger der rechten Szene mitgeteilt. Das wenige Woche vor dem bekannt werden der rechten Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund gestartete und vom Sächsischen Landespräventionsrat fachlich begleitete Programm soll Menschen bei ihrem Versuch unterstützen, aus der rechten Szene auszusteigen. Der Erfolg ist bisher noch recht überschaubar. So sollen seit dessen Start vor mehr als einem Jahr nach Ministeriumsangaben bei insgesamt 20 Anfragen nur 11 Beratungsgespräche durchgeführt und nur ein Ausstieg erfolgreich abgeschlossen worden sein. Häufig würden Gefängnisinsassen und Familienangehörige um Hilfe bitten.
„Sachsensumpf“-Affäre – Zeugin erhebt schwere Vorwürfe
9. Januar 2013 - 22:45 Uhr
Der „Sachsensumpf“ sorgt auch nach Jahren für Mutmaßungen. Dabei gerät auch der Umgang sächsischer Behörden mit den Vorwürfen selbst ins Zwielicht. Angeblich sollen viele Akten verschwunden sein.
Quelle: Sächsische Zeitung (09.01.2013)
Tausend Ordner und noch mehr Fragen
3. Januar 2013 - 15:34 Uhr
Voraussichtlich ab April soll vor dem Oberlandesgericht München gegen die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe sowie vier mutmaßliche Unterstützer des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) verhandelt werden. Es gibt zu viele offene Fragen in der Anklage und zu wenig Platz im Verhandlungssaal.
Quelle: Neues Deutschland (02.01.2013)
V-Mann Trinkaus spitzelte links wie rechts
15. Dezember 2012 - 20:43 Uhr
Der ehemalige NPD-Kreischef und Zuträger des Thüringer Verfassungsschutzes Kai-Uwe Trinkaus schleust im Jahr 2007 auch Gesinnungsgenossen in die Landtagsfraktion der Linken und in die SPD-Jugendorganisation ein.
Quelle: Berliner Zeitung (14.12.2012)
Radikale Beamte beim Ku-Klux-Klan
13. Dezember 2012 - 16:14 Uhr
Gezielte Werbung bei der Polizei, sechs Beamte mit Interesse am Ku-Klux-Klan: Berichte eines Spitzels offenbaren, dass die Kontakte baden-württembergischer Polizisten zu dem Geheimbund weiter reichten als bisher bekannt. Anderen im Klan waren die Polizisten angeblich sogar zu radikal.
Quelle: Süddeutsche Zeitung (13.12.2012)
Hilfspolizei in Sachsen nimmt das Recht in die eigene Hand – „Definitiv neue Qualität“
11. Dezember 2012 - 12:41 Uhr
Dresden. Als der Gerichtsvollzieher Ende November in den kleinen sächsischen Ort Bärwalde nicht weit von Dresden kommt, ruft der Schuldner die Polizei – allerdings nicht die echte. Und so sieht sich der Vollstrecker, erschienen im Auftrag des Amtsgerichts, um Geld einzutreiben, plötzlich dem „Deutschen Polizei Hilfswerk“ (DPHW) gegenüber, einer Truppe Uniformierter, die ihm den Weg versperrt und ihn schließlich sogar „festnimmt“.
Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten (10.12.2012)
Im Kreuzfeuer der Kritik: Ausstellung und Diskussion zu Verfassungsschutz in Leipzig
7. Dezember 2012 - 11:57 Uhr
Leipzig. Nach den Tumulten bei einer Podiumsdiskussion zum sächsischen Verfassungsschutz im Neuen Rathaus in Leipzig ist Kritik an der Veranstaltung und der parallel stattfindenden Ausstellung laut geworden. Die Grünen und das Forum für kritische Rechtsextremismusforschung sprachen sich am Donnerstag mit Nachdruck dafür aus, die Wanderausstellung vorzeitig zu beenden.
Quelle: Leipziger Volkszeitung (06.12.2012)
Ehemaliger Erfurter NPD-Chef war V-Mann
5. Dezember 2012 - 17:53 Uhr
Er war jahrelang einer der Spitzenfunktionäre der Thüringer NPD und spionierte den politischen Gegner aus: Kai-Uwe Trinkaus. Nun outete sich der Ex-Kader gegenüber MDR THÜRINGEN als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes. Das Landesamt bestätigte die Information: Trinkaus habe sich selbst angeboten und sei von Mai 2006 bis September 2007 V-Mann im Bereich Rechtsextremismus gewesen.
Quelle: MDR Thüringen (05.12.2012)
Die Gruppe Supershirt im Interview
5. Dezember 2012 - 13:15 Uhr
Heute werden die sympathischen Rostocker Jungs von Supershirt zum Auftakt ihre Tour „Gucken Klatschen Vergessen“ in der Scheune spielen. Wir hatten das Glück, uns wenige Stunden vor ihrem Auftritt mit ihnen zu treffen und ihre zukünftigen Pläne und berühmten Labelkollegen von Feine Sahne Fischfilet zu sprechen.
