28. Januar 2024 - 15:19 Uhr
Mehreren Antifaschist:innen droht aktuell die Auslieferung nach Ungarn. Ein Land, das seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen steht und wiederholt für seine politisch einseitige Justiz gerügt wurde. Mit der Kampagne “#NOEXTRADITION – Keine Auslieferung von Antifaschist:innen” wollen wir dies verhindern.
Quelle: wirsindallelinx.org, 26.01.2024
18. Dezember 2023 - 10:58 Uhr
Am 14. Dezember fand oberhalb des Gefängniskomplexes auf dem Hammerweg in Dresden eine Kundgebung statt. Gegen 17 Uhr versammelten sich etwa 20 Menschen in der dunklen Parkanlage, von der man sowohl auf das Gefängnisgebäude als auch auf die Stadt blicken kann. Anlass war die Inhaftierung der Antifaschist:in Maja auf dem Hammerweg und dem Geburtstag am 14. Dezember. Er wurde am Montag, den 11. Dezember in Berlin festgenommen, kurz darauf fanden bei Verwandten im thüringischen Jena Hausdurchsuchungen statt.
21. Mai 2020 - 16:53 Uhr
Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.
16. April 2019 - 17:16 Uhr
Unter Viktor Orbán wird Ungarns Demokratie systematisch zerstört. Hass, Rassismus und das anmaßende Ganoventum der Rechten sind Staatsräson. Die EU ist daran mit schuld.
Quelle: Zeit Online (09.04.2019)
19. November 2017 - 22:57 Uhr
Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.
Quelle: taz (09.11.2017)
8. November 2017 - 01:22 Uhr
Wenige Wochen vor dem freiwilligen Ende seiner Regentschaft hat Sachsens amtierender Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán (Fidesz) für einen „Privatbesuch“ ins Schloss Eckberg geladen, um sich dabei gemeinsam über Kultur, Europa und wirtschaftliche Themen auszutauschen. Neben Tillich waren auch Landtagspräsident Matthias Rößler, Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer und der Vize-Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, zur privaten Audienz auf Wunsch des ungarischen Ministerpräsidenten eingeladen.
25. August 2016 - 00:04 Uhr
Vor gut einem Jahr entdeckte die Polizei auf der Autobahn 4 in Richtung Wien am Fahrbahnrand einen abgestellten Lastwagen. Was sie darin entdeckten, waren 71 tote und zum Teil schon stark verweste Leichen von 71 Menschen aus Afghanistan, Iran, Syrien und dem Irak, die ihre Hoffnung nach einem besseren und sicheren Leben in Europa mit ihrem Leben bezahlen mussten. In der Dokumentation „Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht“ haben sich Elena Kuch, Sebastian Pittelkow und Amir Musawy auf die Suche nach den Namen der Opfer und den Hintermännern gemacht und dabei ein Netzwerk von Schleppern und Schleusern aufgedeckt, welches bis nach Afghanistan reicht.
23. September 2015 - 15:57 Uhr - Eine Ergänzung
Am Rande des montäglichen Spaziergangs der selbst ernannten Retter des Abendlandes ist es vor dem Dresdner Staatsschauspiel mehreren übereinstimmenden Berichten (1 | 2) zufolge zu Drohungen gegenüber Schülerinnen und Schülern aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration gekommen. Nach dem Ende einer Vorstellung im Rahmen des Festivals „Schultheater der Länder“ seien etwa 100 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 18 Jahren aus dem Haus gekommen und aggressiv bepöbelt worden. Neben Sprüchen wie: „Euch kriegen wir auch noch“ und „faules Pack“ hätten sich einige der Demonstranten nach Darstellung eines Referenten des Sächsischen Kulturministeriums Handschuhe übergezogen und sie mit brennenden Zigaretten beworfen. Einige der Schülerinnen und Schüler hätten daraufhin „Kein Mensch ist illegal“ und „Nazis raus“ gerufen. Der Vorfall ist kein Einzelfall, so kam es bereits im Dezember vergangenen Jahres zu Übergriffen auf migrantische Jugendliche, im Februar versuchten Teilnehmer der Demonstration ein von Asylsuchenden eingerichtetes Protestcamp zu attackieren.
26. Juni 2013 - 20:00 Uhr
Eigentlich wollte François-Xavier Sarrazin ins Wochenende nach Budapest fliegen. Dann verhinderte er die Abschiebung eines Flüchtlings. Ein Interview.
Quelle: taz (23.06.2013)
13. Juli 2011 - 08:11 Uhr - Eine Ergänzung
Der Watchblog „Antizig“ beobachtet Ereignisse rund um die Minderheiten der Sinti und Roma. Diese werden besonders im osteuropäischen Ausland immer wieder diskriminiert, ausgeschlossen und nicht selten tätlich angegriffen. Oft sind in den Augen der Gesellschaft Sinti und Roma das Problem. Zuletzt sorgten Jagdszenen in einem ungarischen Dorf für ein internationales Medienecho. Aber auch der Brandanschlag im tschechischen Vítkov im April 2009 sorgte international für Entsetzen, als ein zweijähriges Mädchen durch einen Brandsatz schwer verletzt worden war. Nicht einmal 100 Kilometer südöstlich von Dresden ließen vor drei Jahren Nazis den Aufruf der mittlerweile verbotenen rechten Arbeiterpartei „Dělnická strana“ Taten folgen. Mehrere hundert Nazis griffen in Litvínov unter dem Beifall der Bevölkerung pogromartig und schwer bewaffnet ein Stadtviertel an, in dem vorwiegend Roma leben. Wir möchten deshalb im Folgenden ein Interview mit dem Menschenrechtsaktivisten Markus Pape dokumentieren, welches der Watchblog mit ihm über die Situation der Sinti und Roma im Nachbarland Tschechien führte.
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