Rassistischer Übergriff in der Südvorstadt

11. Juni 2019 - 22:32 Uhr

Bereits am Samstagnachmittag ist es nach Polizeiangaben eine 26jährige Frau von einem Pärchen auf einem Supermarktparkplatz nach rassistischen Beleidigungen getreten worden. Nachdem der Mann die Frau zunächst rassistisch beleidigt und mit seinem Einkaufswagen angefahren hatte, rempelte er sie wenig später an und trat nach ihr. Als kurz darauf seine Begleiterin dazu kam, beleidigte auch sie die Frau rassistisch. Anschließend verließen die Beiden mit einem Auto den Parkplatz an der Schnorrstraße. Wer Hinweise zur Tat geben kann wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Polizei zu melden.

Antifa

Kritik an Übernahme von AfD-Falschmeldungen durch Lokalpresse

14. April 2019 - 16:04 Uhr - 2 Ergänzungen

Am vergangenen Dienstag, den 09.04.2019, machten am Nürnberger Ei in der Dresdner Südvorstadt rund ein Dutzend Antifaschistinnen und Antifaschisten auf die rassistischen Inhalte der Alternative für Deutschland (AfD) aufmerksam. In den Mittagsstunden wurde dazu ein AfD-Infostand mit „Refugees Welcome“-Klebeband abgesperrt und mit Kreidespray auf dem Fußweg als „Tatort Rassismus“ markiert. Zusätzlich wurde mit einem Banner mit der Aufschrift: „Antifaschismus bleibt notwendig“ versucht, die vorbeilaufenden Passantinnen und Passanten auf ihre Aktion aufmerksam zu machen.

Nazis

Übergriffe nach Zweitligapartie gegen Fürth

26. November 2016 - 17:39 Uhr - Eine Ergänzung

Zu zwei mutmaßlich rechtsmotivierten Übergriffen kam es nach Angaben der Bundespolizei am vergangenen Sonntag im Anschluss an die Zweitligabegegnung zwischen der SG Dynamo Dresden und der Spielvereinigung Greuther Fürth. Dabei wurde zunächst gegen 15:50 Uhr ein 25 Jahre alter Mann durch einen 30-Jährigen Anhänger der Schwarz-Gelben im Dresdner Hauptbahnhof rassistisch beleidigt. Nachdem Beamte der Bundespolizei Platzverweise gegen die beiden Männer ausgesprochen hatte, attackierte der zur Tatzeit stark alkoholisierte 30-Jährige den Betroffenen erneut und schlug ihm gegen die Brust. Er muss sich nun wegen des Tatvorwurfs der Körperverletzung verantworten.

Nazis

PEGIDA will in der Neustadt hetzen

17. Dezember 2015 - 00:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Am kommenden Montag will PEGIDA in der Äußeren Neustadt protestieren. Das gab Lutz Bachmann am Montag auf dem Theaterplatz bekannt und kündigte im Fall eines Verbotes zugleich an, „dank einer großzügigen Spende“ notfalls auf dem Klageweg bis zum Bundesverwaltungsgericht zu ziehen. Als Treffpunkt für den anschließenden „musikalischen Weihnachtlieder-Spaziergang“ gab Bachmann den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof an. Gerüchte, wonach PEGIDA mit mehreren tausend Menschen über den Bischofsweg und die Görlitzer Straße ziehen könnte, konnten bislang nicht bestätigt werden. Stattdessen will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ zeitgleich eine Demonstration von der Neustadt auf die Altstadtseite durchführen. Schon vor einigen Wochen hatte das Bündnis „Herz statt Hetze“ eine eigene Großveranstaltung auf dem Theaterplatz angekündigt.

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Juristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an

8. Januar 2014 - 02:23 Uhr - 7 Ergänzungen

Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich der Ereignisse rund um den 19. Februar 2011. Vor fast drei Jahren hatten mehrere tausend Menschen mit Sitzblockaden zwei Aufmärsche von Nazis durch den Süden der Stadt verhindert. Während etwa 200 Nazis unbehelligt von der Polizei ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau mit Flaschen und Steinen angreifen konnten, versuchten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten tausende Menschen daran zu hindern, sich den rund 2.500 angereisten Nazis entgegenzustellen.

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Auch die Grünen legen wegen massenhafter Funkzellenabfrage Verfassungsbeschwerde ein

13. September 2013 - 11:14 Uhr

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Nachdem im Mai mit Rico Gebhardt und Falk Neubert bereits zwei Politiker der Linken Verfassungsbeschwerde gegen die Funkzellenabfrage im Februar 2011 eingelegt hatten, haben nun auch die Grünen mit einer Beschwerde vor dem höchsten deutschen Gericht auf die Ausforschung der Bestandsdaten von mehr als 55.000 Menschen reagiert. In ihrer umfangreichen Beschwerde hatten die beiden Politiker der Linken schon vor Monaten die Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Unverletzlichkeit des Telekommunikationsgeheimnisses geltend gemacht. Zuvor hatte schon das Dresdner Landgericht nach einer Feststellungsklage die Funkzellenabfrage auf Grund eines Formfehlers mit Beschluss vom 17. April für rechtswidrig erklärt. Wann das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Fälle entscheiden wird, steht bislang allerdings noch nicht fest.

News

Übergriff in der Südvorstadt

23. Juli 2013 - 13:51 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Dresdner Polizei mitteilt, kam es in der vergangenen Woche in der Südvorstadt zu einem sexualisierten Übergriff durch drei Männer auf eine 17jährige Frau. Nachdem diese am Dienstagabend in einer Straßenbahn der Linie 3 zunächst von den drei Personen angesprochen worden war, wurde sie nach dem Verlassen der Bahn am Nürnberger Platz von dem Trio verfolgt und im Haltestellenbereich der Buslinie 61 hinter ein Gebüsch gezogen und angefasst. Erst als sich die junge Frau zur Wehr setzte, konnte sie fliehen und erlitt dabei leichte Verletzungen. Wer Hinweise zu den Tätern oder zum Tathergang geben kann wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Dresdner Polizei zu melden.

Nazis

Islamfeindlicher Übergriff in der Südvorstadt

5. März 2013 - 21:16 Uhr - 3 Ergänzungen

Wie die Polizei mitteilt, wurde am frühen Montagmorgen ein 15jähriges Mädchen auf ihrem Schulweg von einem Unbekannten wegen ihres Kopftuchs zunächst beleidigt und wenig später geschlagen. Der Täter soll in der Bernhardstraße das Mädchen zunächst am Rucksack gezogen und wenig später versucht haben, ihr das Kopftuch herunterzureißen. Dabei habe er sie, so die Polizei weiter, mit „islamkritischen Parolen“ beleidigt und ihr kurz darauf ins Gesicht geschlagen. Im Anschluss daran floh der Täter in unbekannte Richtung.

Freiräume

Big Brother Award für Markus Ulbig

16. April 2012 - 10:12 Uhr - 3 Ergänzungen

Der umstrittene sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat in der Kategorie Behörden und Verwaltung den „Big Brother Award“ abgeräumt. Er erhielt den Preis für die massenhafte Erhebung von Bewegungsdaten durch die sogenannte Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011. Zur Erinnerung: Am 19. Februar 2011 verhinderten mehr als 10.000 Menschen einen Aufmarsch von Nazis im Dresdner Süden. Dabei war es neben Sitzblockaden tausender Menschen auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Um mutmaßliche Straftäter zu ermitteln, wurden danach von den Sächsischen Ermittlungsbehörden über eine Millionen Datensätze von Mobiltelefonen gespeichert und im Anschluss daran knapp 55.000 Bestandsdaten (Name, Adresse und Geburtstag) abgefragt. Im Folgenden möchten wir die Begründung der Jury dokumentieren.

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Krawalle braucht die Stadt

29. August 2011 - 10:46 Uhr - Eine Ergänzung

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten.

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