18. März 2015 - 15:17 Uhr
Ist die Demokratie in einer Krise? Straßenproteste und neue Parteien sind Normalität, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Ihn treibt eine ganz andere Sorge um.
Quelle: Sächsische Zeitung (17.03.2015)
30. Juli 2014 - 16:14 Uhr - Eine Ergänzung
Gewalt von Links – das überfordert die Sicherheitsbehörden. Denn sie wissen nicht, was sie dagegen tun sollen, weil sie nicht verstehen, warum vor allem junge Menschen linksextrem werden, um gegen den Staat zu rebellieren – ob bei „Stuttgart 21“ oder im Hamburger Schanzenviertel. Nun soll eine wissenschaftliche Studie Polizei und Verfassungsschutz helfen, diese Wissenslücke zu schließen.
Quelle: Tagesschau (27.06.2014)
26. Februar 2013 - 16:15 Uhr
Wutbürger? Von wegen! Unser Land braucht nicht weniger Proteste, es braucht mehr davon. Nur durch permanente Kritik bleibt die Demokratie lebendig.
Quelle: Die Zeit (22.02.2013)
6. November 2012 - 14:01 Uhr
Die ACAB-Rechtsprechung ist um eine Facette reicher. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hob eine Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe auf, nach dem ein in einem Stadion gezeigtes ACAB-Transparent Polizisten nicht beleidigt. Die Sache muss jetzt neu verhandelt werden.
Quelle: law blog (05.11.2012)
8. Oktober 2010 - 21:37 Uhr
In Pirna versammelten sich heute Mittag rund 30 Menschen um gegen das Prestigeprojekt „Stuttgart 21“ zu demonstrieren. Seit dem Polizeieinsatz vom 30. September kam es in etlichen deutschen Städten zu Solidaritätskundgebungen. In Dresden demonstrierten am vergangenen Freitag mehr als 200 Menschen gegen das milliardenschwere Bahnprojekt und die ausufernde Polizeigewalt. Abseits der Kundgebung in Pirna fotografierten Nazis die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Weitere Fotos bei : AKuBiZ e.V.
2. Oktober 2010 - 13:34 Uhr - 9 Ergänzungen
Mehr als 200 Menschen folgten einem spontanen Aufruf der Grünen um Solidarität mit den GegnerInnen von „Stuttgart 21“ zu zeigen. Die für 19.00 Uhr angekündigte Demonstration begann mit viel Lärm. Damit sollte die massive Polizeigewalt, mit der friedliche DemonstrantInnen am Donnerstag in Stuttgart konfrontiert wurden, verurteilt werden. In Redebeiträgen wurden Parallelen zu dem Prestigeprojekt „Stuttgart 21“ mit sächsischen Projekten, wie dem Leipziger Citytunnel und der Dresdner Waldschlößchenbrücke gezogen. Die Polizei war mit einigen wenigen Dienstwagen vor Ort, kümmerte sich jedoch nur um die Verkehrsregelung.
30. September 2010 - 22:55 Uhr - 4 Ergänzungen
Transparent in gegen den Abriss des Bahnhofes
Quelle: Grüne Bawü/Flickr (2010)
12.000 Menschen demonstrierten am 30. September gegen das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21. Durch Massenblockaden wurden weite Teile des Schloßparks blockiert. Die Polizei ging bei der Räumung laut Zeugenberichten sehr brutal vor. Neben Wasserwerfern wurden auch Reizgas und Pfefferspray eingesetzt. Insgesamt soll es über 1.000 leicht Verletzte gegeben haben. Anders traf es einen Mann, der nach einem Wasserwerfereinsatz aus den Augen blutete. Sein Zustand ist zur Zeit noch ungewiss. Aufgrund des Polizeieinsatzes kam es in vielen Städten zu Spontandemonstrationen. Für den morgigen Freitag (1. Oktober) kündigte das Bündnis „Kopfbahnhof 21“ weitere Proteste an. Auch in Dresden soll es eine Unterstützungsaktion geben. Eine Demonstration ist für 19.00 Uhr am Albertplatz geplant.
Licensed under
Creative Commons License