Peinliche Show zum 17. Juni

18. Juni 2013 - 00:00 Uhr - 9 Ergänzungen

Was sich bereits im Vorfeld abgezeichnet hatte, wurde heute zur Gewissheit. Mit etwa 110 Nazis schaffte die NPD Dresden bei ihrer heutigen Veranstaltung einen neuen Negativrekord. Obwohl die Partei im Zentrum der Stadt dutzende Plakate aufgehangen und mit einer vor der eigentlichen Demonstration geplanten Führung durch den Sächsischen Landtag für die (kostenlose) Teilnahme warb, kamen am frühen Montagabend nur etwa halb so viele Nazis, wie noch vor einem Jahr. Parallel dazu stieg die Zahl der gegen den Aufmarsch protestierenden vor allem jungen Menschen deutlich. Von der vielbeschworenen Zivilgesellschaft in der Stadt war heute allerdings kaum etwas zu sehen. Die Verantwortlichen in der Stadt zogen es vor, mit einer eigenen Veranstaltung im Festsaal der Dreikönigskirche an die Hintergründe der als „Volksaufstand“ bekannt gewordenen Revolte tausender Menschen in der sowjetisch besetzten Zone heute vor 60 Jahren zu erinnern.

Nazis

Infos zum Naziaufmarsch am 17. Juni 2013

16. Juni 2013 - 20:13 Uhr

Für den Montag mobilisiert die NPD erneut unter dem Motto: „Heimat bewahren – Souveränität schaffen“ zu einer Demonstration nach Dresden. Nach dem zum wiederholten Mal gescheiterten Aufmarsch am 13. Februar, gilt die Demonstration am 17. Juni für die lokale Naziszene als eine der letzten kontinuierlichen Veranstaltungen in der Stadt. Obwohl die Demonstrationen in den vergangenen Jahren trotz zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Proteste nahezu ungestört durchgeführt werden konnten, war die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der rechten Veranstaltung in Erinnerung an den so genannten „Volksaufstand“ im letzten Jahr sogar leicht rückläufig. Als offizieller Treffpunkt der Nazis gilt ab 18 Uhr der Postplatz im Zentrum der Stadt. Vor einem Jahr waren die etwa 230 Nazis von dort aus über die Budapester Straße, Ammonstraße und Freiberger Straße wieder zurück zum Postplatz gezogen. Dabei wurde der Marsch von fast 900 Einsatzkräften der Polizei begleitet, die einen Protest in unmittelbarer Nähe zur Demonstration fast unmöglich machten und mit Pfefferspray und Schlagstöcken gewaltsam gegen protestierende Menschen vorgingen.

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Semesterbeiträge sollen steigen

17. Mai 2013 - 16:31 Uhr

In Sachsen drohen für Studentinnen und Studenten ab dem kommenden Wintersemester höhere Beiträge. So könnte der Semesterbeitrag bereits ab Oktober nach Zeitungsangaben um 21 Euro erhöht werden. Bisher waren von den insgesamt 221,30 Euro, die Studierende an der TU Dresden für das aktuelle Sommersemester bezahlen mussten, knapp 145 Euro für das Semesterticket vorgesehen. Noch bis Ende Mai verhandeln dazu Studierendenvertreter mit den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB), dem Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) und der Bahn über das seit 1. Oktober 2010 bestehende und sachsenweit gültige Semesterticket.

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Ringvorlesung im Sommersemester

8. April 2013 - 11:40 Uhr

Wie schon in den vergangenen Jahren, findet auch in diesem Sommersemester die insgesamt schon 7. Ringvorlesung der Vernetzung politischer Hochschulgruppen an der TU Dresden statt. Unter der Thematik „Eine Frage des Standpunkts – politische Kunst in Theorie und Praxis“ werden dazu immer Dienstags in der 6. Doppelstunde u.a. Martin Sonneborn, Roger Behrens und Dietmar Rübel nach Dresden kommen, um über das Verhältnis von Kunst und Politik zu sprechen.

Freiräume

Unigebäude wiederbesetzt

14. Januar 2013 - 12:29 Uhr - Eine Ergänzung

Im Streit um die von der Unileitung für den 11. Januar veranlasste Räumung des Freiraumprojektes „KOK16“ haben Studierende noch am gleichen Tag reagiert und die Räumlichkeiten wiederbesetzt. Vorausgegangen war ein Sachverständigengutachten, wonach durch die elektrischen Anschlusskästen in den seit fast zwei Jahren genutzten Baracken „akute Brandgefahr“ besteht. Als Reaktion auf die Kritik an der kurzfristig angesetzten Räumung, bot die Universität den Studentinnen und Studenten Unterstützung beim Transport der in den Gebäuden befindlichen Gegenstände an. Da es im Augenblick aufgrund eines „akuten Raummangels“ jedoch keine freien Ersatzräume gäbe, stehen mehrere freiwillige Initiativen von Studierenden auf der Straße. Die Pressesprecherin der TU, Kim-Astrid Magister, bekräftigte jedoch, dass den Studierenden von der Universität „zeitnah“ neue Räume zur Verfügung gestellt werden sollen.

Freiräume

TU Dresden beendet Freiraumprojekt

10. Januar 2013 - 13:00 Uhr - 3 Ergänzungen

Nachdem die Verwaltung der TU Dresden gemeinsam mit dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) Anfang November die Nutzung von zwei alten Baracken, die im Zuge einer mehrmonatigen Besetzung eines Hörsaals vor drei Jahren erkämpft worden waren, stark eingeschränkt hatte, wurde dem Dresdner StuRa wenige Tage vor den Weihnachtsferien eine Räumung bis zum 11. Januar mitgeteilt. Als Begründung für die ersatzlose Streichung wurden von den Verantwortlichen brandschutztechnische Gründe genannt, so sollen die zu Nachtspeicheröfen umgebauten Kachelöfen nach Einschätzung von Experten eine Brandgefahr darstellen.

Antifa

Der 13. Februar wirft seine Schatten voraus

7. Januar 2013 - 00:37 Uhr - 4 Ergänzungen

Obwohl es von Seiten der lokalen Naziszene um den umtriebigen Radeburger Simon Richter bisher immer noch ruhig geblieben ist und der Anmelder der vergangenen Jahre, das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgV), bisher nur Vortragsabende veranstaltet hat, macht die Mobilisierung der Gegenseite erkennbar, dass auch im neuen Jahr am 13. Februar mit Blockaden zu rechnen sein muss. Nachdem das Bündnis „Dresden Nazifrei“ bereits im Dezember gemeinsam mit etlichen Prominenten auch für 2013 dazu aufgerufen hatte, „Nicht lange [zu] fackeln“ und Nazis erneut blockieren, folgte nur wenige Tage später der Aufruf der Arbeitsgruppe 13. Februar, welche mit „Mut, Respekt und Toleranz“ Farbe bekennen will. Dazu wurden sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die Gäste der Stadt aufgerufen, sich wie schon in den letzten Jahren am 13. Februar um 18 Uhr an einer mehrere Kilometer langen symbolischen Menschenkette um die Dresdner Altstadt zu beteiligen. Der von allen Stadtratsfraktionen und zahlreichen Dresdner Vereinen und Initiativen getragene Aufruf setzt sich nicht nur für „Respekt vor der Menschenwürde Anderer“, sondern auch gegen „Alltagsrassismus und nationalsozialistisches Gedankengut“ ein.

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Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulfreiheitsgesetz

13. Dezember 2012 - 14:46 Uhr

Mit Beschluss vom 10. Dezember hat der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen in Leipzig eine von der Studentenschaft der TU Chemnitz eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen das Ende September vom Landtag beschlossene Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG) als unzulässig zurückgewiesen. Die Studierendenvertretung hatte ihre Beschwerde damit begründet, im Gesetzgebungsverfahren nicht ordnungsgemäß angehört worden zu sein und sahen sich durch die beschlossenen Neuregelungen in ihrem Grundrecht auf Freiheit der Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre eingeschränkt. Der Verfassungsgerichtshof sah dies jedoch anders und stellte in seiner Begründung fest, „dass sich aus dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein solches Anhörungsrecht für die Studentenschaft nicht ergibt“.

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Studierendenvertretung legt Verfassungsbeschwerde ein

22. Oktober 2012 - 15:03 Uhr - Eine Ergänzung

Bereits am 12. Oktober hat der StuRa der Universität Chemnitz gegen das Ende September vom Landtag beschlossene Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG) beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof in Leipzig eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die studentische Vertretung begründete ihre Entscheidung mit Artikel 21 und Artikel 82 Absatz 3 der Sächsischen Verfassung, welche ihrer Ansicht nach ein Mitwirkungsrecht der Studierendenvertretungen vorsieht. Das überarbeitete Hochschulgesetz sieht für sächsische Studentinnen und Studenten die Möglichkeit vor, in Zukunft schon nach einem Semester aus der „verfassten Studierendenschaft“ auszutreten.

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Podiumsdiskussion zum geplanten Hochschulfreiheitsgesetz

20. September 2012 - 23:13 Uhr

Podiumsdiskussion zum neuen Hochschulfreiheitsgesetz

Heute Vormittag fand im Hörsaalzentrum der TU Dresden eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Landesregierung, der Universitätsleitung und zahlreichen Studierenden statt. In der etwa anderthalbstündigen Debatte ging es um die geplanten Änderungen im Hochschulgesetz, welches schon am kommenden Mittwoch den Abgeordneten im Landtag zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden soll. Die beiden Landtagsabgeordneten Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) bekräftigen heute noch einmal die Position ihrer Partei zu den geplanten Änderungen und versuchten die anwesenden Studentinnen und Studenten von der Notwendigkeit der Novellierung zu überzeugen.

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