Kurdischer Buchverlag und Musikvertrieb in Deutschland verboten

31. Januar 2022 - 11:20 Uhr

Am vergangenen Mittwoch demonstrierten etwa 70 Menschen vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Anlass war die Verhandlung der zuvor eingereichten Klage gegen das Verbot der Mezopotamien Verlags-GmbH und der MIR-Multimedia GmbH. Beide Verlage waren im Februar 2019 als Teilorganisationen der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) verboten und tausende literarische und musikalische Werke beschlagnahmt worden. Unter den Demonstrierenden befanden sich auch Autor:innen und Musiker:innen, die in den verbotenen Medienhäusern ihre Werke veröffentlicht hatten und deren Arbeit durch das Verbot maßgeblich eingeschränkt wurde. Im Vorfeld der Verhandlung hatten über 100 Kulturschaffende und Verlage eine Solidaritätserklärung unter dem Titel „Gegen politische Zensur und die Einschränkung von Publikationsfreiheit und kultureller Vielfalt“ veröffentlicht und zur Solidarität mit den beiden kurdischen Medienhäusern aufgerufen.

Lesens-/Sehenswert

#Reichtum umverteilen

14. Mai 2021 - 21:46 Uhr

Unseres Erachtens wird es höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Vermögenden in die Pflicht nimmt, anstatt sich der Schuldenbremse zu unterwerfen und öffentliche und soziale Ausgaben zu kürzen. Wir fordern eine progressive Steuerpolitik, die eine langfristige Umverteilung des Reichtums von oben nach unten sichert.

Quelle: werhatdergibt.org, Frühjahr 2021

Lesens-/Sehenswert

„Ich würde Menschen verstecken, um sie vor Abschiebung zu schützen!“

7. Mai 2021 - 20:43 Uhr

Menschen in Not zu helfen, sie willkommen zu heißen und ihnen Schutz zu gewähren ist eine der natürlichsten Sachen der Welt. Im Sommer 2015 beteiligten sich Millionen in diesem Land daran, diese Werte in die Tat umzusetzen. Ich will beitragen, sie zu erneuern und zu stärken in einer Zeit, in der Menschenrechte für Geflüchtete und MigrantInnen systematisch missachtet werden.

Quelle: aktionbuergerinnenasyl.de

Soziales

Unterstützte die Polizei Dresden den rechten Verein Obdachlosenhilfe Dresden e.V.?

3. Mai 2021 - 12:25 Uhr

Schon im Februar bedankte sich der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“ in einem Facebookpost bei der Polizei Dresden und dem INNSiDE Hotel für eine Essensspende. Eine Anfrage der Linkspartei Abgeordneten Juliane Nagel bringt jetzt Licht in den Vorfall. Der Verein steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, unter dem Deckmantel von Hilfeleistungen eine rassistische und völkische Ideologie zu verbreiten.

Lesens-/Sehenswert

Wie ein besetzter McDonald’s Marseilles arme Viertel durch die Pandemie bringt

14. September 2020 - 16:27 Uhr

Kamel Guémari will, dass die Jugend aus seinem Viertel eine Chance bekommt – und hat dafür eine McDonald’s-Filiale besetzt.

Quelle: bento.de/Lou Zucker, 10.09.2020

Lesens-/Sehenswert

Sozialismus, aber anders

26. August 2020 - 21:17 Uhr

Unter dem Eindruck, dass die Unterdrückungsverhältnisse in den sozialistischen Ländern auch unter Bedingungen des Kollektiveigentums Bestand hatten, wandte sich ein wichtiger Teil der neuen Linken ab den 1960er Jahren von der Eigentumsfrage ab. Dieses Erbe wirkt bis heute nach: In der Klimabewegung beispielsweise wird der Kapitalismus zwar viel kritisiert, damit gemeint sind jedoch in erster Linie Lebenszuschnitt, Konsummodelle und Wissenssysteme – und nicht die entsprechenden Eigentumsverhältnisse.

Quelle: Blätter/Raul Zelik, August 2020

Antifa | Soziales

Dresden: 4000 auf Black Lives Matter-Demonstration

6. Juni 2020 - 19:27 Uhr - Eine Ergänzung

Heute versammelten sich tausende Menschen am Altmarkt, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Resonanz übertraf die Erwartungen der Organisator:innen bei weitem. Ursprünglich war die Demonstration für 400 Menschen angemeldet, letztlich kamen mit 4.000 etwa zehnmal so viele Menschen. Damit war es die bisher größte Demonstration in sächsischen Landeshauptstadt im Jahr 2020. Sie fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages in Gedenken an den ermordeten Afroamerikaner Georg Floyd statt. Floyd war am 25. Mai 2020 in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota durch einen Polizisten getötet worden. Deutschlandweit gingen in dutzenden Städten mehrere zehntausend Menschen auf die Straße.

Antifa

Montags in Zwickau – Ein Reisebericht aus Sachsen in Zeiten von Corona

27. Mai 2020 - 18:11 Uhr

Gastbeitrag der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.)

Seit den letzten Wochen der Corona-Krise kommt es zu vermehrten rechten Mobilisierungen. Ein Konglomerat aus Nazis, AfD, Esoteriker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen ist in fast allen Mittel- bis Großstädten Sachsens mit sogenannten „Spaziergängen“ präsent. Während das Epizentrum mal nicht in Dresden liegt, sind es vor allem Kreisstädte wie Pirna, Zittau oder Zwickau, in denen es zu größeren Mobilisierungen kommt. Doch auch antifaschistische Gegenaktivitäten sind meist nicht weit. Anlass genug für uns nach Zwickau, Sachsens viertgrößter Stadt, zu fahren und den Protest von lokalen Aktivist:innen zu unterstützen.

International

Grenzgespräche – Interview mit der antifaschistischen Gruppe „Autonomia“ aus Budapest

21. Mai 2020 - 16:53 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

International

Das ist nur eine weitere Strophe des alten Liedes – Grenzgespräche mit Aktivist:innen aus Poznań

14. Mai 2020 - 20:15 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

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