Alle Artikel zum Thema: Sachsen

Nazis

Sächsische Brauchtumspflege zum Vatertag

23. Mai 2020 - 11:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Trotz der eigentlich noch geltenden Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie kam es am sogenannten Vatertag wie schon in der Vergangenheit, zu einer Vielzahl rechter Straftaten. Höhepunkt war ein Polizeieinsatz im zu Königstein gehörenden Ortsteil Pfaffendorf, bei dem nach Polizeiangaben Einsatzkräfte bei der Auflösung einer rechten Party auf dem Gelände von Lars Ulbrich mit Gläsern beworfen und Eisenstangen bedroht worden sein sollen. Erst vor wenigen Wochen war in Königstein eine Gedenkplatte durch Unbekannte gestohlen worden, die an das Frühe Konzentrationslager Halbestadt erinnern sollte. Die vor allem bei Urlauber:innen beliebte Region Sächsische Schweiz gilt seit Jahren als Hochburg der rechten Szene im Freistaat, bei den letzten Landtagswahlen erzielte dort die Alternative für Deutschland (AfD) Ergebnisse jenseits der 30%.

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Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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Soziales

Gesundheit statt Profite – Proteste zum Tag der Pflege vor dem Sozialministerium in Dresden

12. Mai 2020 - 22:42 Uhr

Am Dienstag hat das „Pflege Bündnis Dresden“ bereits zum dritten Mal eine Aktion anlässlich des „Tag der Pflege“ organisiert. Da auf Grund der Corona-Situation der eigentlich geplante „Walk of Care“ nicht stattfinden konnte, versammelten sich stattdessen unter Wahrung von Hygiene- und Abstandreglungen rund 40 Pflegekräfte und Aktivist:innen vor dem Sozialministerium (SMS). Nach einer Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen übergaben Anwesende des „Pflege Bündnis Dresden“ Sozialministerin Petra Köpping (SPD) einen Offenen Brief, in welchem die Situation in der Pflege und politische Handlungsschritte dargelegt wurden.

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Ökologie

Forderung nach Agrarwende in der Corona-Krise

30. April 2020 - 17:07 Uhr

Der Ernährungsrat Dresden veröffentlichte kürzlich ein Statement welches für eine Ernährungswende plädiert, welche im Angesicht der Corona-Krise umso dringlicher werde. Der Rat fordert eine geplante Reorganisierung der städtischen Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Erzeugnissen der Landwirtschaft. Der Ernährungsrat Dresden ist ein kommunales Gremium, welches sich aus dem BUND, Biomärkten und selbstorganisierten Projekten wie dem Gartennetzwerk Dresden zusammensetzt. Selbsterklärtes Ziel ist es, die Versorgung der Stadt auf die Füße eines Handlungsprogramms zu stellen, welches von Erzeuger:innen bis Verbraucher:innen alle Beteiligten einbezieht. 

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Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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Feminismus

Feministische Solidarität mit schwarzen Regenschirmen

22. April 2020 - 12:16 Uhr

In der vergangenen Woche haben feministische Aktivist:innen von Pro Choice Sachsen in Dresden gegen eine geplante Erweiterung des Abtreibungsverbotes in Polen protestiert. Zu den bundesweiten Foto-Aktionen hatte die Organisation Dziewuchy Berlin aufgerufen, die auf die Situation von Frauenrechten in Polen aufmerksam machen und feministische Initiativen in Polen unterstützen möchte. Am 16. April hat das polnische Parlament beschlossen, die Entscheidung vorerst auszusetzen.

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Nazis

226 rechtsmotivierte Angriffe 2019 in Sachsen

13. April 2020 - 20:55 Uhr

Bereits am 18. März veröffentlichte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 in Sachsen. In einer den Umständen angepassten Zoom-Konferenz erläuterten die Sprecherin Andrea Hübler und der Geschäftsführer Robert Kusche die Ergebnisse. Trotz eines Rückgangs der gezählten Vorfälle sprach die Stelle von einem „anhaltend hohe[n] Niveau rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt im Berichtszeitraum.“ Die Beratungsstelle zählte im vergangenen Jahr bei insgesamt 226 Angriffen 276 Betroffene. 

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Soziales

Besonders schwere Zeiten hinter Gittern

9. April 2020 - 13:45 Uhr

Die meisten Menschen halten sich momentan an die Auflage, zu Hause zu bleiben und minimieren soziale Kontakte. Die, die es können, ziehen sich in ihre Wohnungen, Häuser oder Kleingärten zurück. Es gibt aber auch Menschen, die würden gern nach Hause zu ihren Familien, können das aber nicht, da sie im Gefängnis sind. Seit dem Beginn der Coronakrise ist das Thema Gefängnis so präsent, wie lange nicht in den deutschen Medien. Es wird viel berichtet über Notfallpläne, Quarantänestationen und die Entlassung von bestimmten Inhaftierten. Meist handelt es sich dabei um Menschen, die „nur“ eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, die zum Beispiel eine Geldstrafe  nicht bezahlen konnten. Nach und nach haben einzelne Bundesländer verschiedene Regeln dazu erlassen. In der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden nach den Angaben der Inhaftierten seit Ende März ca. 30 Menschen entlassen, die wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe einsaßen.

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