Montags in Zwickau – Ein Reisebericht aus Sachsen in Zeiten von Corona

27. Mai 2020 - 18:11 Uhr

Gastbeitrag der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.)

Seit den letzten Wochen der Corona-Krise kommt es zu vermehrten rechten Mobilisierungen. Ein Konglomerat aus Nazis, AfD, Esoteriker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen ist in fast allen Mittel- bis Großstädten Sachsens mit sogenannten „Spaziergängen“ präsent. Während das Epizentrum mal nicht in Dresden liegt, sind es vor allem Kreisstädte wie Pirna, Zittau oder Zwickau, in denen es zu größeren Mobilisierungen kommt. Doch auch antifaschistische Gegenaktivitäten sind meist nicht weit. Anlass genug für uns nach Zwickau, Sachsens viertgrößter Stadt, zu fahren und den Protest von lokalen Aktivist:innen zu unterstützen.

Freiräume

Erste Ermittlungen wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ eingestellt

13. Juli 2012 - 18:18 Uhr - 2 Ergänzungen

Fast 17 Monate nach der gewaltsamen Erstürmung des „Hauses der Begegnung“ in Pieschen durch mehr als 100 vermummte Polizeikräfte, hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen 21 Beschuldigte mittlerweile eingestellt. Das teilte der für das Verfahren zuständige Dresdner Staatsanwalt Alexander Keller der Nachrichtenagentur dpa auf Nachfrage mit. Vorausgegangen waren mehrere „Verzögerungsrügen“ durch die Anwälte der Betroffenen. Das Instrument gibt Anwälten die Möglichkeit, in langwierigen Verfahren Druck aufzubauen. Insgesamt wurden damit die Hälfte aller Verfahren wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ von den sächsischen Sicherheitsbehörden eingestellt.

Freiräume | Kultur

Pirna: Die Kulturkiste öffnet ihre Pforten

3. März 2012 - 17:13 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach monatelanger Suche und wochenlanger Vorbereitung wurde gestern das Infocafé „Kulturkiste“ in der Pirnaer Innenstadt eröffnet. Das als Anlaufstelle und Veranstaltungsräumlichkeit genutzte Infocafé wird von den Vereinen AKuBiZ e.V. und Roter Baum e.V. getragen. Mit der Kulturkiste ensteht der erste linke Treffpunkt in der Sächsischen Schweiz, einer Region, die bei vielen Menschen vor allem durch die militante Kameradschaft „Skinheads Sächsische Schweiz“ als Nazihochburg bundesweit bekannt wurde. Die neu eröffneten Räumen bieten Platz für kleinere Ausstellungen, Vorträge, Filmbesprechungen, Lesungen und Seminare. Neben einer Bibliothek mit mehr als 700 Büchern gibt es auch einen offenen PC-Arbeitsplatz und verschiedene kostenfreie Informationsmaterialien.

Antifa

Schadensersatz für Razzia am 19. Februar

31. Mai 2011 - 01:27 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Land Sachsen hat nach der umstrittenen Razzia im „Haus der Begegnung“ vom 19. Februar den Schaden von insgesamt 5.600 Euro bezahlt. Das geht aus einem Artikel in der Chemnitzer Freien Presse hervor. In den Abendstunden des 19. Februars hatten schwerbewaffnete Spezialkräfte der Polizei mehrere Türen im Gebäude der Linken aufgebrochen und etliche Menschen vorläufig festgenommen. Während der Durchsuchung war von der Polizei nicht nur das Pressebüro von „Dresden Nazifrei“, sondern auch die Geschäftsstelle der Linken sowie eine Rechtsanwaltskanzlei verwüstet worden. Hintergrund der Razzia war nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft der Verdacht auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ und Landfriedensbruch.

Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 62 (April 2011)

20. April 2011 - 07:05 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Freund und Helfer in der Kritik!
In Blick: Razzia am 19.02. in Dresden
Im Interview: Ein Betroffener von polizeilicher Gewalt
Im Gedenken: Entnazifizierung in Pirna (Teil 2)
Nachgefragt: Beim Roten Baum e.V.

Download der Printausgabe: Ausgabe 62 (April 2011)

Freiräume

Mehrheit im Stadtrat für Vetorecht beim Roten Baum

15. April 2011 - 07:28 Uhr - 4 Ergänzungen

Der Streit um die Finanzierung des Roten Baums ist auf politischer Ebene eskaliert. Gestern stimmten am frühen Abend in einer Stadtratssitzung CDU, FDP und NPD gemeinsam für einen Antrag der CDU-Fraktion. Dieser sieht vor, die jährliche Förderung von rund 240.000 Euro für den Verein nur auf Widerruf auszuzahlen. Mit 34:31 Stimmen wurde der so genannten Förderungsvorbehalt bei zwei Stimmenthaltungen angenommen. Als Grund für den Antrag hatte die CDU die gewaltsame Durchsuchung des Roten Baums in den Abendstunden des 19. Februars durch Spezialkräfte der Polizei angegeben. Falls die Ermittlungsbehörden Ansätze dafür finden sollten, „dass extremistisch motivierte Straftäter unmittelbar oder mittelbar durch den Verein unterstützt wurden oder seine Ressourcen nutzen konnten“, drohen dem Verein demnach Rückforderungen von bis zu 240.000 Euro. Zeitgleich zur Sitzung des Stadtrats hatten vor dem Eingang des Rathauses mehr als 50 Menschen unter den argwöhnischen Augen von fast eben soviel Polizei erneut gegen die geplanten Kürzungen in der Jugendhilfe protestiert. Nach Angaben der Jugendvereine fehlen in diesem Jahr knapp 900.000 Euro, Grund sind die im Dezember verabschiedeten Kürzungspläne im Landeshaushalt.

Freiräume

Roter Baum wehrt sich gegen Anschuldigungen

9. März 2011 - 18:40 Uhr - 3 Ergänzungen

Gegen die Anschuldigung, am 19. Februar zu Straftaten aufgerufen zu haben, wehrt sich der Verein mit einer Unterstützungskampagne „Hände weg vom Roten Baum“. In einer Presseerklärung forderte der CDU-Stadtrat Dr. Georg Böhme-Korn, eine Auszahlung so lange unter Vorbehalt zu stelle, wie die Ermittlungen gegen den Verein andauern. Sollte sich herausstellen, dass der Verein mit den Straftaten in Verbindung steht, so die Presseerklärung, sollen die ausgezahlten Mittel zurückgezahlt werden. Allerdings erklärte wenige Tage später die Dresdner Staatsanwaltschaft, dass gegen den Verein keine Ermittlungen laufen.

Antifa

Polizei verletzt mehr als 200 Menschen

23. Februar 2011 - 18:28 Uhr - 15 Ergänzungen

Nach Angaben des Allgemeinen Sanitätsdienstes (ASDS) in der DNN wurden bei den Ereignissen am vergangenen Wochenende über 150 Menschen zum Teil schwer verletzt. Die Verletzungen reichen von Knochenbrüchen über Schädel-Hirn-Traumata bis hin zu ausgeschlagenen Zähnen und Hundebissen. Darüber hinaus mussten sich über 200 Nazigegnerinnen und Nazigegner nach Pfeffersprayeinsätzen der Polizei an den Augen behandeln lassen. Bündnissprecher Stefan Thiele warf der Polizei vor, friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten mehrfach „ohne erkennbaren Grund“ angegriffen zu haben. Eine Sprecherin der Dresdner Polizei wies die Vorwürfe zurück. Neben diesen durch die Polizei verletzten Personen wurden nach Polizeiangaben insgesamt 82 Beamtinnen und Beamte verletzt. Ein Polizist wird möglicherweise bleibende Hörschäden davontragen.

Nazis

„Rechts wegschauen, links weghauen“

22. Februar 2011 - 03:01 Uhr - 22 Ergänzungen

„Rechts wegschauen, links weghauen – das umreißt die Polizeistrategie am 19. Februar. Die Polizei hat sich auf das Verprügeln der Blockierer konzentriert“ urteilte die Sprecherin von Dresden-Nazifrei in einer Presseerklärung des Bündnisses am Sonntag. Was war passiert?

Gegen 14 Uhr überfielen mitten im von der Polizei zuvor weiträumig abgeriegelten Stadtgebiet etwa 200 zum Teil vermummte Nazis unter „Wir kriegen euch alle“ Rufen ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau. Auf dem von einem couragierten Zeugen gedrehten Video lässt sich erkennen, dass die anwesende Polizei in unmittelbarer Nähe zum Haus, zu keinem Zeitpunkt versucht hat, die minutenlangen Naziangriffe mit Latten, Steinen und Flaschen zu unterbinden. Im Video ist vielmehr ein Beamter zu sehen, der im Hintergrund weiter den Straßenverkehr regelt. Dresdens Polizeipräsident Dieter Hanitzsch wusste auch knapp 24 Stunden später auf einer Pressekonferenz nichts von einem Video der Übergriffe und kündigte erst auf Nachfrage von Journalisten Ermittlungen an (Video).

Antifa

Alternative Kicker-WM im Roten Baum

7. Juli 2010 - 08:46 Uhr

Der Rote Baum e.V. lädt am 15. Juli zur alternativen Kicker-WM ein. Im Vordergrund soll dabei Spiel und Spaß stehen und nicht der Konkurrenzkampf und die rassistischen Attitüden. In einem Vortrag soll der Umgang von Fußballfans im Stadion thematisiert und diskutiert werden ohne sich selbst als Fans auszuschließen. Anschließend geht es an die Kicker und es wird gespielt. Als Hauptpreis winken Eintrittskarten für die U20-Frauen-Weltmeisterschaft in Dresden. Mitspielen lohnt sich also!

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