Alle Artikel zum Thema: Repression

Antifa | News

Repression gegen NazigegnerInnen geht in eine neue Runde (Update2)

26. Januar 2010 - 02:00 Uhr - 5 Ergänzungen

Wie schon Anfang dieser Woche berichtet, haben die Ermittlungsbehörden begonnen, die antifaschistischen Proteste gegen einen geplanten Nazigroßaufmarsch in Dresden zu kriminalisieren. Begonnen hatte die Farce mit der Beschlagnahmung von Mobilisierungsmaterials des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ und „¡No Pasarán!“ in Dresden und Berlin. Obwohl in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Sitzblockaden nicht als Straftaten im Sinne des Versammlungsgesetzes bewertet wurden, geht das Landeskriminalamt weiter gegen die NazigegnerInnen vor. Vorläufiger Höhepunkt ist eine einstweilige Verfügung gegen die Website des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden Nazifrei!“.

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Freiräume | News

Wenn der Staatsschutz dir nen Brief schreibt

13. Januar 2010 - 12:11 Uhr

Letztes Jahr im März wurde im Dresdner Hechtviertel ein seit langem leerstehendes Haus besetzt.

Für viele war es ein schöner Tag, welcher allerdings von den Bullen noch in derselben Nacht auf das Brutalste beendet wurde. Es gab Verletzte durch Hundebisse und körperliche Übergriffe. Es folgten mehrere Demos (unter anderem die beiden Nachttanzdemos) und weitere Aktionen.

Bei einigen Leuten sind in der letzten Woche Vorladungen vom Staatsschutz in die Briefkästen geflattert. Dieser Vorladung ist nicht Folge zu leisten. Aussagen müsst ihr erstmal gar nichts!

Wenn ihr selbst oder Freund_innen betroffen seid, meldet euch bei der Roten Hilfe, die immer Dienstags 20 Uhr im AZ Conni anzutreffen ist.

Als Faustregel gilt wie immer: Anna und Arthur haltens Maul – Unsere Solidarität gegen Ihre Repression!

Quelle: anarchia.blogsport.de (11.01.10)


Kultur | News

Veranstaltungsreihe „Im Fadenkreuz: Pressefreiheit in Mexiko“

15. November 2009 - 18:25 Uhr

Wer erschoss Brad Will? Ein Journalistenmord in Mexiko

Wann? 17. November 2009, 20.00 Uhr
Wo? veränderbar Dresden, Görlitzer Straße 42
Wer? Philip Tank (Mexiko Gruppe Dresden)

Journalisten leben in Mexiko gefährlich. Der US-Filmemacher Bradley Roland Will wurde am 27. Oktober 2006 in Oaxaca (Mexiko) von Unbekannten durch Schüsse getötet. Brad Will berichtete für das Nachrichtenportal Indymedia über die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten vor dem Hintergrund sozialer Proteste in Südmexiko. Die Justiz ermittelt wegen Mordes gegen den Politaktivisten Juan Manuel Martinez. Kritiker aber halten diesen für einen Sündenbock und sprechen von Beweisfälschung in einem unfairen Verfahren. Der Vortrag zeigt Einzelheiten und Hintergründe des Falls auf, der beispielhaft für Mexikos Justizsystem ist.

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Antifa | News | Soziales

Grimma: Asylbewerber verlassen Kirche

13. Juli 2009 - 21:37 Uhr

Ungefähr zwei Wochen protestierten 18 Asylsuchende gegen die menschenunwürdigen Zustände in dem Flüchtlingsheim Bahren bei Grimma. Auf Grund der Zustände entschlossen sich die vier Familien in der Frauenkirche in Grimma Unterschlupf zu suchen. Doch nicht Solidarität sondern Repression und Fremdenfeindlichkeit schlug ihnen entgegen. Nachdem auch die Kirche den Menschen ihren Zuspruch entzog, beugten sich drei der vier Familien dem Druck und verliesen das Sicherheit versprechende Kirchenasyl. Zu den Hintergründen, Verhaltensweise der Kommune und der Zivilgesellschaft veröffentlichte eine Gruppe von AntirassistInnen, die die Asylsuchenden unterstützt haben, eine Zusammenfassung der letzten Wochen.

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Kultur | News

08.07./09.07.2009 Mexiko Vorträge

7. Juli 2009 - 16:23 Uhr

Repression sozialer Proteste in MexikoRepression sozialen Protestes in Oaxaca

Wann? 8. Juli 2009, 20.00 Uhr
Wo? veränderbar Dresden, Görlitzer Straße 42
Wer? Ruben Valencia Nunez (VOCAL/APPO)

2006 weitet sich ein Lehrerstreik für bessere Schulbedingungen im südmexikanischen Oaxaca zu einem breiten Protest gegen die von Armut geprägten Lebensbedingungen in dem Bundesstaat. Als die Sicherheitskräfte mit gewaltsamer Repression reagieren, eskaliert der Konflikt. Über Monate kommt es zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und Toten durch Militär und Polizei. Auch drei Jahre später kommt es noch immer zu Repression und Übergriffen. Rubén Valencia von der Organisation VOCAL wird nach der Veröffentlichung von Demonstrationsfotos überfallen und niedergestochen – nur eines von vielen Beispielen, wie legitimer Protest abgeschreckt werden soll. Beim Vortrag erzählt er von der Situation in Oaxaca, seiner Arbeit im Kulturprojekt „La Casota“ und den politischen und wirtschaftlichen Hintergründen der Repression.

Kriminalisierung sozialen Protestes in Atenco

Wann? 9. Juli 2009, 19.00 Uhr
Wo? Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15
Wer? Catalina Gonzalez Rosas und Trini Ramirez (Frente de Pueblos
en Defensa de la Tierra
)

Catalina Gonzalez Rosas und Trini Ramirez von der Organisation „Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra“ sprechen über die Kriminalisierung sozialer Proteste in Atenco, Mexiko. Nach Protesten gegen einen Flughafenbau im Frühjahr 2006 reagiert die Polizei mit gewaltsamer Repression. Es kommt zu Vergewaltigungen, Folter und zahlreichen gesetzeswidrigen Verhaftungen von gewaltlos Protestierenden. Noch immer sitzen 12 Personen in Haft – teilweise in Hochsicherheitsgefängnissen. Die Lebensgefährten der beiden
Referentinnen wurden zu 112 bzw. 67 Jahren Haft verurteilt, zur Zeit ohne Hoffnung auf eine Revision der Verfahren. Bei ihrem Vortrag erzählen die beiden von ihren Erfahrungen, ihren Bemühungen um eine Freilassung der Gefangenen und wie in Mexiko friedlicher sozialer Protest immer wieder kriminalisiert wird, um betroffene Bevölkerungsgruppen an der Einflussnahme zu hindern.

Lokale Veranstalter sind die Ya Basta! Gruppe Leipzig, die
Mittelamerika-Initiative Leipzig und promovio. e.V.

Quelle: Mexiko Dresden Blog


Kultur | News

03.07.2009 Soliparty für Oaxaca (Mexiko)

28. Juni 2009 - 21:12 Uhr

Wann? 3. Juli 2009, 21.00 Uhr
Wo? Chemiefabrik Dresden

Der Promovio e.V. veranstaltet auch dieses Jahr eine Soliparty für die Menschen des ärmsten Bundesstaates in Mexiko. Der Erlös der Veranstaltung geht dabei an eine indianische Basisorganisation in Südmexiko.

Line-Up und mehr:

Quelle: Mexiko Gruppe Dresden (23.06.09)


Freiräume | Kultur | News

Kundgebung für Presse- und Meinungsfreiheit

25. März 2009 - 20:41 Uhr - 4 Ergänzungen

Kundgebung für Presse- und Meinungsfreiheit
Am 25. März trafen sich zirka 50 Menschen um für Presse- und Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Die Piratenpartei Sachsen hatte unter dem Motto „Für Freiheit – Gegen Tyrannei und Zensur“ eine Kundgebung vor dem Polizeirevier in der Schießgasse angemeldet. Anlass war eine Hausdurchsuchung in Dresden und Jena beim Domain-Inhaber der Webseite wikileaks.de. Auf dieser wurden geheime Zensurlisten für Internetseiten veröffentlicht, die in Australien und Thailand kinderpornographische Inhalte filtern und blockieren sollen. In den Augen von Datenschützern ist dies jedoch der falsche Weg, weil es immer Wege und Mittel gibt um diese Inhalte zu verbreiten bzw. anzubieten. Der Chaos Computer Club Dresden (C3D2) äußerte sich ebenfalls kritisch zu der Vorgehensweise der sächsischen und thüringischen Beamten: „Hier werden nicht die Ursachen für Kinderpornografie aus dem Weg geräumt, sondern Aktivisten für Datenschutz kriminalisiert und die Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt“, so Franziska Nord vom C3D2.

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Freiräume | Kultur | News

HEUTE: Kundgebung wegen Repression gegen Wikileaks.de

25. März 2009 - 13:51 Uhr

Unter dem Motto „Für Freiheit – Gegen Tyrannei und Zensur“ ruft die Piratenpartei Sachsen (1 | 2) auf, heute 17.15 Uhr vor dem Polizeipräsidium Schießgasse, um gegen die Hausdurchsuchung des Domain-Inhabers von Wikileaks.de und die ausufernde Überwachung und Zensur zu demonstrieren.
Grund für die Hausdurchsuchung waren auf dem Wiki veröffentlichte Zensurlisten aus Thailand und Australien. Derzeit wird nicht nur in Deutschland über die Sperrung von Internetseiten diskutiert (1 | 2 | 3). Neben Kinderpornografischen Inhalten traf es auch schon regierungskritische Seiten. Bei den Diskussionen vorne mit dabei ist die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie spricht sich ebenfalls für so genannte Zensurlisten aus.

Mehr:


Antifa | News

Bericht zur Landtagsdebatte am 13. März 2009 mit Protestkundgebung von No pasarán

15. März 2009 - 13:40 Uhr

Am Freitag, den 13. März debattierte der Sächsische Landtag über den Antrag der Linken mit der Frage nach der Polizeistrategie am 14.2. (Mitschnitte der einzelnen Reden in der Debatte) Die Linke hatte im Vorfeld eine öffentliche Auswertung insbesondere des brutalen Polizeieinsatzes durchgeführt, bei der auch VertreterInnen von den Grünen und der SPD ihre Einschätzung einbrachten. Leider gelang es nicht, daraus einen mehrheitsschaffenden Diskurs zu entwickeln, sodass der Antrag der Linksfraktion abgelehnt wurde. Eine Auswertung sei trotzdem noch zu erwarten, kündigte Innenminister Buttolo an, wenn auch nur hinter verschlossenen Türen und in Form von Antworten auf Kleine Anfragen der Abgeordneten. No pasarán protestierte mehrere Stunden lang vor dem Landtag „gegen Polizeigewalt und Repression“ und einem Flugblatt mit der gekürzten Zusammenfassung des Polizeieinsatzes. Das vielbeachtete Flugblatt lag den Abgeordneten bei der Debatte vor und wurde vom CDU-Redner, wenn auch falsch, wiedergegeben. So war beispilsweise die Formulierung „Freibrief für SchlägerInnen in Uniform“ dort ausreichend statistisch etc. belegt und keine „Hetze“.

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