Alle Artikel zum Thema: Polizeigewalt

Soziales

Hunderte ziehen zum zweiten Mal für „Black Lives Matter“ durch Dresden

15. Juli 2020 - 10:35 Uhr

Erneut zogen am vergangenen Sonntag mehrere hundert Menschen durch Dresden, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ (BLM) auf Rassismus aufmerksam zu machen. Die junge Gruppe „Black Lives Matter Dresden“ hatte sich nach der ersten BLM-Demonstration am 6. Juni in Dresden gegründet und fordert eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus. Ohne besondere Zwischenfälle endete die Demonstration am späten Nachmittag in der Dresdner Neustadt. Die Polizei Sachsen war nach eigenen Angaben mit 130 Beamt:innen im Einsatz, hielt sich aber im Hintergrund. 

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Soziales

Von BLM-Dresden, Extremismustheorie und Identitätspolitik – Debattenbeitrag von Osman Oğuz

11. Juli 2020 - 12:33 Uhr

Die Gruppe “Black-Lives-Matter Dresden” plant für Sonntag, den 12. Juli 2020 eine Demonstration, zu der bitte (wortwörtlich weitergegeben) keine “linksextremen Fahnen/Bekleidung etc.” mitgebracht werden sollen. Dies wurde auch im Flyer noch einmal mit dem folgenden Satz betont: „Das muss zuhause gelassen werden: […] Jeglicher Ausdruck der Instrumentalisierung im extremistischen/gewaltbereiten/sexistischen Sinne.“ Die Gruppe bleibt außerdem bei ihrer Entscheidung, dass auch Polizist*innen bei der Organisation der Demo mitmachen dürfen, sofern sie nicht weiß sind.

Gastbeitrag von Osman Oğuz

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Soziales

„Pegida und AFD haben Rassismus wieder salonfähig gemacht.“ – Interview mit Aktiven des Afropa e.V. zu „Black lives Matter“ in Dresden

8. Juli 2020 - 18:54 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 06. Juni zogen über 4.000 Menschen unter dem Motto „Blacklivesmatter“ durch Dresden. Es war eine der größten Demonstrationen im Jahr 2020. Organisiert wurde die Demo unter anderem aus dem Afropa e.V. sowie dem Weltclub Dresden. ADDN hat Aktive von Afropa e.V. getroffen, um mit ihnen über die Demo, das Leben von Schwarzen Menschen in Dresden und die Stimmung in der Stadt zu sprechen.

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Antifa | Soziales

Dresden: 4000 auf Black Lives Matter-Demonstration

6. Juni 2020 - 19:27 Uhr - Eine Ergänzung

Heute versammelten sich tausende Menschen am Altmarkt, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Resonanz übertraf die Erwartungen der Organisator:innen bei weitem. Ursprünglich war die Demonstration für 400 Menschen angemeldet, letztlich kamen mit 4.000 etwa zehnmal so viele Menschen. Damit war es die bisher größte Demonstration in sächsischen Landeshauptstadt im Jahr 2020. Sie fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages in Gedenken an den ermordeten Afroamerikaner Georg Floyd statt. Floyd war am 25. Mai 2020 in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota durch einen Polizisten getötet worden. Deutschlandweit gingen in dutzenden Städten mehrere zehntausend Menschen auf die Straße.

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Antifa | Nazis

Antifaschistischer Protest sorgt für verkürzten Naziaufmarsch am 15. Februar

18. Februar 2020 - 19:43 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach den Protesten auf dem Heidefriedhof und am Abend des 13. Februars gegen die Veranstaltung der AfD, fand am vergangenen Samstag anlässlich des 75. Jahrestages der Bombardierung Dresdens der zentrale Naziaufmarsch statt. Mit rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern versammelten sich in diesem Jahr an der Lingnerallee deutlich mehr, als noch 2019, als 800 Nazis den Weg nach Dresden fanden. Durch eine Reihe von Blockaden musste die prestigeträchtige, durch die Dresdner Innenstadt geplante Route, schließlich verlegt werden. An den Protesten gegen die Demonstration des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ beteiligten sich mehrere tausend Menschen. Laut Polizei Sachsen wurden 25 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Körperverletzungsdelikten, im Rahmen des Versammlungsgeschehen aufgenommen. Sieben Personen wurden zwischenzeitlich in Gewahrsam genommen. Insgesamt war die Polizei mit 1.500 Beamtinnen und Beamten aus etlichen Bundesländern im Einsatz.

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Antifa | Nazis

Denkmäler, Mahngang und Eskalation mit Ansage: Dresden im Februar

10. Februar 2020 - 19:35 Uhr

Mit dem Rundgang „Täterspuren“ von „Dresden Nazifrei“ hat die „fünfte Dresdner Jahreszeit“ am Sonntag ihren öffentlichen Auftakt gehabt. In der nächsten Woche wird es vielfältige Aktionen geben, unter anderem gegen eine Kundgebung der AfD auf dem Altmarkt am 13. Februar und gegen den alljährlichen Aufmarsch des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, der in diesem Jahr am 15. Februar stattfinden wird. Dresden Nazifrei und das Bündnis FemblockDD rufen zu Protesten und Blockaden an dem Tag auf. Der Dresdner Polizeisprecher kündigte bereits gestern in mehreren Zeitungen die eskalative Einsatzstrategie der Polizei an. Ebenso im Vorfeld verübten mutmaßlich linke Aktivistinnen und Aktivisten Farbattacken auf Denkmäler, die in Zusammenhang mit der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten vor 75 Jahren stehen.

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Antifa | Soziales

Nächtlicher Protest gegen Abschiebung nach Pakistan

22. November 2019 - 18:56 Uhr

Am Abend des 20. November fanden sich mehrere dutzend Personen vor dem Polizeirevier auf der Staufenbergallee in Dresden ein. Anlass dafür war eine kurzfristig bekannt gewordene Abschiebung von acht Menschen in das seit Jahren von außen- und innenpolitischen Unruhen geprägte Pakistan. Die Aktivistinnen und Aktivisten versuchten die Rückführung zu verhindern, indem sie die Eingänge blockierten. Trotz Protest konnte die Abschiebung schlussendlich wie geplant durchgeführt werden. Die Polizei Sachsen ermittelt im Nachgang gegen eine Person wegen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Es war nicht die erste Abschiebung in den letzten Wochen, die auch auf Kritik von Fachverbänden stößt. 

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Antifa

Polizeieinsatz bei friedlicher Protestaktion in der Dresdner Altstadt

23. Juni 2019 - 17:00 Uhr

Am vergangenen Montag fand eine weitere Aktion im Rahmen der „AktionNichtNeutral“ statt. Gegen 21 Uhr fanden sich Schätzungen zufolge rund 200 Aktivistinnen und Aktivisten auf der Brühlschen Terasse vor dem Gebäude der Hochschule für Bildende Künste (HfbK) ein. Unter dem Motto „Noise Eats Neutrality“ sollte auf die Forderungen der Studierenden aufmerksam gemacht werden. Auf mehreren Bannern waren Slogans wie „Positioniert euch“ oder „Mucken statt Ducken“ zu lesen. In einer Pressemitteilung bekräftigten die Aktivistinnen und Aktivisten ihren Aufruf nach einer Positionierung der Dresdner Institutionen: „Wir fordern konsequente, öffentliche Standhaftigkeit und Handlung aller in der Überzeugung, dass die AfD nicht mit einer demokratischen, menschlichen Bildung, Forschung und Kultur zu vereinen ist. Es gibt schlichtweg keine Lehre, keine Wissenschaft und keine Kunst, die außerhalb dieses politischen Raumes steht und sich dieser Verantwortung entziehen kann.“ Nach Informationen der Polizei Sachsen lag keine Anmeldung bei den Behörden vor. Erst kürzlich hatten Studierende über mehrere Stunden die Bibliothek der Hochschule aus Protest gegen eine Kandidatur der Leiterin für die AfD besetzt.

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News

Beschwerdestelle im Innenministerium eingerichtet

29. Dezember 2015 - 01:55 Uhr

Es klang zunächst nach keiner schlechten Idee, als das Sächsische Innenministerium am Montag bekannt gab, im kommenden Jahr eine zentrale Beschwerdestelle einzurichten, um damit das „Vertrauensverhältnis zwischen der Polizei und den Einwohnern in Sachsen [zu] stärken“. Doch anders als es der Sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Vorstellung des ambitionierten Projektes der Bevölkerung weismachen will, dürfte es mit „Transparenz“ und „Vertrauen“ nicht sehr weit her sein, da die mit bis zu vier Mitarbeitern besetzte Stelle direkt dem Innenministerium unterstellt sein wird.

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