Alle Artikel zum Thema: Polizei

Nazis

Drei Asylsuchende nach Übergriffen verletzt

30. September 2015 - 13:04 Uhr

Der Angriff auf zwei Pressevertreter durch einen Teilnehmer der PEGIDA-Veranstaltung war am Montag nicht der einzige Vorfall. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam es nach dem Ende der Veranstaltung zu mindestens zwei bisher bekannt gewordenen rechten Übergriffen auf Migranten, bei denen insgesamt drei Personen verletzt wurden. Die Übergriffe sind ein weiterer Beleg dafür, dass die rechte Stimmungsmache durch PEGIDA in den letzten Monaten, in der Stadt zu einem kontinuierlichen Anstieg rassistischer Gewalttaten geführt hat. Trotz Kritik aus den Reihen der Linken, Grünen, SPD und Medien kündigte Dresdens Polizeisprecher Marko Laske auf Nachfrage an, am bisherigen Einsatzkonzept festzuhalten.

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Nazis

Angriff auf Journalisten während PEGIDA-Demonstration

29. September 2015 - 01:17 Uhr

Nach den Drohgebärden gegenüber Schülerinnen und Schülern in der vergangenen Woche kam es auch heute erneut zu Angriffen aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration. Dabei wurden unweit des Sächsischen Landtages zwei Journalisten bei ihrer Arbeit von einem Teilnehmer des traditionellen Spaziergangs zunächst beleidigt und kurz darauf körperlich attackiert. Nach dem Angriff verschwand der Täter mit seinen Begleitern wieder in der johlenden Menge. Die Journalisten blieben bei dem Angriff unverletzt. Bei der Abreise kam es noch am gleichen Abend Zeugenaussagen zufolge an einer Straßenbahnhaltestelle vor der Altmarkt-Galerie zu rassistischen Beschimpfungen und Drohungen gegenüber einer Gruppe von wartenden Migranten. Nachdem die Nazis weggeschickt wurden, kontrollierte die Polizei die Personalien der zuvor bedrohten Gruppe.

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Nazis

Kundgebung nach Überfall auf Geflüchtete in Heidenau

28. September 2015 - 01:33 Uhr

Als Reaktion auf einen offenbar rechtsmotivierten Überfall versammelten sich am frühen Sonntagabend in Heidenau rund 100 Menschen unmittelbar vor der örtlichen Erstaufnahmeeinrichtung, um sich damit solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen. Zuvor hatte die Polizei eine Demonstration mit dem Verweis abgelehnt, nicht genug Personal für den Schutz der Veranstaltung zur Verfügung stellen zu können. Nach dem Überfall vom Vorabend hatten sich auch am Sonntag wieder kleinere Gruppen mit Nazis in der Nähe getroffen. Grund genug für Warnungen an die in Heidenau untergebrachten Asylsuchenden, ihre Unterkunft in Zukunft nur noch in größeren Gruppen zu verlassen. Dennoch, so berichtete Asylsuchende weiter, seien weniger körperliche Angriffe, als vielmehr die täglich erlebte offene Anfeindung für sie das Problem. Bevor die aus Dresden angereisten Aktivistinnen und Aktivisten nach etwa zwei Stunden den Ort wieder verließen, tanzten und sangen sie noch einmal gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Menschen.

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Nazis

Kaum Ermittlungen nach rechten Krawallen in Heidenau

23. September 2015 - 00:16 Uhr - Eine Ergänzung

Wie das Sächsische Innenministerium auf eine Kleine Anfrage von André Schollbach (Die Linke) in der vergangenen Woche bekannt gab, wurden nach den rechten Ausschreitungen in Heidenau am 21. und 22. August bislang lediglich 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In neun Fällen wird wegen Körperverletzung ermittelt, fünf Verfahren wurden wegen Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz eingeleitet, der Rest der Ermittlungsverfahren verteilt sich auf Sachbeschädigung (7), Widerstand (3), Landfriedensbruch (4), Verstößen gegen das Versammlungsgesetz (2) und weiteren nicht näher benannten Verstößen (16). Bei den Ausschreitungen vor einem als Unterkunft für Asylsuchende vorgesehenen ehemaligen Baumarkt waren bereits in der ersten Nacht 31 Beamtinnen und Beamte verletzt worden, Festnahmen hatte es keine gegeben. Zuvor waren rund 1.000 Menschen einem Aufruf der NPD gefolgt und hatten in der Stadt gegen die Erstaufnahmeeinrichtung protestiert.

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Antifa

Solidaritätsdemonstration mit der Bevölkerung in Cizre

18. September 2015 - 22:18 Uhr

Am vergangenen Samstag demonstrierten etwa 150 Personen durch die Dresdner Innenstadt. Aufgerufen zu den spontanen Protesten hatte das deutsch-kurdische Kulturzentrum mit Sitz auf der Oschatzer Straße in Pieschen. Der Anlass für den Aufruf war die Verhängung einer Ausgangssperre und die darauf folgende Belagerung der vorwiegend von Kurdinnen und Kurden bewohnten Stadt Cizre im Südosten der Türkei. Während der Demonstration, die sich von der Prager Straße bis zum Albertplatz zog, wurde immer wieder: „Was sind wir? Kurden! Was wollen wir? Frieden!“ skandiert. In den auf kurdisch, türkisch und deutsch gehaltenen Redebeiträgen wurde immer wieder Bezug auf die aktuelle Situation in Cizre und der Türkei genommen. Seit Montag protestiert eine Gruppe Kurdinnen und Kurden vor dem Sächsischen Landtag, um auf die Situation aufmerksam zu machen und bei der Politik für eine friedliche Lösung in Syrien, dem Irak und der Türkei zu werben.

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Antifa

Gute Stimmung statt rechter Randale

15. September 2015 - 23:57 Uhr

Anders als noch vor wenigen Wochen, als es nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung auf der Bremer Straße zu Ausschreitungen rechter Hooligans und Nazis gekommen war, blieb die Lage heute in der Südvorstadt friedlich (Fotos). Das lag jedoch nicht nur an der an diesem Tag deutlich präsenteren Polizei, die mit zwei Wasserwerfern und insgesamt 210 Einsatzkräften zu keiner Zeit Probleme hatte, sondern vor allem auch an der großen Zahl der Menschen, die sich aus Solidarität mit den im neu eingerichteten Zeltlager untergebrachten Menschen auf der Schnorrstraße eingefunden und gemeinsam mit ihnen gefeiert hatten. Auch die Polizei schätzte die Lage insgesamt als ruhig ein, lediglich drei Teilnehmer der NPD-Veranstaltung müssen sich vermutlich demnächst wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten, bei ihnen wurden von der Polizei bei Kontrollen Sturmhauben, Quarzhandschuhe und Pyrotechnik sichergestellt.

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Nazis

Rechter Übergriff in Pirna

11. September 2015 - 00:17 Uhr

Bereits am Dienstag kam es in den Abendstunden im Pirnaer Stadtteil Sonnenstein nach Angaben der Polizei zu einem offenbar rechtsmotivierten Übergriff auf zwei Asylsuchende, bei dem ein aus Pakistan geflohener 17-Jähriger verletzt wurde. Einen der stark alkoholisierten Angreifer nahm die herbeigerufene Polizei unmittelbar nach der Tat fest, er sitzt seitdem auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden in Untersuchungshaft.

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Antifa

Dresden kann auch anders

31. August 2015 - 12:09 Uhr

Für Samstag hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aus Anlass der Ereignisse von Heidenau eine Woche zuvor gemeinsam mit zahlreichen Gruppen zu einer bundesweiten Großdemonstration nach Dresden geladen. Trotz des juristischen Hickhacks im Vorfeld, bei dem das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zunächst sämtliche Veranstaltungen in Heidenau verboten hatte und ein Willkommensfest für die in der Stadt untergebrachten Asylsuchenden erst von einem Studenten über den Gerichtsweg erstritten werden musste, versammelten sich am frühen Nachmittag mehrere tausend vor allem junge Menschen und Familien vor dem Hauptbahnhof, um von dort bis zum Neustädter Bahnhof zu ziehen (Fotos 1 | 2 | 3). Die erfolgreiche Mobilisierung lag dabei nicht nur an vielen von außerhalb angereisten Menschen, sondern wie schon bei der Solidaritätsdemonstration nach den rechten Übergriffen auf der Bremer Straße auch an einer großen Zahl von Dresdnerinnen und Dresdnern. Anders als in der Vergangenheit hielt sich die Polizei an diesem Tag zurück und begleitete die Demonstration nur mit wenigen Kräften. Auch eine durch den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König angemeldete Spontandemonstration in Heidenau verlief im Anschluss nach Polizeiangaben nahezu störungsfrei (Fotos 1 | 2).

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Antifa

Hunderte Menschen feiern Willkommensfest

29. August 2015 - 00:03 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als es zunächst zu vermuten war, konnte das für Freitag geplante Willkommensfest in Heidenau doch noch stattfinden (Fotos 1 | 2 | 3). Nachdem das Dresdner Verwaltungsgericht das am Vorabend ausgesprochene Versammlungsverbot in den Mittagsstunden wieder kassiert hatte, versammelten sich sowohl vor, als auch im Lager mehrere hunderte Menschen, um gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Asylsuchenden eine paar schöne Stunden zu verbringen. Lediglich als der Sächsische Innenministers Markus Ulbig (CDU) dem Fest spontan einen Besuch abstatten wollte, drohte die Stimmung für einen kurzen Moment zu kippen, doch nach lautstarker Kritik verschwand er wenige Minuten später wieder in seinem Wagen und fuhr davon. Etwa zur gleichen Zeit waren im Heidenauer Stadtzentrum rund einhundert Menschen gegen die Asylpolitik auf die Straße gegangen. Dort gab es genauso wie bei einer von rund 30 Personen besuchten Kundgebung der JN vor dem Dresdner Hauptbahnhof keinerlei Gegenprotest.

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