Alle Artikel zum Thema: Polizei

Nazis

PEGIDA zerlegt sich selbst

29. September 2016 - 23:43 Uhr - Eine Ergänzung

Nach Wochen ohne größere Vorkommnisse versprach der vergangene PEGIDA-Montag wieder einmal spannend zu werden. Doch der Reihe nach. Nach der in aller Öffentlichkeit über Monate ausgetragenen Schlammschlacht zwischen dem Duo Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz (PEGIDA) auf der einen, sowie Tatjana Festerling und Edwin Wagensveld (Festung Europa) auf der anderen Seite, sollte es am frühen Montagabend endlich zum finalen Showdown und einer Kampfabstimmung auf dem Wiener Platz kommen. Als Reaktion auf das durch Festerling bekannt gemachte Vorhaben Bachmanns, künftig seinen Lebensmittelpunkt von Dresden auf die spanische Urlaubsinsel Teneriffa zu verlagern, um nur noch aller zwei Wochen für seine Veranstaltungen einzufliegen, hatte der PEGIDA-Frontmann bereits im Vorfeld angekündigt, am Montag die Vertrauensfrage zu stellen.

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Freiräume | Nazis

Polizei ermittelt nach Buttersäureattacken in Zittau

26. September 2016 - 23:29 Uhr

In der vergangenen Woche kam es in Zittau im Südosten von Sachsen zu zwei Buttersäureangriffen auf ein Geschäft und einen linken Laden. Nachdem die bislang noch unbekannten Täter am frühen Mittwochabend die Schaufensterscheibe eines Graffiti & Skateshops und die Außenfassade des Wohn- und Arbeitskollektivs IW 18 mit Buttersäure beworfen hatten, attackierten sie wenig später das Domizil des seit 1993 bestehenden Jugendklubs EMIL durch einen Briefschlitz ebenfalls mit Buttersäure.

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Nazis

Rassistischer Übergriff in Bautzen

26. September 2016 - 18:18 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines von der Polizei nach den rechten Ausschreitungen in Bautzen eingerichteten Kontrollbereiches, ist es am vergangenen Mittwochnachmittag zu einem rassistisch motivierten Übergriff auf einen 72 Jahre alten Mann gekommen. Nach Polizeiangaben hatten gegen 14.20 Uhr zwei Jugendliche auf der Dr.-Peter-Jordan-Straße den Mann zu Boden gestoßen und dabei rechte Parolen gerufen. Der Mann wurde bei dem Übergriff leicht verletzt. Nach der Tat flohen die beiden Jugendlichen in Richtung Stieberstraße. Die anschließende Suche der Polizei blieb erfolglos. Wer Hinweise zu den beiden Tätern geben kann wird gebeten, sich unter 03581/468100 mit der Polizeidirektion Görlitz in Verbindung zu setzen.

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Nazis

Organisierte Naziangriffe in Bautzen

15. September 2016 - 13:28 Uhr - 8 Ergänzungen

Am Freitag den 9. September demonstrierten in Bautzen etwa 200 gewaltbereite Nazis unter dem Motto „Remigration statt Immigration“. Bereits seit vielen Monaten sind die braunen Aktivisten des StreamBZ–Zusammenschlusses in Bautzen auch ohne Demonstrationen aktiv und gehen dabei gezielt gegen geflüchtete und linke Jugendliche vor. Ihr selbstgestecktes Ziel ist es, aus Bautzen eine „Nazi-Homezone“ zu machen. Widerstand erfahren die organisierten Nazis in der Spreestadt kaum, lediglich ein paar dutzend migrantische und linke Jugendliche trennen die Nazis vom Erreichen ihres Zieles. Polizei und Justiz scheinen sie zudem durch aktives Wegschauen sowie der Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zu unterstützen.

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Freiräume

Denkwürdige Razzia in Görlitzer Hausprojekt

8. September 2016 - 21:49 Uhr

Bereits in den Morgenstunden des 22. Juli fand in den Räumlichkeiten des Hausprojektes Hospi 30 in Görlitz eine denkwürdige Durchsuchung der lokalen Polizeibehörde statt. Anlass war eine angebliche Cannabispflanze auf einem Fensterbrett des Hauses deren Aufzucht über mehrere Wochen hinweg dokumentiert worden sein soll. Anwesende Bewohnerinnen und Bewohner der anderen Wohngemeinschaften des Hauses wurden während der Durchsuchung durch die Polizei ebensowenig über die Maßnahme informiert wie der Vermieterverein HausundHof. Es kann vermutete werden, dass für die Maßnahme bewusst der 22. Juli gewählt worden war, da zu diesem Zeitpunkt ein Großteil der Bewohnerinnen und Bewohner auf einem nahegelegenen Festival eingebunden war.

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Freiräume | Kultur

Zeugenaufruf zu Polizeigewalt bei der BRN

4. September 2016 - 22:10 Uhr

In der Nacht vom 17. auf den 18. Juni wurde während der Feierlichkeiten zur diesjährigen Bunten Republik Neustadt an der Ecke Sebnitzer Straße/Kamenzer Straße eine Person von mehreren Polizistinnen und Polizisten gewaltsam zu Boden gebracht. Dabei erlitt die Person etliche Verletzungen. Daraufhin wurden einige Menschen auf das Geschehen aufmerksam und boten sich der geschädigten Person als Zeuginnen bzw. Zeugen an. Wer diesen Vorfall gesehen hat und dazu etwas sagen kann, soll sich bitte möglichst verschlüsselt mit seinen Kontaktdaten bei uns melden. Wir würden anschließend die Informationen zusammentragen und dann an die geschädigte Person weiterleiten.


Freiräume | Kultur | Soziales

Social Center 4 All – Hausbesetzung in der Leipziger Vorstadt

4. September 2016 - 12:53 Uhr - Eine Ergänzung

Am Rande eines Straßenfestes mit Vorträgen und Workshops in der Leipziger Vorstadt besetzte gestern Abend eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten ein seit mindestens acht Jahren leerstehendes Gebäude in der Lößnitzstraße 19, um damit einen „Ort der Solidarität und Begegnung“ zu schaffen und zugleich auf den Leerstand in ihrer Nachbarschaft aufmerksam zu machen. Noch am gleichen Abend versammelten sich bis zu 100 Menschen und diskutierten bei Musik und Essen über die Idee eines „Sozialen Zentrums für Alle“. Während die Polizei heute morgen nur kurz beim Frühstück vorbeischaute, wurde die Besetzung nach Gesprächen mit dem Hamburger Eigentümer heute vorübergehend auf die Straße verlegt.

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News

Flüchtlingsabwehr mit sächsischer Unterstützung

28. August 2016 - 22:42 Uhr

Nach Tatjana Festerling und Edwin Wagensveld hat sich jetzt auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) dazu bereit erklärt, Bulgarien in Fragen der Grenzsicherung mit einer internationalen Polizeimission „im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen“. Bereits Ende Juni hatten sich Festerling und Wagensveld einer paramilitärischen Bürgerwehr in Bulgarien angeschlossen, um an der Grenze zur benachbarten Türkei Jagd auf geflüchtete Menschen zu machen. Vor Ort trafen sie sich nicht nur mit vermummten Aktivisten, sondern auch mit Petar Nizamov, einem rechten Aktivisten, welcher im April wegen seiner Aktivitäten unter Hausarrest gestellt worden war.

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Nazis

Zeugensuche nach Schlägerei bei Stadtfest

25. August 2016 - 21:57 Uhr

Nach einer Schlägerei beim diesjährigen Stadtfest in Dresden, bei der in der Nacht zum Sonntag nach Polizeiangaben mindestens sechs Personen teilweise schwer verletzt worden waren, ermittelt das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei, ob die Tat womöglich rassistisch motiviert gewesen ist. Zwischen 0.30 und 1.30 hatte eine Gruppe bislang unbekannter Täter unvermittelt vier aus dem Nordirak geflohene Männer am Königsufer unterhalb der Augustusbrücke attackiert. Zum Tatzeitpunkt sollen die Angreifer überwiegend schwarze Kleidung und T-Shirts der SG Dynamo Dresden getragen haben.

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Nazis

Demonstration erinnert an Jahrestag rechter Krawalle

17. August 2016 - 15:52 Uhr - Eine Ergänzung

Als vor einem Jahr ein Mob aus Nazis und rechten Hooligans gemeinsam mit besorgten Bürgerinnen und Bürgern in Heidenau versucht hatte, den Einzug von Asylsuchenden in ein zuvor als Baumarkt genutztes Gebäude zu verhindern, war die Polizei erst am dritten Tag in ausreichender Stärke vor Ort, um dabei gewaltsam gegen zugereiste Antifaschistinnen und Antifaschisten vorzugehen. Insgesamt waren bei den Ausschreitungen schon am ersten Abend mehr als 30 Einsatzkräfte der Polizei durch Flaschen-, Stein- und Böllerwürfe verletzt worden. Das Staatsversagen an jenem Augustwochenende war nicht nur offensichtlich, sondern angesichts der strafrechtlichen Aufarbeitung der Krawalle und der politischen Konsequenzen auch Kalkül. Was danach folgte, ist inzwischen hinlänglich bekannt: Während die Alternative für Deutschland (AfD) seitdem von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt und die Bundesregierung den kaum zu übersehenden Rechtsruck im Land dazu nutzt, um mit immer neuen Gesetzen den nach Deutschland geflüchteten Menschen elementarste Grundrechte zu verwehren, sorgen nicht etwa die dramatisch gestiegene Zahl rechter Brandanschläge und Übergriffe, sondern zwei islamistisch motivierte Anschläge für eine Debatte über eine weitere Verschärfung bestehender Gesetze.

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