Antifaschist:innen blockieren Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden

13. Oktober 2023 - 12:30 Uhr

Wer am Donnerstag Abend an der Gaststätte Mephisto auf der Poststraße in Dresden Löbtau vorbei fuhr, bekam ein ungewöhnliches Bild zu sehen. An Stelle des üblichen Gastrobetriebes, blockierten rund 60 Antifaschist:innen mit Transparenten, Fahnen und Musik zwei Eingänge der Lokalität. Grund dafür war, dass der Besitzer das Lokal an die Junge Alternative Dresden für einen Vortrag des AfD-Politikers Maximilian Krah vermietet hatte. Aufgrund der Blockaden musste der Europaabgeordnete eine Stunde an einem nahegelegen Platz ausharren, bevor es der Polizei möglich war einen Eingang in die Gaststätte zu räumen. Nach Angaben der Polizei waren 50 Polizist:innen vor Ort.

Feminismus

Queerfeindlicher Übergriff am Rande des CSD in Dresden

7. September 2022 - 10:53 Uhr

Am vergangenen Wochenende feierten tausende Menschen bereits zum 29. Mal ausgelassen den Christopher Street Day (CSD) in Dresden. Neben der Großdemonstration am Samstag, konnten die Besucher:innen das ganze Wochenende über auf der extra dafür gesperrten Straße unterhalb der Brühlschen Terasse ein vielfältiges Programm erleben. Getrübt wurde die insgesamt gute Stimmung jedoch von mindestens zwei Übergriffen im Stadtgebiet.

Antifa | International | Ökologie

10 Jahre Revolution Rojava und Antifademo – einiges los in Dresden

26. Juli 2022 - 15:08 Uhr

Von wegen Sommerloch, am vergangenen Wochenende machten sich gleich mehrere Veranstaltungen in Dresden Konkurrenz. Während eine antifaschistische Demonstration durch Dresden Löbtau lief, besuchten Aktivist:innen der Initiative Frieden für Kurdistan die Waldbesetzung Heidebogen (Heibo) im nahegelegenen Ottendorf-Okrilla. Dort wurde gemeinsam mit den Besetzer:innen der 10. Jahrestag der Revolution in Rojava mit einem Vortrag, Tanz und Diskussionen gefeiert. Ebenfalls für eine ökologische Wende demonstrierte am Sonntag ein breites Bündnis aus Umweltgruppen mit einer Fahrraddemo gegen den geplanten Ausbau der A4.

Feminismus

Scheiben von LGBTQI*-Bar in Dresden eingeworfen

3. April 2022 - 11:04 Uhr

In der Nacht vom 28. März auf den 29. März wurden die Scheiben der Boys Bar in der Dresdner Neustadt eingeworfen, das berichteten die Betreiber:innen der bereits seit vielen Jahren existierenden LGBTQI* Bar auf Instagram. Laut der Dresdner Polizei hätten Unbekannte zwischen 0 und 8 Uhr die Eingangstür des Ladens mit einer Flasche beschädigt. Dabei entstand ein Sachschaden von 500 Euro. Zu einem möglichen Hintergrund der Tat äußerten sich die Behörden nicht, vielmehr werde wegen Sachbeschädigung ermittelt.

Nazis

Querdenken floppt in Dresden – Polizei in der Kritik

16. Januar 2022 - 18:21 Uhr - Eine Ergänzung

Einen Tag vor in Kraft treten der neuen Corona-Schutz-Verordnung, mobilisierte das Coronaleugner-Spektrum am 13. Januar 2022 erneut zu einer nicht angemeldeten Demonstration in die sächsische Landeshauptstadt.Der Startpunkt sollte diesmal direkt neben dem hiesigen Universitätsklinikum liegen. Was als großangelegte, „vereinte“ Aktion geplant war, blieb in der Realität weit unter den Erwartungen. Weniger als 1.000 Demonstrierende fanden den Weg an den Rand der Dresdner Innenstadt, wo sie von einem starken Polizeiaufgebot in Empfang genommen wurden. Laut Polizei Sachsen leiteten die insgesamt 1.083 eingesetzten Beamt:innen im Laufe des Tages über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Davon betroffen waren auch mindestens 22 Medizinstudent:innen, die vor dem Uniklinikum ein „stilles Zeichen gegen Wissenschaftsleugnung und rechte Hetze“ setzen wollten. Im Nachgang erntete der Polizeieinsatz gegen die Studierenden sowohl in den sozialen Medien als auch von Seiten der Regierungsparteien Kritik.

Soziales

Offener Brief an die Dresdner Versammlungsbehörde

21. November 2021 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Gastbeitrag: Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden

Seit Jahren wird in Dresden über das Versammlungsrecht diskutiert. Hierbei stand die Dresdner Versammlungsbehörde (VB) oftmals in der Kritik. Deren Arbeit wurde bereits 2018 im Auftrag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) durch ein Gutachten geprüft. Im November 2018 hat die Versammlungsbehörde ein Statement „In eigener Sache“ veröffentlicht. Aus nach wie vor aktuellem Anlass möchten wir als Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden auf diese Stellungnahme antworten.

Soziales

Polizeidrohung blieb folgenlos

19. Juli 2021 - 19:32 Uhr

Kurzer Rückblick: Ein Polizeibeamter hatte am 20. September vergangenen Jahres gegenüber einer Gruppe von Demonstrant:innen mit dem Einsatz einer Schusswaffe gedroht. Erst als eine Kollegin zur Situation dazu kam, entfernte sich der für den Einsatz verantwortliche Beamte. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten der Linken, Kerstin Köditz, bereits am 14. Juli 2021 ergab, ist das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten schon am 28.12.2020 durch die Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Auch disziplinarrechtliche Konsequenzen hatte die Aktion keine.

Soziales

Pro-Palästinensische Kundgebung und unterbundener Protest

25. Mai 2021 - 19:42 Uhr

Am 14.05.2021 kam es anlässlich der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten wie in vielen anderen deutschen Städten auch in der sächsischen Landeshauptstadt zu pro-palästinensischen Protesten. Zeitweise etwa 400 Menschen schlossen sich der kurzfristig organisierten Kundgebung auf der Prager Straße inmitten des Dresdner Stadtzentrums an. Zu einem Zwischenfall kam es, als bei spontanem Protest von rund zwei Dutzend Menschen am Rand der Kundgebung eine Israelfahne gezeigt wurde. Eine Eskalation der Situation konnte jedoch durch das Eingreifen von Teilnehmer:innen der Kundgebung, als auch der Polizei verhindert werden.

Soziales

Silent Ride in Gedenken an getötete Radfahrerin

5. Mai 2021 - 19:48 Uhr

Am vergangenen Freitagmorgen ist eine Radfahrerin auf der Bautzner Straße Ecke Weintraubenstraße von einem Lkw erfasst und getötet worden. Es handelt sich damit um den ersten tödlichen Fahrradunfall in Dresden in diesem Jahr (2020:2, 2019: 3). Während die Dresdner Polizei noch bis zum 16. Mai schwerpunktmäßig auf der Jagd nach so genannten „Rüpel-Radfahrern“ ist und dazu täglich mit 15 Beamt:innen vor allem Radfahrende ins Visier nehmen wird, erfasste ein Lkw-Fahrer, die auf der Bautzner Straße in stadtauswärtige Richtung fahrende 61-jährige Radfahrerin beim Rechtsabbiegen. Sie benutzte ersten Angaben zu Folge den Radweg. Reanimationsversuche am Ort des Geschehens blieben erfolglos. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen.

Soziales

Nach Munitionsdiebstahl – Verantwortlicher LKA-Chef strafbefördert

14. April 2021 - 15:30 Uhr

Die Meldung des Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) hat es in sich. Die in der Vorwoche von ihren Verantwortungsbereichen entbundenen verantwortlichen Beamten haben neue Aufgaben bekommen, die zumindest in einem Fall einer Beförderung gleichkommen. Ungeachtet einer Kritik aus den Reihen des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die von einer „Vorverurteilung“ sprach, wird der vormalige Leiter des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), Petric Kleine, künftig eine Leitungsfunktion innerhalb des Landespolizeipräsidiums wahrnehmen. Hintergrund für die Versetzungen sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen insgesamt 17 Beamte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) Dresden wegen Diebstahls bzw. Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. Als neue Leitung des LKA wurde mit Sonja Penzel die bisherige Leiterin der Polizeidirektion Chemnitz eingesetzt. Penzel war zuvor unter anderem Abteilungsleiterin im Landeskriminalamt, Leiterin der Kriminalpolizeiinspektion der Polizeidirektion Leipzig und Dezernatsleiterin in der Polizeidirektion Dresden.

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