Alle Artikel zum Thema: Piraten

Soziales

Aktionstag gegen Mietenwahnsinn

9. April 2019 - 08:34 Uhr

Unter dem Motto „Gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ fand am Samstag, 6. April in zahlreichen europäischen Städten ein Aktionstagstatt. Auch in Dresden hatte ein Bündnis aus mietpolitischen Initiativen zu einer Protestkundgebung auf den Postplatz eingeladen. Das Aktionsbündnis war erst Mitte März mit einem eigenen Aufruf an die Öffentlichkeit gegangen. Bis zum Samstagvormittag hatten den Aufruf weit über 400 Menschen unterschrieben. Zu den Unterzeichnern gehören neben Einzelpersonen, politisch Veranwortlichen, zahlreichen Nachbarschaftsinitiativen, Mieterorganisationen und Hausprojekten auch der Mieterverein Dresden und der DGB Sachsen.

Weiterlesen


Soziales

Piraten loben Aufwertung von Monatskarten

1. Dezember 2017 - 00:28 Uhr

Wie der Dresdner Kreisverband der Piraten am Donnerstag bekannt gab, können Besitzerinnen und Besitzer von Abo-Monatskarten ab dem 1. August 2018 auch an Wochentagen von 18 Uhr an weitere Personen kostenfrei mitfahren lassen. Die seit geraumer Zeit bereits am Wochenende gültige Regelung erlaubt damit künftig die Fahrt mit bis zu vier Kindern. Die Änderung wurde auf einer öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ver­kehrs­ver­bund Oberelbe (ZVOE) in Weinböhla beschlossen.

Weiterlesen


Freiräume

Kreuzungsblockade nach schwerem Verkehrsunfall

4. April 2017 - 00:04 Uhr

Nach einem Verkehrsunfall am vergangenen Freitagabend, bei dem eine stark alkoholisierte Autofahrerin zwei Menschen im Bereich des Bischofsplatzes teilweise schwer verletzt hatte, haben am Tag darauf etwa 30 Menschen den Unfall zum Anlass genommen, um mit einem Sit-In den Kreuzungsbereich für etwa 15 Minuten zu blockieren. „Der Unfall“, so die Organisatoren, sei „symptomatisch für den Verkehrsalltag in Dresden.“ In sächsischen Landeshauptstadt kam es in den letzten Jahren zu einem deutlichen Anstieg von Unfällen. Erst in der Nacht auf Sonntag war auf der Alaunstraße eine 26 Jahre alte Radfahrerin nach der Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug leicht verletzt worden.

Weiterlesen


News

Nach Facebook Beschimpfungen – Kritik an Meißner CDU

2. Juni 2016 - 13:42 Uhr

Nach einer Demonstration für Weltoffenheit, Toleranz und Unterstützung von Geflüchteten am vergangenen Samstag in Meißen, haben sich Linksjugend, Jusos, Grüne Jugend und junge Pirat*innen in einem offenen Brief an die örtliche CDU gewandt und eine „deutliche Distanzierung“ der CDU von den Ereignissen vom Wochenende sowie ein klares Bekenntnis zu Weltoffenheit und Toleranz verlangt. Am Samstag hatten etwa 80 Menschen in der Altstadt von Meißen für die Rechte geflüchteter Menschen und ein tolerantes Miteinander demonstriert.

Weiterlesen


Freiräume | Kultur

Stadt überarbeitet Straßenkunstregeln

8. April 2015 - 10:34 Uhr

Die Dresdner Stadtverwaltung hat die im vergangenen Sommer von der damaligen Stadtratsmehrheit aus CDU und FDP noch eilig beschlossene Straßenkunstregelung überarbeitet. Mit dem Hinweis damit „mehr auf die Bedürfnisse der Innenstadtbewohner und der Gewerbetreibenden“ eingegangen zu sein, hatte der Stadtrat damals einem Verwaltungsbeschluss zugestimmt, der im wesentlichen eine starke Einschränkung der bisherigen Praxis beinhaltete. So durften Künstlerinnen und Künstler seit dem Inkrafttreten der Neuregelung am 1. August nur noch an bestimmten Tagen und zu genau festgelegten Uhrzeiten auftreten. Zudem war ein Auftritt mit einer Anmeldung und Gebühren verbunden. Aus der nun vorgestellten überarbeiteten Variante wird ersichtlich, dass die Änderungen kaum etwas an der aufwendigen Prozedur verbessert haben.

Weiterlesen


Nazis

Pieschener Kommunalsitzung mit braunem Einschlag

20. Februar 2015 - 18:31 Uhr

Zu einem Eklat kam es am 3. Februar während einer Sitzung des Ortsbeirates von Pieschen. Bereits im Januar hatte sich das Gremium über die zu vergebenden Namen einer neuen Straße und zweier Wege im Stadtteil geeinigt. Dazu war vom Leiter des Ortsamtes, Christian Wintrich, eine Liste mit allen Vorschlägen eingereicht worden, von denen drei Favoriten durch eine Wahl ermittelt und anschließend über die Namensgebung abgestimmt werden sollte. Während die zwei für die Wege angedachten Namen mit Ausnahme der Stimmenenthaltung durch den Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) positive Resonanz fand, sorgte die Namensgebung für die Straße auch in der darauffolgenden Sitzung für Widerspruch. Obgleich sich abgesehen von AfD und NPD erneut eine deutliche Mehrheit des Ortsbeirates für die Benennung nach Rosa Steinhart aussprach, um damit an eine jüdische Dresdnerin zu erinnern, die im März 1943 gemeinsam mit ihrem Ehemann im Konzentrationslager Auschwitz ermordet worden war, legte der NPD-Abgeordnete Andreas Leipscher in dieser Woche Veto gegen diese Entscheidung ein und verlangte eine Wiederholung der Wahl.

Weiterlesen


News

Reaktionen auf das totale Demonstrationsverbot in Dresden

21. Januar 2015 - 02:16 Uhr

Nach den gespenstischen Szenen am Montag in Dresden, bei der mehr als 1.600 Beamtinnen und Beamten ein von der Polizeidirektion Dresden am Sonntag erlassenes Versammlungsverbot durchsetzten (Fotos), herrscht am Tag darauf Katerstimmung. Trotz der Allgemeinverfügung hatten sich vor der Semperoper knapp 200 Anhängerinnen und Anhänger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ eingefunden und auch an zahlreichen anderen Orten war es wie in Dresden zu Solidaritätsbekundungen mit PEGIDA gekommen. Zwar beließ es die martialisch an neuralgischen Punkten in der Stadt eingesetzte Polizei am Montag dabei, die Personalien von einigen wenigen Menschen aufzunehmen die sich dem Verbot widersetzten, dennoch wirft die schwere des Eingriffs in demokratische Grundrechte nicht zuletzt angesichts der für heute in Leipzig angekündigten Proteste tausender Menschen einige Fragen auf.

Weiterlesen


Nazis

Pegida Nummer 12 – Aller Kritik zum Trotz

14. Januar 2015 - 14:37 Uhr - Eine Ergänzung

Am Montagabend versammelten sich in Dresden zu gewohnter Uhrzeit erneut etwa 20.000 Anhängerinnen und Anhänger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ am Skatepark auf der Lingnerallee, um nach mehreren Redebeiträgen zum Dresdner Postplatz und wieder zurück zum Startpunkt der Demonstration zu ziehen (Fotos 1 | 2). Während ein großes Polizeiaufgebot im Stadtzentrum gewaltsam gegen eine an diesem Tag deutlich geringere Zahl von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vorging und mehrere Personen durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pferden verletzte, gelang es knapp 100 zumeist jungen Menschen, die PEGIDA-Demonstration auf dem Dr. Külz-Ring mit einer Sitzblockade kurzzeitig zu unterbrechen. Zwar beteiligten sich an den vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ organisierten Protesten am Montag nur noch etwa 800 Menschen (Fotos), zugleich verdeutlichen die nach Polizeiangaben rund 7.500 Menschen auf dem Postplatz, dass sich der Gegenprotest mittlerweile an andere Stelle verlagert hat. In Hör- und Sichtweite der Aufmarschstrecke von PEGIDA hatten sich zum zweiten Mal in Folge mehrere tausend Menschen einem Aufruf des Bündnisses „Dresden für alle“ sowie Dresdner Kulturschaffenden angeschlossen und sich gegen 20 Uhr zum gemeinsamen Neujahrsputz vor dem Gebäude des Dresdner Staatsschauspiel eingefunden (Fotos 1 | 2). Nachdem der Tross von PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern wie schon bei der Sitzblockade lautstark pöbelnd unter Polizeibegleitung vorbeigelaufen war, zog die bunte Menschenmenge begleitet von Musik mit Kehrbesen und Warnwesten die Aufmarschstrecke entlang bis zum Ort der Auftaktkundgebung von PEGIDA, um den Platz symbolisch zu säubern. Dies dürfte angesichts des Aufrufs von Mitorganisatorin Kathrin Oertel, so lange nach Dresden zu kommen, „bis wir, das Volk, wieder würdig im Bundestag vertreten sind“, noch eine Weile dauern.

Weiterlesen


Freiräume | Kultur

Freiraum Elbtal bekommt Gnadenfrist

26. September 2014 - 22:27 Uhr - Eine Ergänzung

Am Dienstag fand im Dresdner Landgericht erneut eine Gerichtsverhandlung über die Zukunft des Freiraum Elbtal in Pieschen statt. Nachdem ein erster Gerichtstermin Ende April mit einem Vergleich endete, wurde am Dienstag erneut über die im Oktober 2013 eingereichte Räumungsklage gegen das Projekt verhandelt. Der ursprünglich geschlossene Vergleich hatte den derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohnern eine Frist bis Ende des Jahres eingeräumt, war jedoch im nachhinein von der Erbengemeinschaft als Eigentümer des Geländes widerrufen worden. Bei der Verhandlung am Dienstag wurde der im April geschlossene Vergleich allerdings bestätigt. Der Verein hat nun bis Jahresende Zeit, sich nach einem alternativen Standort umzuschauen.

Weiterlesen


Freiräume | Kultur

Dresdner Stadtverwaltung schränkt Straßenkunst ein

24. Juli 2014 - 22:04 Uhr - 3 Ergänzungen

Mit einer Petition haben Straßenkünstlerinnen und Straßenkünstler auf das Vorhaben der Stadtverwaltung reagiert, nach der für die Ausübung von Straßenmusik und Straßenkunst in festgelegten Bereichen der Dresdner Innenstadt ab dem 1. August eine Sondernutzungserlaubnis notwendig wird. Grund für die Eile sind nach Aussage der Stadt „mehr als einhundert Beschwerden von Anliegern, Ladeninhabern und sonstigen Gewerbetreibenden wegen lautem und sich wiederholendem Musizieren“. Diese hätten einen „sofortigen Interessenausgleich unabdingbar [gemacht] und ein weiteres Abwarten nicht gerechtfertigt“. Nach Ansicht der Verwaltung sei der zusätzliche Verwaltungsaufwand notwendig, um „in der Innenstadt die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes auch für Straßenmusik und Straßenkunst zu ordnen, Regeln aufzustellen und deren Einhaltung zu kontrollieren“. Parallel dazu soll das Projekt gemeinsam mit den Künstlerinnen und Künstlern evaluiert und ausgewertet werden.

Weiterlesen