Alle Artikel zum Thema: NSU

Antifa

Substanzlose Konferenz gegen Extremismus in Riesa

23. Juni 2012 - 21:40 Uhr - Eine Ergänzung

Protest gegen die Extremismuskonferenz in Riesa

Am Mittwoch protestierten vor einer von der CDU als Extremismuskonferenz deklarierten Veranstaltung in Riesa etwa 30 junge Menschen aus dem Umfeld der Kampagne „Sachsens Demokratie“ und der Grünen Jugend. Zum zweiten mal schon nach 2007 trafen sich politische Vertreterinnen und Vertreter vor allem aus dem konservativen Lager, um gemeinsam über Konzepte im „Umgang mit Extremismus in unserer Gesellschaft“ zu beraten. Die von der sächsischen Landesregierung organisierte Konferenz mit mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stand unter dem Titel „Für Sachsen – gegen Extremismus“. Neben Teilen der sächsischen Landesregierung beteiligten sich auch Bürgermeister, Schulleiter sowie Vereins- und Kirchenvertreter. Auf einem „Markt der Möglichkeiten“ präsentierten mehr als 30 ehrenamtliche Initiativen, Vereine und sächsische Behörden ihre Projekte und Angebote. (Werbevideo des Freistaates)

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Akten zur Thüringer Neonazi-Szene vernichtet – Kritik an Verfassungsschutz wächst

18. Juni 2012 - 08:44 Uhr - Eine Ergänzung

Eine bisher verschwiegene Geheimoperation nährt Zweifel am Aufklärungswillen der Verfassungsschützer zur Mordserie der rechtsextremen Terrorzelle NSU. Die Vorsitzende des Thüringer Untersuchungsausschusses Dorothea Marx (SPD) warf den Behörden am Sonntag vor, die Aufklärung massiv zu behindern. „Wer immer noch glaubt, hier mauern zu müssen, der untergräbt unsere Demokratie“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa.

Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten (17.06.2012)

News

NSU-Untersuchungsausschuss: Rechtsterrorismus ist kein neues Phänomen

17. Juni 2012 - 19:50 Uhr - 8 Ergänzungen

Am Freitag kam der Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ zusammen. In der dritten Sitzung waren von dem 19köpfigen Gremium von Vertreterinnen und Vertretern aller im Landtag vertretenen Parteien Experten eingeladen worden. Von den vier geladenen Experten erschien letztlich nur Fabian Virchow, der seit zwei Jahren an der Fachhochschule Düsseldorf zum Themenkomplex „Rechtsextremismus/Neonazismus“ forscht und Autor zahlreicher Bücher ist. Während der Ausschuss-Vorsitzende Patrick Schreiber (CDU) die Absagen in der Sitzung mit „terminlichen Gründen“ beschrieben hatte, lassen die Verlautbarungen der Experten andere Schlüsse zu. So hatte der von der CDU/FDP geladene Klaus Schroeder mit der Begründung abgesagt, dass „die sächsische Regierung in der Vergangenheit mehrfach Forschungsprojekte von Schülern zum Thema Rechtsextremismus abgelehnt hätte“. Neben Schroeder hatten auch der Chemnitzer Politologe Eckard Jesse und der Politikwissenschaftler Richard Stöss ihre Teilnahme abgesagt.

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Erfolgreicher LKA-Zielfahnder wird versetzt

12. Juni 2012 - 10:49 Uhr

Herrmann Schneider (Name geändert) ist ein stämmiger und breitschultriger Mann. Seine Haare sind militärisch kurz geschnitten, seine Art wirkt bei dem ersten Treffen vorsichtig und konspirativ. Es ist Ende März 2009 im Thüringer Landeskriminalamt und gerade hat sein Chef, LKA-Präsident Werner Jakstat, die überaus erfolgreiche Bilanz der Zielfahnder seines Hauses der Öffentlichkeit vorgestellt.

Quelle: MDR Thüringen (30.05.2012)

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Wo sind die 110 untergetauchten Rechtsextremen?

16. April 2012 - 13:21 Uhr

Als die Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, und des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, am 21.11.2011 im Bundestagsinnenausschuss gefragt wurden, wie viele Rechtsextreme „per Haftbefehl gesucht werden aber nicht zu finden sind“, mussten sie passen. Knapp drei Wochen, nachdem die Killer des NSU enttarnt wurden, hatten Polizei und Schlapphüte noch immer keinen blassen Schimmer, ob womöglich weitere braune Terrorzellen im Untergrund ihr Unwesen trieben. Eine Blamage. Es wurde turbulent in der Sitzung. Selbst Law-and-Order-Politiker aus der CDU waren konsterniert.

Quelle: Stern (13.04.2012)

Antifa

Antifaschismus ist eine Antwort

15. Januar 2012 - 11:24 Uhr - 10 Ergänzungen

Braucht dringend mehr Antifaschismus: Sächsische Demokratie

Seit Jahren gilt Sachsen als braune Hochburg der Bundesrepublik. Was in der Sächsischen Schweiz begann, hat sich mittlerweile im ganzen Freistaat etabliert. In nahezu allen Landstrichen existieren sowohl lose Strukturen von Nazis, als auch Parteistrukturen der NPD. Sachsen weist mittlerweile wie kein anderes Bundesland eine große Dichte an rechten Strukturen auf und in keinem anderen Bundesland können sich Nazis so frei bewegen und ihr menschenverachtendes Weltbild ausleben, wie hier. Wer sich gegen diese Zustände zur Wehr setzt gilt allzuoft als „Nestbeschmutzer“, wird isoliert oder im schlimmsten Fall mit Repression mundtot gemacht. Die Antworten der Landesregierung auf politische Entwicklungen enden meist dank der Extremismustheorie bei einer Gleichsetzung von „Rechtsextremismus“ und Antifaschismus.

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