Alle Artikel zum Thema: NPD

Lesens-/Sehenswert

Braunes Patchwork

24. Januar 2013 - 13:31 Uhr

Kinder brauchen ihren Vater. Aber brauchen sie ihn auch, wenn er ein Neonazi ist? Und darf dem Vater ein Besuchsrecht eingeräumt werden, wenn seine Ex-Frau aus der Szene ausgestiegen ist und und nun trotz neuer Identität um Leib und Leben bangen muss? Das Bundesverfassungsgericht hat über den Fall entschieden.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (23.01.2013)


News

Die Höhepunkte des Jahres 2012

7. Januar 2013 - 14:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Mario Balotelli nach dem entscheidenen Tor gegen Deutschland (Quelle: flickr.com/photos/81811895@N04/7494676776)

Es ist an der Zeit, die Höhepunkte des vergangenen Jahres aus unserer Sicht chronologisch Revue passieren zu lassen und eine Bilanz zu ziehen. Dabei erheben wir keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, viel mehr ist unser Anliegen, die interessantesten Geschehnisse aus 2012 und die damit einhergehenden Artikel noch einmal hervorzuheben. Obendrein wirft es in dem einen oder anderen Fall ein aufschlussreiches Licht auf kommende, sich jährlich wiederholende Ereignisse, wie den 13. Februar und den 17. Juni. Außerdem nicht aus dem Blick geraten soll das gesellschaftliche Fahrwasser, in dem wir uns gerade hier in Sachsen tagtäglich bewegen. Wie bereits in der Neujahrsansprache angeklungen, gibt es trotz vieler Erfolge wenig Erfreuliches zu berichten.

Dennoch möchten wir an dieser Stelle noch einmal explizit Kampagnen des vergangenen Jahres erwähnen. In erster Linie ist dies die „Refugee Tent Action“, die es nahezu ohne die Beteiligung linker Gruppen geschafft hat, das Thema Asyl und die Unterbringung von Asylsuchenden in die Medien zu bringen und zum Gegenstand politischer Diskussionen zu machen. Thematisch ähnlich widmete sich die Kampagne „Das Problem heißt Rassismus“ vor allem dem 20. Jahrestag der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen. Nicht zuletzt waren die Angriffe auf Flüchtlinge im Jahre 1992 und die mediale Rezeption jener einer der Hauptgründe für die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Deutschland.

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Lesens-/Sehenswert

68. Landtagssitzung in Sachsen: Andreas Storr bezeichnet Polen als „Räuberbande“

17. Dezember 2012 - 13:07 Uhr

Bei der Plenardebatte am Freitag in Sachsen wurde über der Kampf gegen Rechtsextremismus diskutiert. Volker Bandmann (CDU) findet, Sachsen sei im Kampf gegen Rechts durch das neue Abwehrzentrum gut aufgestellt. Die NPD beteiligte sich mit einem Antrag, der die sächsische Polizeireform aussetzen soll. Die Argumente der NPD zeichneten sich aber nur durch Fremdenfeindlichkeit und Verachtung der EU aus.

Quelle: Endstation Rechts (14.12.2012)


Lesens-/Sehenswert

Ehemaliger Erfurter NPD-Chef war V-Mann

5. Dezember 2012 - 17:53 Uhr

Er war jahrelang einer der Spitzenfunktionäre der Thüringer NPD und spionierte den politischen Gegner aus: Kai-Uwe Trinkaus. Nun outete sich der Ex-Kader gegenüber MDR THÜRINGEN als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes. Das Landesamt bestätigte die Information: Trinkaus habe sich selbst angeboten und sei von Mai 2006 bis September 2007 V-Mann im Bereich Rechtsextremismus gewesen.

Quelle: MDR Thüringen (05.12.2012)


Lesens-/Sehenswert

Sieg der Vernünftigen

23. November 2012 - 12:05 Uhr

In der sächsischen Kleinstadt Gröditz macht die NPD gegen ein Heim für Asylbewerber mobil. Die Stadt will dagegen vorgehen. Und macht fleißig mit.

Quelle: taz (04.07.2012)


Soziales

Offener Brief gegen das Demokratieverständnis der Gagfah

20. November 2012 - 19:38 Uhr - 4 Ergänzungen

Nachdem in dieser Woche die Sächsische Zeitung darüber berichtet hatte, dass sich die Gagfah geweigert haben soll, zwei Forschern aus Polen und Italien in Dresden eine Wohnung zu vermieten, hat sich das Dresdner Netzwerk „Asyl, Migration, Flucht“ gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Gruppen in einem offenen Brief an das Luxemburger Unternehmen gewandt. Darin ging es noch einmal um ein Transparent mit der Aufschrift „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bewegungsfreiheit, Bleiberecht, freie Wohnungswahl. Gleiche Rechte für alle“, welches das Netzwerk am Tag der NPD-Brandstiftertour an einem als Asylsuchendenunterkunft genutzten Gebäudes auf der Florian-Geyer-Straße 48 angebracht hatte.

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News

Nazis beim Namen nennen

18. November 2012 - 14:45 Uhr

Von Michael Bergmann

An Mahnmälern mangelt es in Dresden nicht. Die wiederaufgebaute Frauenkirche ist ein »Mahnmal gegen den Krieg«, auf dem Altmarkt befindet sich seit 2005 eine Gedenktafel zur Erinnerung an die Luftangriffe im Februar 1945, 2010 wurde auf dem städtischen Heidefriedhof die Plastik »Trauerndes Mädchen am Tränenmeer« aufgestellt. Nun soll ein weiteres Mahnmal zum Gedenken an die Bombardierung der Stadt am 13. Februar 1945 entstehen.

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Antifa

Geldstrafe für Friedhofsprotest

12. November 2012 - 21:08 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Dresdner Amtsgericht hat in einem Prozess am Freitag einen 43jährigen Mann aus Thüringen zu einer Geldstrafe über 150 Euro verurteilt. Der Prozess war nötig geworden, nachdem am 13. Februar diesen Jahres eine Gruppe am Rande der von der Stadt inszenierten Trauer -und Gedenkveranstaltung auf dem Heidefriedhof bei ihrem Versuch ein Transparent in die Luft zu halten, von der Polizei daran gehindert worden war. Die drei mutmaßlichen Mittäter hatten zuvor einer Einstellung des Verfahrens unter der Zahlung einer Geldstrafe zugestimmt.

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