Wie der Präsident des Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Dirk-Martin Christian am Freitag mitteilte, hat das Amt die seit 2014 aktive Gruppierung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung ist die Grundlage für die Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel, etwa dem Einsatz von V-Leuten zur Erforschung von Strukturen und Zielsetzungen der Gruppe. Diese Einstufung ist so zeitlich überfällig wie unbrauchbar im Kampf gegen rassistische und faschistische Hetze im Freistaat Sachsen.

Weiterlesen