Pirna: Die Kulturkiste öffnet ihre Pforten

3. März 2012 - 17:13 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach monatelanger Suche und wochenlanger Vorbereitung wurde gestern das Infocafé „Kulturkiste“ in der Pirnaer Innenstadt eröffnet. Das als Anlaufstelle und Veranstaltungsräumlichkeit genutzte Infocafé wird von den Vereinen AKuBiZ e.V. und Roter Baum e.V. getragen. Mit der Kulturkiste ensteht der erste linke Treffpunkt in der Sächsischen Schweiz, einer Region, die bei vielen Menschen vor allem durch die militante Kameradschaft „Skinheads Sächsische Schweiz“ als Nazihochburg bundesweit bekannt wurde. Die neu eröffneten Räumen bieten Platz für kleinere Ausstellungen, Vorträge, Filmbesprechungen, Lesungen und Seminare. Neben einer Bibliothek mit mehr als 700 Büchern gibt es auch einen offenen PC-Arbeitsplatz und verschiedene kostenfreie Informationsmaterialien.

Lesens-/Sehenswert

Ich weiß nicht, was soll es bedeuten?

19. Februar 2012 - 12:27 Uhr

Sachsens Innenminister hat ein Problem mit dem Antifaschismus. Warum?

Quelle: Sächsische Zeitung (17.02.2012)

Antifa

Erfolgreiche Blockaden lassen „Trauermarsch“ zur Lachnummer werden

14. Februar 2012 - 20:18 Uhr - 20 Ergänzungen

„Dresden gedenkt und wehrt sich gegen Neonazis“ lautete gestern Abend die Überschrift auf einigen Nachrichtenseiten. So hätten rund 13.000 Menschen mit weißen Rosen, Kerzen und einer 3,6 Kilometer langen Menschenkette den Opfern der Bombenangriffe auf die Stadt und ihrer Zerstörung vor 67 Jahren gedacht. Ähnliche Verlautbarungen finden sich auch in den Nachrichtenspalten der lokalen Zeitungen. Gleichzeitig schreibt das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“, dass etwa 6.000 Menschen auf den Blockaden die als „Trauermarsch“ angemeldete Demonstration von mehr als 1.500 Nazis zur Lachnummer gemacht hätten. Woher kommt diese unterschiedliche Wahrnehmung bei dem Blick auf die Ereignisse an diesem Tag? Wer sind die Akteure und warum wird dem Gedenken in der Stadt eine so große Bedeutung zugemessen?

Antifa | Freiräume | Nazis

Ein Nazigroßaufmarsch weniger?

19. Januar 2012 - 21:18 Uhr - 9 Ergänzungen

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern.

Antifa

Antifaschismus ist eine Antwort

15. Januar 2012 - 11:24 Uhr - 10 Ergänzungen

Braucht dringend mehr Antifaschismus: Sächsische Demokratie

Seit Jahren gilt Sachsen als braune Hochburg der Bundesrepublik. Was in der Sächsischen Schweiz begann, hat sich mittlerweile im ganzen Freistaat etabliert. In nahezu allen Landstrichen existieren sowohl lose Strukturen von Nazis, als auch Parteistrukturen der NPD. Sachsen weist mittlerweile wie kein anderes Bundesland eine große Dichte an rechten Strukturen auf und in keinem anderen Bundesland können sich Nazis so frei bewegen und ihr menschenverachtendes Weltbild ausleben, wie hier. Wer sich gegen diese Zustände zur Wehr setzt gilt allzuoft als „Nestbeschmutzer“, wird isoliert oder im schlimmsten Fall mit Repression mundtot gemacht. Die Antworten der Landesregierung auf politische Entwicklungen enden meist dank der Extremismustheorie bei einer Gleichsetzung von „Rechtsextremismus“ und Antifaschismus.

Nazis

Razzia gegen braune „Unsterbliche“

12. Januar 2012 - 19:24 Uhr - 9 Ergänzungen

Wollen nicht aussterben: Nazis beim "Thüringentag der nationalen Jugend"

Heute Mittag fanden in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt Durchsuchungen von 44 Wohnungen durch die Polizei und das LKA Sachsen statt. Den 41 von der Razzia betroffenen Personen wirft die Dresdner Staatsanwaltschaft die Beteiligung an einer unangemeldeten Versammlung der rechten Szene Ende September 2011 in Stolpen vor. Insgesamt 28 Verdächtige kamen nach Medienangaben aus Sachsen, 11 aus Brandenburg und jeweils eine Person aus Magdeburg und dem Raum Erfurt. Auch in Dresden seien fünf Objekte durchsucht worden, teilte LKA-Sprecher Tom Bernhardt auf Anfrage der Dresdner Neuesten Nachrichten mit. In den letzten Monaten waren nach Einbruch der Dunkelheit Gruppen von bis zu 250 Nazis mit Fackeln und Masken durch mehrere sächsische Kleinstädte gezogen. Später waren Videos der Spontandemonstrationen auf Videoplattformen im Internet aufgetaucht.

Antifa

Vom Mythos zum Ritus

7. Januar 2012 - 19:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Die Menschenkette am 13. Februar 2010 vor der Synagoge (Quelle: flickr.com/photos/realname/)

Nachdem mittlerweile klargeworden ist, dass das Bündnis „Dresden Nazifrei“ auch in diesem Jahr an ihrem bewährten Konzept der Massenblockaden festhalten wird, gibt es auch in der Stadt immer mehr das Bestreben nach eigenen Aktionen in Sicht- und Hörweite der geplanten Aufmärsche im Februar. Eine von der Stadt beauftragte Arbeitsgruppe hatte aus diesem Grund Dresdens Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ein Motto für die parteiübergreifenden Veranstaltungen zu finden. Im Februar sollen die Aktivitäten abseits der geplanten Blockaden unter dem von einer Jury aus den zugesendeten Vorschlägen gewählten Motto: „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe“ stattfinden. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und Moderator der Arbeitsgruppe, Frank Richter, sieht in den knapp 100 Zuschriften „ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr das Gedenken die Menschen in, aber auch außerhalb von Dresden bewegt“.

Freiräume

Handydatenskandal nimmt kein Ende

5. Dezember 2011 - 01:48 Uhr - 7 Ergänzungen

Während Politik und Medien bundesweit über den Rechtsterrorismus diskutieren, geht in Sachsen die Auswertung der im Februar erfassten Handydaten zehntausender Menschen weiter. Wie aus einer kleinen Anfrage der Grünen im Sächsischen Landtag hervorgeht, wurden vom LKA seit Juli weitere 12.000 Bestandsdaten abgefragt. Damit haben die Ermittler bis heute die Datensätze von insgesamt 54.782 Personen abgefragt, darin enthalten sind sowohl Name als auch Adresse und Geburtstage von Mobilfunkanschlussnehmern. Ob die Daten aus dem wenige Tage nach dem 19. Februar erhobenen Datensätzen stammt oder neu von den Providern abgefragt wurden, ist nicht bekannt.

Nazis

Sächsischer Landtag debattiert Rechtsterror

23. November 2011 - 01:53 Uhr - 6 Ergänzungen

In einer nicht-öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Sächsischen Landtags hat sich am Montag Geheimdienstchef Reinhard Boos den Fragen des fünfköpfigen Gremiums gestellt und noch einmal bekräftigt, was der Sächsische Verfassungsschutz bereits am 9. November offiziell mitgeteilt hatte. Demnach habe die Behörde „keine Kenntnisse“ zu den Aufenthaltsorten der mutmaßlichen Mitglieder einer rechten Terrorzelle in Zwickau gehabt und darüber hinaus über keine Informationen dazu verfügt, „dass staatliche Stellen mit den Tatverdächtigen zusammengearbeitet haben“. Auch sei das Trio und dessen Umfeld weder direkt noch indirekt unterstützt worden. Der Vorsitzende der Kontrollkommission, Günther Schneider (CDU), bestätigte gegenüber der Presse Ermittlungsdefizite der staatlichen Behörden und zeigte sich beschämt über das Ausmaß des jahrelangen rechten Terrors. Die sächsische Verfassungsschutzbehörde sei von Januar 1998 bis Januar 2002 in die Fahndung nach den drei mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eingebunden gewesen, habe jedoch zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von Versteck und Verbleib des Trios besessen, so Schneider weiter.

Freiräume

Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage

5. Oktober 2011 - 20:51 Uhr - 3 Ergänzungen

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Der Umgang mit den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden sorgte bundesweit für Aufsehen. Mehrere Funkzellenabfragen, der Einsatz eines IMSI-Catchers und die Verfolgung dutzender Personen unter dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, gaben dem Begriff der „sächsichen Demokratie“ eine neue Bedeutung. Nun sollen die Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechtswidrig sein, denn das sächsische Versammlungsgesetz wurde im April 2011 rückwirkend gekippt. Zu diesem Schluss kam ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dies wird jedoch nicht zu einem Einlenken der sächsischen Staatsanwaltschaft führen. Diese möchte in Kürze die ersten Verfahren gegen führende Mitglieder der Linken eröffenen. Insgesamt stehen 54 Personen unter dem Verdacht, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Eine Verurteilung scheint jedoch unwahrscheinlich.

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