Alle Artikel zum Thema: Lutz Bachmann

Antifa | Nazis

Ruhiger Demosamstag in Dresden

9. Februar 2016 - 11:23 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als im Vorfeld von der Polizei und Lokalmedien prognostiziert, verlief der Demonstrationstag am Samstag in Dresden verhältnismäßig ruhig. Während sich bei PEGIDA am Königsufer trotz wochenlanger Vorbereitung deutlich weniger als die erhofften 10.000 Menschen eingefunden hatten, beteiligten sich an der vom Dresdner Hauptbahnhof gestarteten antifaschistischen Demonstration für „grenzenlose Solidarität“ knapp 1.500 Menschen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6). In einer Reihe von Redebeiträgen wurden sowohl rassistische Polizeikontrollen, als auch die derzeitige Situation für Asylsuchende an den europäischen Innen- und Außengrenzen thematisiert und in Anbetracht tausender Toter die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen gefordert. Parallel zur Demonstration waren rund 3.000 Menschen auf dem Theaterplatz bei durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Herz statt Hetze“ organisierten bunten Kulturprogramm zugegen. Die im Netz angekündigten Aktionen von Nazis erwiesen sich abgesehen von einigen kleineren Mobilisierungsaktionen für den 13. Februar und verbalen Provokationsversuchen als heiße Luft. Die Polizei, welche mit knapp 2.000 Einsatzkräften, Räumpanzern und unzähligen Wasserwerfern vor Ort war, zog schon am Abend ein vorläufiges Fazit und sprach angesichts von „kleineren Handgreiflichkeiten“ und „zahlreichen Identitätsfeststellungen“ nur von kleineren Störungen.

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Antifa

6. Februar: Linke Kritik statt nationalem Wahn

3. Februar 2016 - 03:15 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei.

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Nazis

Anti-PEGIDA Protest wird kriminalisiert

29. Januar 2016 - 00:50 Uhr

Am vergangenen Montag demonstrierten in Dresden erneut bis zu 4.000 Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung. Dem zur gleichen Zeit auf dem Postplatz angemeldeten Gegenprotest unter dem Motto: „Dresden, ist gut, mensch“ schlossen sich knapp 350 Menschen an. Am Rande beider Veranstaltungen kam es im Bereich der Marienbrücke wie schon am ersten Jahrestag zu einer Reihe von Fahrzeugbränden. Die Polizei teilte im Nachgang mit, dass es sich dabei „in erster Linie“ um Fahrzeuge von PEGIDA-Teilnehmern gehandelt haben soll. Zehn Minuten vor dem eigentlichen Ende der PEGIDA-Veranstaltung stellte die Polizei nach einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von ehemaligen Veranstaltungsteilnehmern und Migranten auf der Prager Straße mehrere Personalien fest und ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung.

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Nazis

Es bleibt kalt in Dresden

6. Januar 2016 - 20:55 Uhr

Anders als vor einem Jahr, als noch mehr als 18.000 Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands protestierten, versammelten sich am Montag knapp 4.000 Menschen auf dem Theaterplatz. Zeitgleich hatten sich nur wenige hundert Meter davon entfernt auf dem Postplatz rund 150 Menschen zum Gegenprotest unter dem Motto „Kaltland – Wir zeigen Wärme“ zusammengefunden. Von dort ging es für die Gegendemonstration über den Neumarkt, wo sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer zuvor in der Frauenkirche stattgefundenen Friedensprozession der Demonstration anschlossen, weiter bis zum Ort der Zwischenkundgebung auf dem Schloßplatz.

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Nazis

Statt PEGIDA-Weihnachtssingen: Organisierter Naziangriff in der Neustadt

25. Dezember 2015 - 20:47 Uhr - Eine Ergänzung

In Zusammenarbeit mit dem Antifa Recherche Team (ART) Dresden

Erneut haben Nazis eine PEGIDA-Veranstaltung genutzt, um abseits des Geschehens eigene Aktionen umzusetzen. Am 21.12.2015 folgten sie der zwischenzeitlich von Lutz Bachmann ausgegebenen Zielvorgabe: „Wir holen uns die Neustadt“ und planten wie im Vorfeld im Internet angekündigt einen Angriff auf die im Dresdner Szeneviertel lebenden Menschen. Dazu mobilisierten sie im Vorfeld auch außerhalb von lokalen Nazistrukturen. Während sich am 19. Oktober zum PEGIDA-Jahrestag das gewaltsuchende Naziklientel noch gemeinsam mit rechten Hooligans an der Fußballkneipe „Ackis“ am Straßburger Platz trafen, um anschließend als Mob von der Polizei unbehelligt zu Pegida zu laufen, wählten die Nazis am Montag die Albertstadt, eine Gegend nördlich der Äußeren Neustadt, als Treffpunkt.

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Antifa | Nazis

Nazis und rechte Hooligans rufen zu Gewalt auf

18. Dezember 2015 - 02:49 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem „Dresden Nazifrei“ für den kommenden Montag Gegenproteste angekündigt hat, sind im Internet vermehrt Aufrufe aus der rechten Szene aufgetaucht, in denen zum Teil offen zur Gewalt gegen Linke aufgerufen wird. Neben der lokalen Naziszene kündigte inzwischen auch eine Facebook-Gruppe mit der Bezeichnung „Ultras & Hooligans Deutschland“ an, am 21. Dezember „geschlossen und vereint“ zum Startpunkt von PEGIDA vor dem Neustädter Bahnhof zu marschieren. Auch in den Kommentarspalten einschlägiger Internetseiten häufen sich seitdem die Aufrufe, die günstige Gelegenheit zu nutzen, um in der als „linksalternativ“ wahrgenommenen Äußeren Neustadt aktiv zu werden.

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Nazis

PEGIDA will in der Neustadt hetzen

17. Dezember 2015 - 00:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Am kommenden Montag will PEGIDA in der Äußeren Neustadt protestieren. Das gab Lutz Bachmann am Montag auf dem Theaterplatz bekannt und kündigte im Fall eines Verbotes zugleich an, „dank einer großzügigen Spende“ notfalls auf dem Klageweg bis zum Bundesverwaltungsgericht zu ziehen. Als Treffpunkt für den anschließenden „musikalischen Weihnachtlieder-Spaziergang“ gab Bachmann den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof an. Gerüchte, wonach PEGIDA mit mehreren tausend Menschen über den Bischofsweg und die Görlitzer Straße ziehen könnte, konnten bislang nicht bestätigt werden. Stattdessen will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ zeitgleich eine Demonstration von der Neustadt auf die Altstadtseite durchführen. Schon vor einigen Wochen hatte das Bündnis „Herz statt Hetze“ eine eigene Großveranstaltung auf dem Theaterplatz angekündigt.

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News

FDP sorgt sich um Dresdens Image

25. November 2015 - 23:01 Uhr

Wie es um die Reputation der Sächsischen Landeshauptstadt bestellt ist, zeigt eine am Sonntag durch die Dresdner FDP veröffentlichte Pressemitteilung, in der sich drei ihrer Lokalpolitiker mit einer Bitte an die Öffentlichkeit wenden. Darin heißt es: „Die Atmosphäre ist angespannt und keinesfalls einladend. Gastronomen und Händler in der Altstadt verzeichnen montags seit Wochen rückläufige Gäste- und Kundenzahlen, Umsätze entfallen, Arbeitsplätze sind gefährdet. Gerade jetzt, wo zur Striezelmarkt-Zeit Millionen Gäste erwartet werden und für die Händler der Weihnachtsmärkte die wichtigste Zeit im Jahr bevorsteht, muss es ein Signal von PEGIDA an die Dresdner und ihre Gäste geben, dass man sich als Organisation für die Masse der Allgemeinheit zurücknimmt und die letzten sechs Wochen des Jahres die Demonstrationen aus der Innenstadt verlegt oder gänzlich pausiert.“

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