13. Oktober 2010 - 10:07 Uhr - Eine Ergänzung
Am vergangenen Wochenende trafen sich im Gewerkschaftshaus am Schützenplatz mehr als 250 Menschen, um sich wie im vergangenen Jahr über eine Strategie für den 13. Februar im kommenden Jahr zu einigen. Aufgerufen hatte das bundesweite Bündnis „No pasarán!“ und der Dresdner Zusammenschluss „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“.
27. September 2010 - 08:48 Uhr
Am 8./9. Oktober wird das Bündnis „Dresden stellt sich quer“ eine Aktionskonferenz in Dresden durchführen. Mit der zweitägigen Konferenz will das Bündnis den Startschuß für die Mobilisierung gegen die Naziaufmärsche 2011 geben. Das Bündnis muss sich auf neue Strategien der Neonazis einstellen. So werden neben der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) auch die Jungen Nationaldemokraten (JN) und „Freien Kräfte“ eine Demonstration durch Dresden durchführen, um so einer zentralen Blockade ihres Aufzuges zu umgehen.
Neben organisatorischen Dingen stehen auch Themen wie Extremismus, Bedeutung der Aufmärsche für die Naziszene und Opfermythen auf dem Programm der Konferenz.
Diese Sternmarschkonzept werden die Neonazis am 16. Oktober in Leipzig erproben. Unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ wollen Neonazis durch Leipzig marschieren. Mittlerweile haben mehrere neonazistische Gruppierungen und Organisationen vier Aufmärsche angemeldet. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis sowie AntifaschistInnen aus Leipzig rufen zu Gegenaktivitäten auf.
13. September 2010 - 20:23 Uhr - Eine Ergänzung
Dresdens parteiloser Sozialbürgermeister Martin Seidel hat in der vergangenen Woche die Pläne für das im Frühjahr vom Stadtrat beschlossene Sozialticket vorgelegt. Die ermäßigte Fahrkarte soll tausenden Dresdnern mit geringem Einkommen die Möglichkeit geben, auch künftig öffentliche Verkehrsmittel in der Landeshauptstadt zu nutzen.
18. April 2010 - 01:00 Uhr - 5 Ergänzungen
Einer Zeitungsmeldung zufolge droht in Leipzig trotz zugesagter Finanzierung die Abschaltung von Radio BLAU. Von der angedrohten vorübergehenden Abschaltung wären auch coloRadio und das Bürgerradio in Chemnitz, Radio T, betroffen.
Der Sender apollo radio))) wartet nach eigenen Angaben seit Wochen auf die Zahlung der Sendekosten durch die freien Radios. Der Leipziger Sender wartet nach Aussage von Sprecherin Susanne Leupold seit Wochen auf das von der Stadt zugesicherte Geld, um die Rechnungen zu bezahlen. apollo radio))) hat inzwischen die für den Sendebetrieb verantwortliche Media-Broadcast GmbH damit beauftragt, die Sender abzuschalten.
27. Februar 2010 - 00:19 Uhr - 7 Ergänzungen
Am Donnerstag hat der Dresdner Stadtrat mit knapper Mehrheit (36:35 Stimmen) einem Eilantrag zur Rettung von coloRadio zugestimmt. Ende des vergangenen Jahres war der Vertrag der drei freien sächsischen Radios mit apollo radio))) ausgelaufen. Mit dem Wegfall des Senders standen die drei Radios vor einem Finanzierungsproblem.
Der Stadtrat verpflichtete sich für das Jahr 2010 die hohen Sende- und Leitungskosten von coloRadio mit einer Überbrückungsfinanzierung bereitzustellen. Nach Angaben von coloRadio möchte sich die Stadt Dresden außerdem gegenüber dem Land Sachsen dafür einsetzen, dass die Sächsische Landesmedienanstalt in Zukunft die vergleichsweise geringen Kosten für den Sendebetrieb übernimmt. Auch in Leipzig endete am Donnerstag die Stadtratssitzung mit einer Zusage über eine einmalige Kostenübernahme von knapp 20.000 Euro für das laufende Jahr.
30. November 2009 - 11:09 Uhr - 5 Ergänzungen
In einem Schreiben vom 13. Oktober wurden die drei freien sächsischen Radios: Radio t (Chemnitz), Radio BLAU (Leipzig) und coloRadio (Dresden) darüber informiert, dass sie ab Januar 2010 ihre Sende- und Leitungskosten selbst tragen müssen. Seit 2004 werden die Kosten für den Sendebetrieb vom Klassik- und Jazzsender apollo radio))) übernommen. Dieser finanziert sich fast ausschließlich über das Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH der privaten Rundfunksender. Leider steht im Moment genau diese Finanzierung auf der Kippe, da die Privatfunkgesellschaften nicht bereit sind, den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Leitungskosten mit apollo radio))) zu verlängern und damit die jährlichen Kosten von rund 40.000 Euro für den Erhalt der freien und unkommerziellen Radios zu übernehmen.
16. November 2009 - 16:31 Uhr - 2 Ergänzungen
Seit mehr als drei Wochen halten Studierende in Österreich den Audimax der Universität Wien und zahlreiche andere Universitäten besetzt. Sie wollen mit den Protesten gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem gegen den so genannten Bologna-Prozess demonstrieren.
Auch in Deutschland solidarisierten sich in der vergangenen Woche Studierende vieler Universitäten mit den Besetzungen im Alpenland und unterstützen die Forderungen der für diese Woche geplanten europaweiten „Global week of action for free education“. Zum bundesweiten Aktionstag wollen morgen Studierende, Lehrkräfte aber auch Schülerinnen und Schüler für ein besseres Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle auf die Straße gehen.
28. September 2009 - 17:54 Uhr
Wann? 1. Oktober 2009, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Vorstellung der Kampagne gegen die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Bundesrepublik und dem 20. Jahrestag der »Friedliche Revolution« und Infos zur bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2009 in Leipzig.
19. März 2009 - 20:49 Uhr
Von Andrea Röpke/Maik Baumgärtner
Am kommenden Wochenende wird es in Sachsen gleich mehrere Auftritte von Rechtsextremisten geben.
Die am kommenden Sonntag, den 22. März für Delitzsch geplante Podiumsveranstaltung des Freien Netzes Mitteldeutschland mit Udo Voigt und Udo Pastörs soll weiterhin stattfinden. Neonazis mobilisieren nach Leipzig, Treffpunkt ist der Parkplatz am Sportforum/Arena zwischen 13.30 und 14.30 Uhr. Anreisende Gäste werden von einem eigenen Ordnerdienst in weißen Hemden und schwarzen Hosen betreut. So soll ein seriöser interner Austausch − auch ohne kritische Presse − durchgesetzt werden. Die Veranstalter wollen „keinen Spielraum für Wahlkampfokkupierung“ lassen. Die Kontrahenten-Aussprache soll „pünktlich“ um 15.00 Uhr beginnen. Insider vermuten, dass sich die Neonazis auf das Gelände des Vereines „Gedächtnisstätte“ in Borna zurückziehen könnten. Dort soll einer der Aktivisten des „Freien Netzes“ als Hausmeister fungieren, außerdem stellen Anhänger dort immer wieder den Wachdienst. In dem weißen Prachtbau, der einer Revisionistengruppe aus Vlotho zugeordnet wird, finden immer wieder ungestört neonazistische Veranstaltungen und Treffen statt.
18. März 2009 - 18:13 Uhr
Vor dem Oberlandesgericht Dresden ist am Dienstag die Räumungsklage gegen den umstrittenen Thor Steinar Laden im Zentrum von Leipzig verhandelt worden. Das Urteil wurde vom vorsitzenden Richter des 5. Zivilsenats, Karl-Friedrich Scheffler auf den 31. März verschoben, nachdem zuvor ein Vergleich von beiden Parteien abgelehnt worden war. Die Berliner Vermietergesellschaft hatte bereits in erster Instanz vor dem Landgericht Leipzig gegen die Gültigkeit des Mietvertrages geklagt und gewonnen. Die Richter schlossen sich im November in ihrer Urteilsbegründung dem Vorwurf der Klägerin an, bei Vertragsabschluss „arglistig getäuscht“ worden zu sein.
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