Aufruf: «Kein Tag länger das nationale Zentrum in Leipzig»

20. September 2011 - 14:23 Uhr

24. September 2011 - bundesweite Antifa-Demo in Leipzig

Das antifaschistische Bündnis „Fence Off“ ruft für kommenden Samstag zu einer bundesweiten Demonstration gegen das „nationale Zentrum“ in der Odermannstraße in Leipzig-Lindenau auf. Die Demonstration soll vorläufiger Höhepunkt der Kampagne sein, welche die sofortige Schließung des Objektes fordert.

Demonstration | 24. September 2011 | 13 Uhr | Augustusplatz, Leipzig

Treffpunkt für Dresden: Bahnhof Neustadt, 11 Uhr, pünktlich!

Antifa | Freiräume

Sachsen – ein Sommertrauma

25. August 2011 - 10:59 Uhr - 4 Ergänzungen

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Was sich in den vergangenen Monaten in Sachsen und im Besonderen in Dresden abspielte, wurde in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit den Verhältnissen in Weißrussland verglichen. Bespitzelungen, massenhafte Überwachung von Mobilfunkteilnehmern und Ermittlungen gegen einige NazigegnerInnen mithilfe des umstrittenen Ermittlungsparagraphen 129 Strafgesetzbuch. Als der Freistaat vor knapp drei Wochen seine Kompetenzen auf das Nachbarland Thüringen ausweitete, erreichten die Ermittlungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Dazu wollen wir einen Blick zurück in die letzten Wochen der „sächsischen Demokratie“ werfen.

Nazis

13 Jahre Haft für rassistischen Mord an Kamal

9. Juli 2011 - 21:22 Uhr

Die 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig verurteilte am Freitag den 33-jährigen Marcus Eckhardt zu einer Haftstrafe von 13 Jahren wegen Mordes mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Eckhardt einen aus dem Irak stammenden Jugendlichen aus rassistischen Motiven niederstach. Der Mitangeklagte Daniel Kappe (29) wurde wegen gefährlicher Körperverletzung zu drei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.

News

Alles wie immer: Verfassungsschutzbericht vorgestellt

6. Juli 2011 - 23:33 Uhr - Eine Ergänzung

In der vergangenen Woche stellte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) den Verfassungsschutzbericht für das zurückliegende Jahr vor. Begleitet wurde der Bericht von einer Wortmeldung des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Darin warnte der als Hardliner bekannte CDU-Politiker vor dem Entstehen eines neuen „Linksterrorismus“. So hätte die Geschichte der RAF gezeigt, dass „der Weg vom Brandanschlag zu gezielten Mordanschlägen nicht weit ist“. Ein Blick auf die veröffentlichten Zahlen spricht jedoch eine andere Sprache. So sei zwar nach offiziellen Angaben die Zahl der gewaltbereiten Autonomen in der Bundesrepublik von 6.600 im Jahr 2009 auf 6.800 im Jahr 2010 gestiegen. Dass aber in der neu eingerichteten Datei „gewaltbereite Linksextremisten“ bisher lediglich 767 Menschen erfasst worden sind, lässt mindestens genauso an den Behauptungen des niedersächsischen Innenministers zweifeln, wie die Tatsache, dass die gezählten linken Straftaten von 4.734 im Jahr 2009 auf 3.747 gesunken sind, ein deutliches Minus von mehr als 20 Prozent.

Nazis

Mord an Obdachlosen in Oschatz

16. Juni 2011 - 17:40 Uhr

Nachdem der Obdachlose André K. in der Nacht zum 27. Mai von Unbekannten angegriffen worden war, erlag er fünf Tage später an den Folgen seiner schweren Verletzungen in einem Leipziger Krankenhaus. Wenige Tage nach der Tat nahm die Polizei drei Personen unter dringendem Tatverdacht fest, sie sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Nach Polizeiangaben sollen die Männer im Alter von 25 bis 36 Jahren das Opfer am Bahnhof der Oschatzer Kleinbahn „Wilder Robert“ mit Schlägen und Tritten schwer misshandelt haben. Mindestens einer der Täter gehört nach Aussage der Linksfraktion im sächsischen Landtag zum Umfeld der NPD Jugendorganisation JN und nahm in der Vergangenheit an zahlreichen rechten Veranstaltungen teil.

Antifa

Kehrtwende – Polizei ermittelt in den eigenen Reihen

27. April 2011 - 17:25 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach den Hausdurchsuchungen vor knapp zwei Wochen hat die Dresdner Staatsanwaltschaft nach Presseangaben damit begonnen, in den eigenen Reihen wegen „Verletzung von Dienstgeheimnissen“ zu ermitteln. Es besteht der Verdacht, dass vermeintliche Gewalttäter aus der linken Szene im Vorfeld über eine geplante Razzia informiert waren. Das Gesetz sieht in einem solchen Fall Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren oder empfindliche Geldstrafen vor. Die Polizei hatte demnach die Durchsuchung des alternativen Wohnprojektes „Praxis“ in letzter Sekunde abgeblasen, nachdem Ermittlern zufolge in dem Haus in den Stunden davor ungewöhnliche „Betriebsamkeit“ geherrscht hätte.

Antifa

Neuer Mann, neuer Kurs – Hausdurchsuchungen in Sachsen und Brandenburg

12. April 2011 - 09:20 Uhr - 41 Ergänzungen

In Sachsen und Brandenburg kommt es seit den frühen Morgenstunden zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt Medienangaben zufolge wegen des Verdachts auf Bildung krimineller Vereinigungen. Ziel der Durchsuchungen war es, Beweismittel zu sichern, um den Beschuldigten vermeintliche Übergriffe auf Nazis nachzuweisen.

Nazis

239 rechtsmotivierte Angriffe im vergangenen Jahr in Sachsen

3. März 2011 - 16:07 Uhr - 5 Ergänzungen

In einer Pressemitteilung hat die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. ihre Zahlen der rechten Übergriffe im vergangenen Jahr vorgestellt. Demnach sank die Zahl der rechtsmotivierten und rassistischen Vorfälle von 263 auf 239 mit insgesamt 396 direkt betroffenen Menschen. In die Statistik der sachsenweit drei Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte und keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte.

Antifa | Nazis

Naziveranstaltungen enden im völligen Desaster

20. Februar 2011 - 02:04 Uhr - 62 Ergänzungen

In Dresden versuchten heute rund 2.500 Nazis ihre Schlappe vom vergangenen Jahr wettzumachen. Damals hatten mehrere tausend Menschen den Ort der Auftaktkundgebung blockiert. Doch auch in diesem Jahr verhinderte ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen die geplanten Kundgebungen. Mehr als 10.000 Menschen blockierten seit den frühen Morgenstunden auf sämtlichen Zufahrtsstraßen die Anreisewege der Nazis (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7).

Soziales

Ermäßigte Fahrpreise vorgestellt

23. Dezember 2010 - 01:18 Uhr

Die Stadt hat die vom Stadtrat Ende November beschlossenen ermäßigten Ticketpreise für Inhaber des so genannten Dresden-Passes zum 1. Januar 2011 vorgestellt. Demnach wird der Preis der Abo-Monatskarte für finanziell benachteiligte Menschen von derzeit 42,50 Euro auf 30 Euro reduziert. Auch der Preis für die 9-Uhr-Abo-Monatskarte reduziert sich von bisher 37 Euro auf 24,50 Euro. Für eine Viererkarte müssen in Zukunft drei statt fünf Euro bezahlt werden. Die Preise für Bar-Monatskarten sinken um jeweils neun Euro. Für den Kauf einer der genannten Fahrausweise ist die Vorlage des Dresden-Passes erforderlich.

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