Alle Artikel zum Thema: Landgericht

Antifa

Black lives matter – Demonstration zum 12. Todestag von Oury Jalloh

6. Januar 2017 - 00:05 Uhr - Eine Ergänzung

Am 12. Todestag von Oury Jalloh haben antirassistische und antifaschistische Gruppen am Samstag zu einer Demonstration in Dessau aufgerufen, um damit an dessen bis heute ungeklärten Tod zu erinnern und sich gleichzeitig solidarisch mit der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu zeigen. Der in Sierra Leone geborene Mann war am 7. Januar 2005 von Polizeibeamten gewaltsam festgenommen worden und starb nur wenige Stunden später in einer Dessauer Gefängniszelle an den Folgen eines Inhalationshitzeschocks, der durch den Brand einer Matratze ausgelöst worden war. Zuvor soll er die Matratze, obwohl er zuvor an Händen und Füßen gefesselt worden war, mit seinem eigenen Feuerzeug angezündet haben.

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Nazis

Nach Prozessauftakt – Naziangriff auf Privatwohnung

26. Dezember 2016 - 23:47 Uhr

Nur wenige Tage nachdem in Dresden zum mittlerweile dritten Mal der Prozess gegen einen Antifaschisten aus Berlin begonnen hatte, haben im Berliner Bezirk Neukölln vermutlich Nazis eine Privatwohnung angriffen. Wie die Gruppe „Wir sind alle Dresden Nazifrei“ auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, wurden bei der Attacke mehrere Fenster eingeworfen und zwei Räume verwüstet. Zum Zeitpunkt der Tat hatten sich in der Wohnung zwei Erwachsene und zwei kleine Kinder aufgehalten. Die Gruppe geht davon aus, dass der Angriff eigentlich Tim galt, der seit 21. Dezember 2016 in Dresden vor Gericht steht. Der Vorfall ist nicht der erste in dem Berliner Szenebezirk, bereits vor knapp zwei Wochen waren ein linkes Café, eine Buchhandlung und zwei Privatwohnungen durch Unbekannte attackiert worden.

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Lesens-/Sehenswert

Pegida macht jetzt auf sozial

24. Dezember 2016 - 14:03 Uhr

In Dresden kümmert sich ein Verein um Obdachlose – aber nur deutsche. Auch andere Sozialvereine kooperieren mit den Flüchtlingsfeinden, nur einer hält dagegen.

Quelle: Die Zeit (23.12.2016)


News

Sachsen LB: Aufarbeitung des Finanzskandals abgeschlossen

5. Dezember 2016 - 23:51 Uhr

Es kam, wie es kommen musste. Auch im höchstwahrscheinlich letzten Prozess gegen zwei Vorstandsmitglieder der ehemaligen Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) wurde das Verfahren in der vergangenen Woche gegen eine Geldauflage in Höhe von 80.000 Euro eingestellt. Ex-Vorstandschef Herbert Süß und dem ehemaligen Kapitalmarktvorstand Stefan Leusder war von der für den Fall zuständigen Staatsanwaltschaft Leipzig Untreue und Bilanzfälschung vorgeworfen worden. Sie sollen Risiken von milliardenschweren Kreditgeschäften einer irischen Zweckgesellschaft in der Bilanz verschleiert zu haben.

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Soziales

Dokutipp: Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht

25. August 2016 - 00:04 Uhr

Vor gut einem Jahr entdeckte die Polizei auf der Autobahn 4 in Richtung Wien am Fahrbahnrand einen abgestellten Lastwagen. Was sie darin entdeckten, waren 71 tote und zum Teil schon stark verweste Leichen von 71 Menschen aus Afghanistan, Iran, Syrien und dem Irak, die ihre Hoffnung nach einem besseren und sicheren Leben in Europa mit ihrem Leben bezahlen mussten. In der Dokumentation „Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht“ haben sich Elena Kuch, Sebastian Pittelkow und Amir Musawy auf die Suche nach den Namen der Opfer und den Hintermännern gemacht und dabei ein Netzwerk von Schleppern und Schleusern aufgedeckt, welches bis nach Afghanistan reicht.

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Lesens-/Sehenswert

Richter Mundtot

23. August 2016 - 21:30 Uhr

Jan Robert von Renesse wollte Holocaust-Überlebenden Renten zuerkennen – und ist genau deswegen selbst zu einem Angeklagten geworden.

Quelle: Die Zeit (18.08.2016)


Freiräume | Kultur

Rechte stören Festival bei Bautzen

21. August 2016 - 22:55 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Veranstalterinnen und Veranstalter eines kleinen Open Airs in Sandförstgen auf Indymedia berichteten, wurde das Gelände ihres Jugendclubs in der Nacht auf den 14. August von Nazis attackiert. Dabei beschmierten die Unbekannten mehrere Gebäude und auf dem Gelände abgestellte Fahrzeuge mit rechten Parolen. Am Vorabend hatte unweit des Geländes das alljährliche Ska-, Punk- und Metalkonzert „Rock’n Wagon“ mit Bands aus der Region stattgefunden.

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Nazis

Mehrjährige Haftstrafen nach Brandanschlag in Prohlis

15. August 2016 - 23:32 Uhr - Eine Ergänzung

Im Prozess gegen vier Männer im Alter zwischen 33 und 35 Jahren hat das Dresdner Landgericht in der vergangenen Woche sein Urteil gesprochen. Für den Brandanschlag auf ein als Asylunterkunft geplantes Schulgebäude im Oktober 2015 befand das Gericht drei der mehrfach vorbestraften Männer wegen Brandstiftung für schuldig und verurteilte sie zu mehrjährigen Haftstrafen. In seiner Urteilsbegründung verwies Richter Joachim Kubista auf die Zunahme von Hetze in sozialen Netzwerken und eine gestiegene Zahl von Angriffen auf Asylunterkünfte in den zurückliegenden Monaten. Erst im Juni war ein 33 Jahre alter Mann für den Anschlag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.

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Nazis

Neue Erkenntnisse zu Brandanschlag in Meißen

10. August 2016 - 17:44 Uhr

Nach dem Prozess gegen zwei 38 und 41 Jahre alte Männer, die beschuldigt worden waren, in der Nacht auf den 28. Juni 2015 ein für die Unterbringung von Asylsuchenden vorgesehenes Gebäude in Meißen angezündet zu haben, lässt ein im August im Internet veröffentlichter Bericht von Amnesty International erkennen, wie es um den Alltag in weiten Teilen der sächsischen Provinz bestellt ist. Ende April hatte das Dresdner Landgericht die beiden Familienväter wegen vorsätzlicher Brandstiftung und Sachbeschädigung zu mehrjährigen Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

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