Alle Artikel zum Thema: Jens Maier

Lesens-/Sehenswert

Warum der Rechtsextremist Jens Maier nicht wieder Richter werden darf

10. Januar 2022 - 20:38 Uhr

Wie und in welcher Weise soll Jens Maier je wieder Gewähr dafür bieten, die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Bindung an Menschenwürde und Gleichheit zu achten? In welchen Verfahren soll ein Richter wie Jens Meier je unbefangen urteilen? Ist denn irgendein Rechtsstreit denkbar, indem der Anschein nicht besteht, dass ein Rassist und Rechtsextremer nicht seine völkisch-nationalen Vorannahmen in das Verfahren einbringt?

Quelle: Andreas Fischer-Lescano, 10.01.2022, verfassungsblog.de

Nazis

Querdenken und PEGIDA: Mit Antisemitismus gegen Klimapolitik und die Grünen?

9. Juni 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Von Toni Weiß

Es war ein sonniger Tag in Dresden. Einige junge Menschen trafen sich in Parks oder an den Elbwiesen in Kleingrüppchen zum Sonnen, Abhängen und Grillen. Kontaktbeschränkungen, Abstand und Masken prägen auch weiterhin das Leben in Dresden. Am Montag unterschritt die Landeshauptstadt jedoch an fünf Werktagen in Folge den Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen mit SARS-CoV 2. Weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen sind wie in fast ganz Sachsen und Deutschland in Sicht. Auch die sogenannte „Bundesnotbremse“ soll am 30. Juni 2021 auslaufen. Etwas „Normalität“ in Pandemiezeiten. Zur „Normalität“ gehören in Dresden jedoch auch die seit 2014 demonstrierenden „Patriotischen Europäer“ (PEGIDA). Am vergangen Montag erhielt die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz prominente Unterstützung durch Jürgen Ellsässer und Andreas Kalbitz.

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Nazis

Eine Woche voller Naziveranstaltungen – der 13. Februar 2018

8. Februar 2018 - 15:55 Uhr

Gastartikel des Antifa Recherche Team (ART) Dresden

Wie in jedem Jahr planen auch 2018 verschiedene rechte AkteurInnen Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den 13. Februar in Dresden. Dabei wird die AfD einen immer größeren Stellenwert einnehmen. Der „traditionelle“ Fackelmarsch der „Freien Kräfte“ – lange Zeit des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, inzwischen mit Maik Müller zur JN übergegangen – versucht nicht weiter an Bedeutung zu verlieren und sich weiter als das „wahrhaftige Gedenken“ zu inszenieren. Die Organisatoren grenzen sich vom Spaltpilz Gerhard Ittner und dessen Aufmarsch ab. Komplettiert wird die Woche durch PEGIDA am 12. und eine Anmeldung der „Wellenlängen“ und eine der AfD am 13. Februar. Vermutlich wird es ebenfalls wieder Mini-Aktionen in einer sogenannten „Aktionswoche“ der lokalen Nazistrukturen geben, sowie diverse Kranzabwürfe am 13. Februar auf dem Heidefriedhof.

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Lesens-/Sehenswert

Toleranz sieht anders aus

19. November 2017 - 22:57 Uhr

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.

Quelle: taz (09.11.2017)

Antifa | Freiräume

Polizei beendet Gedenken an Jahrestag der Befreiung

8. Mai 2017 - 21:42 Uhr

Wenig Verständnis für die Freude anlässlich des 8. Mai zeigte die Dresdner Polizei am gestrigen Abend in der Äußeren Neustadt. Nachdem wie schon in den vergangenen Jahren an der Kreuzung Louisen- Ecke Rothenburger Straße dutzende Menschen die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands und das damit verbundene Ende des Zweiten Weltkrieg mit Transparenten, Sekt und Pyrotechnik feierten, schritten die herbeigerufenen Beamtinnen und Beamten ein und erteilten nach eigenen Angaben insgesamt 13 Menschen einen Platzverweis. Im Unterschied zum jährlichen Gedenken an die Bombardierung der Stadt im Februar 1945 gab es auch in diesem Jahr erneut keinerlei öffentliche Gedenkveranstaltungen an den 72. Jahrestag der Befreiung.

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Lesens-/Sehenswert

Richterliche Befangenheit im Namen des Volkes

19. März 2017 - 16:16 Uhr

In Dresden ticken die Uhren ein wenig anders. Während andernorts PRO ASYL-Veröffentlichungen häufig in den Quellenlisten zu finden sind, die Verwaltungsgerichte nutzen und in ihren Entscheidungen zitieren, meint ein Richter der 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden in einem Urteil vom 6.12.2016: „Die Verlautbarungen von PRO ASYL sind ohne Wert.“

Quelle: Pro Asyl (16.03.2017)

Nazis

Der kalkulierte Skandal

20. Januar 2017 - 00:48 Uhr - Eine Ergänzung

Am Tag nach dem Aufritt von Björn Höcke in Dresden zeigt sich wieder einmal, mit welch einfachen Mitteln eine ansonsten monothematische Partei wie die Alternative für Deutschland (AfD) es schafft, sogar über die deutschen Grenzen hinaus für Schlagzeilen zu sorgen. Während Mirko Unger, der Geschäftsführer des in Pieschen gelegenen Veranstaltungsortes, ungeachtet ähnlicher Veranstaltungen in der Vergangenheit gegenüber der Sächsischen Zeitung sein Haus tatsächlich als „weltoffenen und politisch absolut neutral“ verkaufen wollte, waren die Zeitungen trotz eines Zutrittverbotes für die Presse tags darauf voll mit den bekannten völkischen und revisionistischen Provokationen des derzeit beurlaubten Geschichtslehrers. Parallel zu der Veranstaltung im Ball- und Brauhaus Watzke hatten auf der gegenüberliegenden Straßenseite mehr als 200 Menschen gegen den Auftritt von Höcke protestiert (Fotos).

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Lesens-/Sehenswert

Pegida macht jetzt auf sozial

24. Dezember 2016 - 14:03 Uhr

In Dresden kümmert sich ein Verein um Obdachlose – aber nur deutsche. Auch andere Sozialvereine kooperieren mit den Flüchtlingsfeinden, nur einer hält dagegen.

Quelle: Die Zeit (23.12.2016)

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