Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht.

Nazis

Kundgebung rechter Kleinstpartei floppt

8. August 2019 - 09:52 Uhr

Am Montag führte die erst in diesem Jahr gegründete rechte Kleinstpartei ADPM eine Kundgebung am Neustädter Bahnhof durch. Dem Aufruf folgten rund 25 Personen. Nach der Versammlung am 1. August vor der Marwa El-Sherbini-Moschee in der Johannstadt war es bereits die zweite Kundgebung der APDM in der Sächsischen Landeshauptstadt. Die Veranstaltung blieb nicht unkommentiert. An einer spontan von der Linksjugend angemeldeten Gegenkundgebung beteiligten sich über 100 Personen.

Nazis

42. bis 49. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

29. November 2017 - 00:00 Uhr

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Zu Beginn des 42. Verhandlungstages erklärt das Gericht, dass die Zeugen Robert S. und Florian N. abgeladen wurden, da sie über ihre Verteidiger aus dem Verfahren gegen die Freie Kameradschaft Dresden erklärt hätten, dass sie sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Die ebenfalls geladene Zeugin Carrie L. habe dem Gericht ein ärztliches Attest vorgelegt und steht damit ebenfalls nicht zur Verfügung.

News

8. und 9. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

16. April 2017 - 13:35 Uhr

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Mit Beginn der Verhandlung hat erneut der OAZ-Beamte Ri. am Zeugentisch Platz genommen. Er wurde bereits am 21. März befragt, war aber nur auf ein konkretes Thema vorbereitet. Nun berichtet er zu zwei Durchsuchungsmaßnahmen, an denen er beteiligt war. Einmal wurde die Wohnung vom Vater des Angeklagten Patrick F. durchsucht. Der Zeuge erinnert sich, dass der Vater eingeräumt habe, zwei Blitzknaller zu besitzen. Diese habe er ausgehändigt. Weitere Funde habe es nicht gegeben.

Nazis

Nur wenig Resonanz auf rechte Demonstration in Freital

3. Juli 2016 - 11:20 Uhr

Anlässlich des einjährigen Jubiläums der rassistischen Proteste gegen eine ehemalige Asylunterkunft im Freitaler Stadtteil Deuben, wollten Nazis mit einer überregionalen Demonstration an ihren Erfolg erinnern. Innerhalb der rechten Szene Freitals wird die vom Landratsamt Mitte Mai trotz Protesten von Geflüchteten beschlossene Schließung des Heims auf die eigenen Proteste zurückgeführt, auch wenn das Landratsamt als Begründung für die Schließung den mangelhaften Brandschutz angeführt hatte. Der Aufruf kann aber auch ebenso als Selbstvergewisserung verstanden werden, wie die politischen Kräfteverhältnisse in Freital zu liegen scheinen, denn trotz der Verhaftung mehrerer mutmaßlicher Mitglieder einer rechtsterroristischen Vereinigung, kam es in den zurückliegenden Wochen und Monaten weiterhin zu rechten Angriffen. So hatten Unbekannte am gleichen Wochenende das Rathaus mit einem Hakenkreuz und einem Spruch beschmiert, der sich gegen Freitals Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) richtete.

Nazis

Wenig Resonanz bei rechten Veranstaltungen

17. März 2016 - 13:55 Uhr

Nur wenig Resonanz bekam die NPD am Mittwochabend für ihre erste Kundgebung im beschaulichen Moritzburg. Den rund 70 Anhängerinnen und Anhängern der NPD, die sich in der Nähe zu einer Asylunterkunft versammelt hatten, standen knapp 300 Menschen gegenüber, die nach einer Kirchenandacht mit einer Lichterkette gegen die Kundgebung auf dem Käthe-Kollwitz-Platz protestiert hatten. Für eine Überraschung sorgte die rechtspopulistische Alternative für Deutschland. In den Tagen zuvor hatte sich die Landtagsabgeordnete Kirsten Muster (AfD) nicht nur gegen die NPD-Kundgebung ausgesprochen und vor einer Teilnahme gewarnt, sondern sich am frühen Abend gemeinsam mit Sachsens stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) mit in die Lichterkette eingereiht. Aufgerufen zum stillen Protest hatte das Evangelisch-Lutherische Diakonenhaus zusammen mit der Initiative Vielfalt für Moritzburg.

Nazis

Wieder etliche rechte Veranstaltungen in Sachsen

14. September 2015 - 17:41 Uhr

In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Am Samstagnachmittag feierten bei tollem Wetter mehr als zweihundert Menschen ein durch die Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte (Akifra) kurzfristig organisiertes Willkommenspicknick für die in der Offizierschule des Heeres untergebrachten Asylsuchenden im Neustädter Alaunpark. Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten.

Nazis

Rechte Mobilisierungen: Alltag im Dresdner Umland

5. September 2015 - 10:30 Uhr

Rechte Aufmärsche sind in Sachsen mittlerweile nur noch eine Randnotiz wert, nahezu wöchentlich gründet sich irgendwo im Freistaat eine neue Initiative aus häufig „besorgten“ Bürgerinnen und Bürgern, um gemeinsam mit bekannten Protagonisten aus der rechten Szene gegen eine im Raum stehende Unterkunft für Asylsuchende auf die Straße gehen. Parallel zum Erstarken von PEGIDA hat sich in Sachsen mittlerweile eine rechte Protestkultur entwickelt, bei der mitunter offen gegen Asylsuchende, Medien und die Politik gehetzt wird. Gleichzeitig ebnen die Proteste den Weg für rechte Gewalttäter, die den oft als erfolglos empfundenen Straßenprotest schließlich in die Tat umsetzen und Asylsuchende angreifen oder Unterkünfte attackieren.

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