Solidaritätskundgebung an der JVA-Hammerweg

6. Mai 2024 - 18:08 Uhr

Free Maja steht auf einem Transparent an einer Brücke in Dresden

Zum wiederholten Male fanden sich am 24. April 2024 etwa 25 Menschen bei einer Kundgebung von Ermittlungsausschuss und Anarchist Black Cross Dresden an der Dresdner Justizvollzugsanstalt ein. Dort sitzt derzeit der:die Antifaschist:in Maja in Untersuchungshaft und wartet über den Entscheid des Kammergericht Berlins zu einer Auslieferung nach Ungarn. Die Demonstrant:innen kritisierten den Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit dem Fall.

Soziales

Mit Hundenasen gegen Gefängnisgegner:innen – die Soko Linx legt Ermittlungsergebnisse vor

19. Oktober 2020 - 16:23 Uhr

Wie einem taz-Artikel zu entnehmen war, hat die im vergangenen Jahr ins Leben gerufene „Soko Linksextremismus“ Anfang September zwei Festnahmen veranlasst. Vorgeworfen wird den beiden Personen eine Brandstiftung an Fahrzeugen der Baufirmen VSTR GmbH und Hentschke Bau GmbH in Rodewisch. Bekannt hatten sich zu den Bränden am 5. November 2019 die „Militanten Feuerzellen gegen Knäste„. Die seitens der Polizei herausgegebenen Informationen sind jedoch dünn. Laut taz beruft sich die ermittelnde Soko auf das Facebook-Posting eines Verhafteten und den Einsatz eines Spürhundes.

Soziales

Schikane in Dresdner JVA setzt sich fort

17. April 2017 - 19:52 Uhr

Die Repression gegen ein in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg inhaftiertes Mitglied der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) reisst nicht ab. Nachdem es schon im vergangenen Monat bei dem Besuch seiner Mutter zu einer erniedrigenden Durchsuchung gekommen war, wurde in der vergangenen Woche unmittelbar im Anschluss an einen Besuch seiner Freundin seine Zelle von zehn Beamten durchsucht. Dabei beschlagnahmten die Beamten 13 Ordner, darunter Anwaltspost, Gewerkschaftsmaterial und Gesetzestexte. Anschließend wurde der Gefangene nach Angaben seiner Gewerkschaft in eine „vandalengeschützte Zelle“ ohne Lebensmittelzufuhr verlegt.

Soziales

Gefangenengewerkschaft kritisiert Schikane bei JVA-Besuch

7. April 2017 - 12:39 Uhr

Informationen der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) zufolge endete der Besuch ihres Sohnes in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg Ende März für eine 56-Jährige mit einer ausgiebigen und erniedrigenden Durchsuchung, bei der sich die Frau letztlich unter den Augen von zwei Beamtinnen im Sanitärbereich der JVA vollständig entkleiden musste. Zuvor hatte ein Justizvollzugsbeamter die 56 Jahre alte Frau gemeinsam mit vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls auf Drogen untersucht. Obwohl dabei sowohl ein auf die Erkennung von Drogen abgerichteter Hund, als auch ein Drogenwischtest negativ ausgefallen waren, wurde sie anschließend bis zum Eintreffen der Polizei 20 Minuten festgesetzt. Erst nach fast einer Stunde endete die Kontrolle um 13.45 Uhr.

Antifa

Landgericht hebt Haftbefehl auf

16. Januar 2013 - 12:00 Uhr - 4 Ergänzungen

Ein kurz vor den Weihnachtstagen vom sächsischen LKA während eines Besuches der örtlichen Arbeitsagentur festgenommener junger Mann wurde nach fast drei Wochen in der Justizvollzugsanstalt Dresden (JVA) wieder freigelassen. Das zuständige Landgericht gab damit einer Haftbeschwerde gegen einen durch das Dresdner Amtsgericht ausgestellten Haftbefehl recht. Dem auch im Verfahren wegen einer mutmaßlichen „Antifa-Sportgruppe“ Beschuldigten wird vorgeworfen, am Rande einer von der Polizei Anfang Dezember aufgelösten Party in Dresden einen Polizisten angegriffen zu haben.

Antifa

Protest gegen nächtliche Abschiebung nach Serbien

15. August 2012 - 11:16 Uhr - 3 Ergänzungen

In Dresden wurden erneut in einer Nacht- und Nebelaktion zwei Menschen nach Serbien abgeschoben. Das Roma-Paar war in der Nacht zum 8. August von der Polizei aus einem Asylsuchendenheim in der Florian-Geyer-Straße abgeholt worden und wurde, ohne dass sie die Möglichkeit hatten jemanden über die geplante Maßnahme zu informieren, nach Serbien abgeschoben. Obwohl bei der 50-jährigen Frau aus Krankheitsgründen ein Termin für eine radiologische Untersuchung der Schilddrüse angestanden hatte und ihr Partner durch die Zustände in seinem Heimatland psychisch erkrankt war, stellte ihnen die dafür zuständige Amtsärztin eine Bescheinigung für die Reisefähigkeit aus. Zuvor war ihr Antrag auf Asyl als unbegründet abgewiesen worden, da Sinti und Roma in Deutschland nicht als politisch Verfolgte zählen.

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