Gegen Faschismus und schlechte Laune am Montag

21. Dezember 2023 - 14:41 Uhr

Der Montag ist ein fieser Tag. Vor allem in Ostdeutschland, aber nicht nur, weil für die meisten Menschen die Arbeitswoche beginnt. Stattdessen ist der Montag seit 2014 der Tag für rechte Demonstrationen, Hetze, Hass und Gewalt. Seit 2014 Pegida entstand, erleben zahlreiche Klein- und Großstädte in der BRD Montag für Montag die selbe, ermüdend absurde Tortur. Für politische Gegner:innen und von Rassismus betroffene Menschen sind die Innenstädte in dieser Zeit nicht selten auch Angsträume, in denen sie nicht offen auftreten können. Das war nicht immer so. Die politische Geschichte des Montags hat in der Vergangenheit auch lichtere Seiten. Am 20. November 2023 öffnete der „Montagsbums“ in Görlitz ein neues Kapitel.

Antifa

„Smash the Cis-tem – Destroy Borders“ – Interview mit dem antifaschistischen Jugendkongress

12. Juli 2022 - 16:04 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Wochenende vom 15.-17. Juli findet bereits zum siebten Mal der antifaschistische Jugendkongress (JuKo) in Chemnitz statt. Sachsenweit reisen dazu antifaschistische Jugendliche in die ehemalige Karl-Marx-Stadt, um gemeinsam Perspektiven antifaschistischer Arbeit zu diskutieren, an Workshops teilzunehmen und Vorträgen zu lauschen. Wir haben uns die Zeit genommen, um mit den Organisator:innen über Antifa auf dem Land, Chemnitz und den Kongress zu sprechen.

Antifa

„Es ist ein Dauerthema und eine dauerhafte Belastung“ – Interview mit linken Aktivist:innen zu den Anti-Corona-Protesten in Bautzen

7. Februar 2022 - 21:15 Uhr

Seit einem Jahr geht in Bautzen eine Melange aus Verschwörungsideolog:innen, Nazis und Bewohner:innen der Stadt montäglich auf die Straße. In den letzten Monaten sind die unangemeldeten Demonstrationen teilweise auf mehrere tausend Menschen aus der gesamten Region angewachsen. Um die Versammlungen durchzusetzen, wurden immer wieder Polizeiketten durchbrochen und es kam zu Auseinandersetzungen mit den eingesetzten Beamt:innen. Die lokalen Nazis können dabei auf eine gut vernetzte und langjährig gewachsene Struktur zurückgreifen. Wir haben mit Aktivist:innen aus der Oberlausitzer Stadt gesprochen und sie nach ihrer Einschätzung der aktuellen Situation, aber auch nach ihren Gefühlen und Alltag gefragt.

Nazis

Identitäre Sommertour floppt auf ganzer Linie

20. August 2020 - 11:48 Uhr

Mit einer sogenannten Sommertour unter dem Motto „Unser Büro ist die Straße – ein Monat, 100 Städte“ wollte sich die Identitäre Bewegung (IB) wieder ins Gespräch bringen. Zuvor war kaum noch etwas von der sich selbst einst als „größte Jugendbewegung“ Deutschlands bezeichnenden Gruppierung zu hören. Spätestens mit den Löschungen aus sozialen Netzwerken wurden ihnen gerade die reichweitenstarken Plattformen genommen, auf denen sie sich zuvor medial präsentieren konnten. Ihr Ziel, mit der Sommertour wieder eine Straßenpräsenz herzustellen, scheiterte zumindest im Sachsen bisher kläglich. Nicht ein einziger, der für das zurückliegenden Wochenenden angekündigten Infostände konnte durchgeführt werden.

Nazis

Bewaffnete Identitäre wollen in Stadträte

17. Mai 2019 - 20:09 Uhr - 2 Ergänzungen

Toni Schneider und Paul Neumann auf einer AfD Demonstration am 27.Mai.2018 in Berlin, links im Bild Ricardo Knöfel (IB Dresden)

Anfang März wurden die Namen der Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl im Landkreis Bautzen und Görlitz veröffentlicht. Einmal mehr zeigt sich, welche Ideologien in dieser Partei vertreten sind. Unter den Kandidatinnen und Kandidaten sind mehrere Mitglieder der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB), die ohne Hemmungen öffentlich ihr völkisches, rechtes Gedankengut unter der Obhut der Partei zur Schau stellen. Während in Österreich derzeit eine Prüfung bzgl. des Verbots der Identitären Bewegung läuft, könnten in Sachsen die ersten Identitären Kader künftig das kommunale politische Geschehen unter dem Deckmantel der AfD beeinflussen.

Soziales

Sachsens neuer Ministerpräsident spricht sich gegen Familienzusammenführungen aus

19. Dezember 2017 - 00:48 Uhr

Nur wenige Tage nach seinem offiziellen Amtsantritt hat sich Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vor dem Hintergrund der Sondierungsgespräche mit der SPD im Bericht aus Berlin für eine weitere Aussetzung von Familienzusammenführungen ausgesprochen, um damit die Asyl- und Flüchtlingspolitik zu „befrieden“. Ungeachtet der rechtlichen Situation forderte er zugleich, dass „diese vielen Hunderttausend Flüchtlinge, die keinen Status haben, die zurück in ihre Heimatländer müssen, weil sie ausreisepflichtig sind, dass sie unser Land auch wieder verlassen“. Mit Unverständnis reagierte der Sächsische Flüchtlingsrat auf die Äußerungen Kretschmers.

Soziales

Umverteilung von geflüchteten Menschen sorgt für Kritik

30. August 2017 - 23:39 Uhr

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben der Sächsische Flüchtlingsrat und die AG Asylsuchende Sächsische Schweiz-Osterzgebirge die Wohnungsreduzierung und Umverlegung von nach Deutschland geflüchteten Menschen kritisiert. In den letzten Wochen habe es etliche Berichte aus sächsischen Kommunen gegeben, wonach geflüchtete Menschen aus ihren Wohnungen verlegt worden sein sollen. Teilweise sollen Menschen aufgefordert worden sein, zurück in Gemeinschaftsunterkünfte zu ziehen. Dass diese Entwicklung nicht nur den ländlichen Raum betrifft, zeigt das Beispiel Dresden. Ungeachtet der sächsischen Forderung nach einer Wohnsitzauflage für geflüchtete Menschen, hatte auch die Sächsische Landeshauptstadt die Zahl der dezentralen Unterbringungskapazitäten reduziert.

Nazis

Nazi-Event in Ostritz an der Neiße

15. August 2017 - 20:44 Uhr

Am vergangenen Wochenende haben nach Angaben der Veranstalter etwa 120-150 Personen das 2. „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ auf dem Gelände des Hotels „Neisseblick“ in Ostritz besucht. Bereits im letzten Jahr bewarb die rechtsradikale Gruppe „StreamBZ“ aus Bautzen gemeinsam mit der „Brigade 8“ aus Weißwasser die erste Auflage dieser Veranstaltung, welche im September 2016 am Quitzdorfer Stausee stattfand. Das Gelände des Eigentümers Helge Redeker war in der Vergangenheit immer wieder Austragungsort rechtsradikaler Großveranstaltungen – so zum Beispiel im Juni 2010, als die JN den von mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchten Sachsentag organisiert hatte. Der Eigentümer ist ebenfalls durch einschlägige Aktivitäten in der rechten Szene bekannt – nach seiner DSU-Kandidatur 2009 bei den Kommunalwahlen folgten Auftritte und Teilnahmen bei revanchistischen und geschichtsrevisionistischen Veranstaltungen sowie Funktionärsposten bei verschiedenen rechtsradikalen Gruppen, u. a. dem „Verein Dichterstein Offenhausen“, welcher bereits 1999 wegen klarer Bezüge und Wiederbetätigung der nationalsozialistischen Ideologie verboten wurde.

Antifa | Freiräume | Kultur

Sommer, Sonne, Politik – Faetzig campen in Ostsachsen

10. August 2017 - 17:08 Uhr

Am Rande des diesjährigen Faetzig-Camps in Zentendorf, einem Mix aus Sommercamp, Workshops und Punkrock, kam es am Freitag zu einer Reihe von Protestaktionen im benachbarten Görlitz, die sich gegen staatliche Zwangsmaßnahmen richten sollten. Die Protestierenden statteten dabei in den Mittagsstunden mit einer Ralley der örtlichen Ausländerbehörde, dem Arbeitsamt, dem Amtsgericht und dem lokalen AfD-Büro einen Besuch ab. Bei ausgelassener Stimmung gab es Konfettiwürfe und Sprechchöre. Dass mit den Aktionen ein wunder Punkt im beschaulichen Görlitz getroffen wurde, zeigen die Identitätsfeststellungen im Nachgang.

Nazis

Bewährungsstrafen nach Brandanschlag in Hoyerswerda

10. Juni 2016 - 16:50 Uhr

In Zusammenarbeit mit Pogrom 91

Im Amtsgericht Hoyerswerda fand am Dienstag der Prozess gegen vier Nazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine von Asylsuchenden bewohnte Unterkunft anzuzünden. Im Unterschied zum Prozess gegen drei rechte Brandstifter in Löbau, zeigte sich das Hoyerswerdaer Gericht nachsichtig und verurteilte zwei der an der Tat beteiligten Männer wegen der Störung des öffentlichen Friedens sowie dem Verstoß gegen das Waffengesetz zu Freiheitsstrafen auf Bewährung. Ein ebenfalls angeklagtes Bruderpaar kam unter Auflagen mit Verwarnungen davon. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im Unterschied dazu waren in Görlitz am 9. Mai am dortigen Amtsgericht zwei 26 und 31 Jahre alte Männer wegen versuchter schwerer Brandstiftung zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden.

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