Freie Radios können Aufatmen

29. April 2015 - 23:56 Uhr

Wie der Flurfunk schon in der vergangenen Woche vermeldete, gibt es zumindest für die Freien Radios in Sachsen nach Jahren des Kampfes endlich auch einmal positive Nachrichten. So muss die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) künftig auch die drei Freien Radios in Sachsen finanziell unterstützen. Das zumindest sieht eine durch den Haushalts- und Finanzausschuss in der letzten Woche vorgeschlagene Gesetzesänderung vor, welche noch im Laufe dieser Woche im Sächsischen Landtag beschlossen werden dürfte. Zu den in §28 des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (SächsPRG) beschriebenen Aufgaben kommt demnach in Zukunft auch eine „Förderung der nichtkommerziellen lokalen Rundfunkanbieter einschließlich Übernahme der Sende- und Leitungskosten“ hinzu.

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Freien Radios drohen weitere Einschnitte

22. Februar 2014 - 00:54 Uhr - Eine Ergänzung

Als im vergangenen Jahr die Radio-Initiative Dresden e.V. vor dem Verwaltungsgericht in Dresden erfolgreich auf eine Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) geklagt hatte, konnte niemand ahnen, welche Folgen diese Entscheidung für die übrigen Freien Radios im Freistaat haben sollten. So soll die vor Gericht erstrittene Übernahme der Kosten durch eine bloße Umverteilung der Gelder erreicht werden. Während die Lizenz für die Frequenzen bis zum 31.12.2022 verlängert worden sind, drohen bei Radio T aus Chemnitz und dem Leipziger Radio BLAU finanzielle Einschnitte.

Nazis

Opferberatung steht vor dem Aus

30. Oktober 2013 - 14:00 Uhr - Eine Ergänzung

Was schon seit geraumer Zeit befürchtet wurde, scheint sich inzwischen zu bewahrheiten. In Sachsen droht das Ende für die Beratungsstellen des RAA Sachsen e.V. und die Arbeit der Mobilen Beratungsteams gegen Rechts des Kulturbüros Sachsen e.V.. Nachdem der Bund die für eine Finanzierung notwendigen Mittel auch für das kommende Jahr zugesichert hatte, konnte der Freistaat bislang keine Aussage über die Höhe einer weiteren Finanzierung treffen. Sachsens Minister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer (CDU), hatte sich in einer Landtagssitzung am 19. September auf Nachfrage von Miro Jennerjahn (Die Grünen) zwar für eine Fortführung der Kofinanzierung des Beratungsnetzwerkes ausgesprochen, die genaue Höhe jedoch offen gelassen.

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coloRadio gewinnt Rechtsstreit

26. Juni 2013 - 13:32 Uhr - Eine Ergänzung

Am 13. Juni wurde vor dem Verwaltungsgericht in Dresden über die Förderung der Sende- und Leitungskosten für die Verbreitung von coloRadio zwischen der Radioinitiative Dresden e.V. und der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) entschieden. Die Radioinitiative hatte auf Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die SLM geklagt. Das Gericht gab der Klage der Radioinitiative mit der Begründung statt, dass die Kläger ebenso einen Anspruch auf finanzielle Förderung hätten, wie alle anderen auch.

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coloRadio weiter bedroht

30. November 2010 - 03:34 Uhr

Ein Jahr nach der Diskussion über die Zukunft der sächsischen Freien Radios, stehen die nichtkommerziellen Sender auch in diesem Jahr erneut vor einem Finanzierungsproblem. Im vergangenen Jahr waren die drei Sender von apollo radio))) darüber informiert worden, dass sie ab Januar 2010 ihre Sende- und Leitungskosten selbst zu tragen hätten. Der private Klassik- und Jazzsender hatte seit 2004 die Kosten für den Sendebetrieb übernommen.

Im Februar hatte daraufhin eine knappe Mehrheit im Dresdner Stadtrat einer Zwischenfinanzierung für den laufenden Betrieb in diesem Jahr zugestimmt. Bedingung für die zugesagten Gelder war jedoch nach Angaben des Dresdner Senders die drohende Insolvenz. Nur wenige Monate später eskalierte schließlich der Streit über ausstehende Zahlungen mit apollo radio))). Für einen Zeitraum von mehreren Wochen, konnten die drei Sender nur noch im Internet empfangen werden.

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Freie Radios von Abschaltung bedroht (Update 18.04.)

18. April 2010 - 01:00 Uhr - 5 Ergänzungen

coloRadio Dresden Einer Zeitungsmeldung zufolge droht in Leipzig trotz zugesagter Finanzierung die Abschaltung von Radio BLAU. Von der angedrohten vorübergehenden Abschaltung wären auch coloRadio und das Bürgerradio in Chemnitz, Radio T, betroffen.

Der Sender apollo radio))) wartet nach eigenen Angaben seit Wochen auf die Zahlung der Sendekosten durch die freien Radios. Der Leipziger Sender wartet nach Aussage von Sprecherin Susanne Leupold seit Wochen auf das von der Stadt zugesicherte Geld, um die Rechnungen zu bezahlen. apollo radio))) hat inzwischen die für den Sendebetrieb verantwortliche Media-Broadcast GmbH damit beauftragt, die Sender abzuschalten.

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coloRadio sendet vorerst weiter

27. Februar 2010 - 00:19 Uhr - 7 Ergänzungen

coloRadio Dresden Am Donnerstag hat der Dresdner Stadtrat mit knapper Mehrheit (36:35 Stimmen) einem Eilantrag zur Rettung von coloRadio zugestimmt. Ende des vergangenen Jahres war der Vertrag der drei freien sächsischen Radios mit apollo radio))) ausgelaufen. Mit dem Wegfall des Senders standen die drei Radios vor einem Finanzierungsproblem.

Der Stadtrat verpflichtete sich für das Jahr 2010 die hohen Sende- und Leitungskosten von coloRadio mit einer Überbrückungsfinanzierung bereitzustellen. Nach Angaben von coloRadio möchte sich die Stadt Dresden außerdem gegenüber dem Land Sachsen dafür einsetzen, dass die Sächsische Landesmedienanstalt in Zukunft die vergleichsweise geringen Kosten für den Sendebetrieb übernimmt. Auch in Leipzig endete am Donnerstag die Stadtratssitzung mit einer Zusage über eine einmalige Kostenübernahme von knapp 20.000 Euro für das laufende Jahr.

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12.01.2010 Podiumsdiskussion im Rathaus

11. Januar 2010 - 11:53 Uhr - Eine Ergänzung

Wie gehts weiter mit den sächsischen Freien Radios?

Wann? 12. Januar 2010, 19.00 Uhr
Wo? Rathaus Dresden, Plenarsaal
Wer? Moderation: Ralf Hron (Vorsitzender der Region Dresden-Oberes Elbtal des DGB)

Ihr seid alle herzlich eingeladen zur Podiumsdiskussion “Wir dudeln anders – freie Radios in Sachsen” am 12. Januar im Plenarsaal des Rathauses Dresden!

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Freie Radios in Sachsen in Gefahr (Update 30.11.)

30. November 2009 - 11:09 Uhr - 5 Ergänzungen

coloRadio Dresden In einem Schreiben vom 13. Oktober wurden die drei freien sächsischen Radios: Radio t (Chemnitz), Radio BLAU (Leipzig) und coloRadio (Dresden) darüber informiert, dass sie ab Januar 2010 ihre Sende- und Leitungskosten selbst tragen müssen. Seit 2004 werden die Kosten für den Sendebetrieb vom Klassik- und Jazzsender apollo radio))) übernommen. Dieser finanziert sich fast ausschließlich über das Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH der privaten Rundfunksender. Leider steht im Moment genau diese Finanzierung auf der Kippe, da die Privatfunkgesellschaften nicht bereit sind, den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Leitungskosten mit apollo radio))) zu verlängern und damit die jährlichen Kosten von rund 40.000 Euro für den Erhalt der freien und unkommerziellen Radios zu übernehmen.

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