Herzensgute Menschen
18. Dezember 2015 - 16:38 Uhr
Sächsische CDU-Abgeordnete suchen den Kontakt zu Flüchtlingsgegnern. Auch weil sie inhaltlich manche Positionen teilen – und weil man sich persönlich kennt.
Quelle: Die Zeit (17.12.2015)
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Sachsens ganz eigenes Versammlungsrecht
5. Dezember 2015 - 00:31 Uhr - 3 Ergänzungen
Mit einer abenteuerlich anmutenden Erklärung hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kritik an den mehrfach von der Polizei ignorierten rechten Versammlungen in Einsiedel und Laubegast reagiert. Seit mehreren Wochen kommt es im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel immer wieder zu Protesten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen die Unterbringung von bis zu 550 Asylsuchenden in einem ehemaligen Pionierferienlager zur Wehr setzen. Auch in dem zu Dresden gehörenden elbnahen Stadtteil Laubegast wird seit Ende Oktober fast im Wochenrhythmus ungestört protestiert. Der Hintergrund sind Pläne, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude ab Jahresende ebenfalls Asylsuchende unterzubringen. In beiden Fällen hatte die Staatsregierung aber auch die Stadtverwaltung auf Nachfrage einen Versammlungscharakter der Veranstaltungen zurückgewiesen und stattdessen lediglich von Ansammlungen gesprochen.
Ein Freitagabend in Sachsen
29. November 2015 - 00:05 Uhr
Nachdem in sozialen Netzwerken für Freitagabend dazu aufgerufen wurde, in Dippoldiswalde gegen eine Unterkunft für Asylsuchende in einem ehemaligen Berufsschulzentrum auf die Straße zu gehen, zeigte die Polizei ebenfalls Präsenz und nahm eine Person kurzfristig in Gewahrsam, als aus einer Gruppe von rund 60 Personen heraus Böller gezündet wurden. Auch später am Abend kontrollierten Einsatzkräfte der Polizei mehrere Jugendliche, die sich in der Nähe des derzeit noch leerstehenden Gebäudes gesammelt hatten. In der Woche zuvor waren vom Landratsamt Pläne vorgestellt geworden, wonach die Kreisstadt demnächst als Drehkreuz für die Verteilung von Asylsuchenden im Landkreis in Frage kommt.
