Neues Halbleiterwerk in Dresden angekündigt

9. Dezember 2022 - 14:49 Uhr

Rechts im Bild eine Simulation des angekündigten Neubaus

Fünf Milliarden Euro, die größte Einzelinvestition der Firmengeschichte, will der Technologiekonzern Infineon in einen Fabrikneubau am Standort Dresden investieren. Um dieses Vorhaben verwirklichen zu können, brauche es jedoch eine angemessene öffentliche Beteiligung, so zumindest verlangte es der Konzern unlängst. Die Unterstützung für die Ansiedlung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Halbleiterchips wurde durch die Europäische Union jüngst im European Chips Act (ECA) geregelt. Die Konsequenzen für Klima und Umwelt spielten dabei sowohl in Brüssel als auch in Dresden eine nachgeordnete Rolle.

International

Solidarische Aktion auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt

5. Dezember 2022 - 14:14 Uhr - Eine Ergänzung

Internationalist:innen machen Aktion gegen die türkischen Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan

Die Türkei setzt seit Monaten international geächtete Waffen wie Chemiewaffen und sogenannte thermobarische Bomben gegen die Guerilla und die Zivilbevölkerung im Nordirak ein. Nach Angaben der kurdischen Selbstverteidigungskräfte starben mindestens 17 Kämpfer:innen durch chemische Kampfstoffe. Seit Mitte November hat die türkische Armee einen Angriffskrieg im von Kurd:innen bewohnten Nordirak und in Nordsyrien begonnen.

Antifa

Zwei Jahre Untersuchungshaft, ein Jahr Gerichtsprozess: Antifa-Verfahren wird zum Mammut

21. November 2022 - 14:54 Uhr

Am 5. November 2020 verhaftete ein Großaufgebot der Sächsischen Polizei im Auftrag der Generalbundesanwaltschaft (GBA) die Antifaschistin Lina im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Untersuchungshaft in der Frauen-Justizvollzugsanstalt Chemnitz dauert nun schon zwei Jahre.

Zwei Jahre, die ihrer eigenen Aussage nach starke gesundheitliche Auswirkungen auf sie hatten. Neben der psychischen Belastung durch die Isolation von Freund:innen und Familie, kam eine lange Verzögerung der Behandlung einer Erkrankung hinzu. Etwa ein halbes Jahr lang wurden ihre Arzttermine immer wieder verschoben, bis sie schließlich, nur unter Aufsicht eines Großaufgebotes der Polizei, in einer Leipziger Arztpraxis behandelt werden konnte, so die Inhaftierte. Zu diesen zwei Jahren U-Haft kommt nun auch ein Jahr Prozess am Oberlandesgericht (OLG) in Dresden, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ein Jahr, in dem Lina jede Woche zwei Mal von einem bewaffneten Kommando der Polizei aus der JVA nach Dresden und zurück gefahren wird.

Freiräume

Alter Leipzig Bahnhof: Bürger:innenbeteiligung ohne Gewicht?

15. November 2022 - 21:07 Uhr

Luftbild vom Areal Alter Leipziger Bahnhof in Dresden

Schon seit Jahren bestehen Pläne zur Bebauung des Alten Lepiziger Bahnhofs in Dresden-Pieschen. Ebenso lang gibt es Kritik an diesen. Seit April 2022 läuft nun ein Planungsprozess, an dem auch Bewohner:innen der Stadt beteiligt wurden, ausgewählt durch ein Losverfahren. Ziel des Planungsprozesses ist es eine sogenannte Aufgabenstellung zu entwickeln. Diese wird anschließend an ein Architekturbüro gegeben, um einen genauen Plan entwickeln zu lassen, wie Investor:innen und Eigentümer:innen das Gelände bebauen dürfen. Aus ursprünglich drei geplanten Treffen mit Teilnehmer:innen, sind nun fünf geworden. Das vorerst letzte Treffen sollte am 18. November 2022 zwischen zwischen 15-20 Uhr im Plenarsaal des Rathauses stattfinden. Nun regt sich Kritik von beteiligten Bürger:innen.

Soziales

Mehr Klassenkampf wagen: Auftaktrally zur Kampagne „Genug ist genug!“

14. November 2022 - 17:41 Uhr - Eine Ergänzung

Blick auf eine Bühne, davor viele Menschen. Auf der Bühne ein Transparent mit der Aufschrift "Genug ist genug!"

Um kurz nach 18 Uhr waren alle Plätze im Richard-Teichgräber-Saal im Volkshaus belegt: Eilig wurden weitere Bänke herangeschafft, damit alle Gäste an der „Rally“ genannten Auftaktveranstaltung der „Genug ist genug“-Kampagne in Dresden teilnehmen konnten. Und dann ging es auch schon los: Dem Vorbild der britischen „Enough is enough“-Kampagne folgend, hatten in den nächsten 90 Minuten diejenigen das Wort, die von der derzeitigen Preisanstiegen besonders schwer getroffen sind. Wer deswegen niedergeschlagene Stimmung erwartet hatte, sah sich getäuscht. Stattdessen trafen oft persönliche wie auch kämpferische Reden auf konkrete Mitmachangebote.

Feminismus | International

„Weg, weg, weg – Mullah muss weg!“

25. September 2022 - 12:23 Uhr

In Dresden zeigte sich die iranische Community solidarisch mit den seit Tagen anhaltenden Protesten im Iran. Etwa 300-400 Menschen gedachten Jina Mahsa Amini mit einer Demonstration am gestrigen Samstag in Dresden und trugen ihre Empörung und ihren Schmerz auf die Straße. Zahlreiche Sprechchöre auf Persisch, Kurdisch und Deutsch, wie „Weg, weg, weg – Mullah muss weg“, „Jin Jiyan Azadi“ (Frauen Leben Freiheit) und „Nein, nein, nein – keine Diktatur“ waren zu hören.

Ökologie

Dresden: Ernährungswende for Future

13. September 2022 - 13:27 Uhr

Am Samstag fand auf dem Dresdner Neumarkt ein von Greenpeace und dem 2019 gegründeten Bündnis Health for Future organsierter Aktionstag zum Thema „Klimagesundes Essen für alle Menschen und die Erde“ statt. Mit Aufstellern und Bildern wurde in unmittelbarer Nähe zur Frauenkirche auf eine von zahlreichen Wissenschaftler:innen entwickelte Ernährungsweise aufmerksam gemacht, die trotz einer weiter wachsenden Bevölkerungszahl nicht nur für Menschen, sondern auch unseren Planeten und dessen Ökosysteme nachhaltig sein könnte.

Feminismus

Queerfeindlicher Übergriff am Rande des CSD in Dresden

7. September 2022 - 10:53 Uhr

Am vergangenen Wochenende feierten tausende Menschen bereits zum 29. Mal ausgelassen den Christopher Street Day (CSD) in Dresden. Neben der Großdemonstration am Samstag, konnten die Besucher:innen das ganze Wochenende über auf der extra dafür gesperrten Straße unterhalb der Brühlschen Terasse ein vielfältiges Programm erleben. Getrübt wurde die insgesamt gute Stimmung jedoch von mindestens zwei Übergriffen im Stadtgebiet.

Soziales

Rechtswidrige rassistische Polizeikontrollen am Dresdner Hauptbahnhof

27. August 2022 - 14:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Hauptbahnhof Dresden: Polizeibeamte kontrollieren Personen am Bahnsteig.

Seit Donnerstag führt die Bundespolizeidirektion Pirna umfangreiche Kontrollen im Dresdner Hauptbahnhof durch. Im Fokus der Beamt*innen stehen insbesondere Reisende, die aus Prag kommend die tschechische Grenze passiert haben. Kontrolliert werden jedoch nicht alle, sondern nur ein kleiner Teil. Bei der Auswahl orientieren sich die Bundespolizist*innen offenbar allein an äußerlichen Merkmalen. Rechtlich zulässig ist diese Praxis des „Racial Profiling“ jedoch nicht, sie verstößt gegen das Diskriminierungsverbot des Artikel 3 des Grundgesetzes.

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