Alle Artikel zum Thema: Dresden

Antifa

Linksruck jetzt: Nach der Demo ist vor der Demo

2. Februar 2024 - 18:26 Uhr - Eine Ergänzung

Blick von der Brühlschen Terrasse in Dresden auf den Schlossplatz: Der Platz ist gefüllt mit tausenden Menschen, die an der Demonstration unter dem Motto "Zusammen gegen rechts" teilnehmen,

Das war historisch: Am 21. Januar 2024 erlebte Dresden eine der größten Demonstrationen der Stadtgeschichte. Tausende Menschen versammelten sich unter dem Motto „Zusammen gegen rechts“ auf dem Schlossplatz. Anlass war die breit besprochene Recherche von Correctiv über ein Treffen zwischen AfD-Funktionären und Neonazis, auf dem rassistische Vertreibungspläne für Millionen Menschen aus Deutschland konzipiert wurden. Am Wochenende stehen erneut Proteste an: Am 3. Februar in Dresden und am 4. Februar u.a. in Dippoldiswalde und Freiberg.

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Antifa

Berufungsverfahren gegen rechte Schläger

16. Januar 2024 - 17:54 Uhr

Blick auf die Lennéstraße in Dresden: Im Vordergrund zerbrochene Flaschen, im Hintergrund ein Wasserwerfer im Einsatz, eine Polizeikette und davor gelber Rauch.

Am 6. April dieses Jahres berichteten wir über das Verfahren gegen Conrad Hanta (49) und Oliver A. (40), die sich am 16. Mai 2021 an den Ausschreitungen vor dem Dynamo-Stadion beteiligten. Unter anderem gingen beide auch gegen anwesende Journalist:innen vor. Es kam zu Einschüchterungen bis hin zu einem schweren körperlichen Angriff auf einen jungen Journalisten mit erheblichen Verletzungen. Neben gefährlicher Körperverletzung mussten sie sich wegen Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Nun folgte das Berufungsverfahren am Landgericht.

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Soziales

Von der PEGIDA-Demo in den Senat der TU Dresden?

2. Dezember 2023 - 14:37 Uhr

Studentische Vertretungen sind kompliziert. Vermutlich verstehen viele Studierende selbst nicht so genau, wie ihre Interessenvertretung aufgebaut ist. Fachschaftrat, Senat, Studierendenrat, zahllose Kommissionen, Gremien und Beauftragte – wer soll da auch schon durchblicken? Dennoch nehmen viele Studierende jedes Jahr ihr Wahlrecht wahr und wählen ihre Interessensvertreter*innen in zwei Gremien: Den Fachschaftsrat und den Senat. Während der FSR die Studierenden der jeweiligen Fakultät bzw. des Fachbereichs vertritt, stellt der Senat das höchste Gremium mit einem breiten Verantwortlichkeitsfeld an sächsischen Universitäten dar. An der TU Dresden kämpfen auch dieses Jahr wieder verschiedene Listen für den Senat: neben der gemeinsamen Liste der Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken sowie einer unabhängigen Liste stellt auch der RCDS, also die CDU-Hochschulgruppe eine konservative Liste.

Ein extrem rechter Kandidat steht auf der Wahlliste der CDU-Nachwuchsorganisation für das höchste Gremium an der TU Dresden.

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Antifa | Feminismus | Ökologie | Soziales

Status Quo: Debatte zum Wahljahr 2024

24. Oktober 2023 - 10:31 Uhr

Im September 2020 befragte die addn-Redaktion mehrere politisch aktive Gruppen in Dresden zu ihrer Einschätzung der Alternative für Deutschland in Sachsen unter dem Titel „Status Quo“. Die Partei war ein Jahr zuvor mit 27,5 Prozent der abgegebenen Stimmen die stärkste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag geworden.

Nun steht das Wahljahr 2024 mit Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vor der Tür. In Vorbereitung darauf fragen wir erneut verschiedene Gruppen: Was ist der Status Quo in Sachen Rechtsruck in Dresden und Sachsen? Welche Rolle hat die AfD in den vergangenen Jahren eingenommen und wie wird sie sich weiter entwickeln nach den Wahlen? Welchen Einfluss hat die Partei auf die Arbeit linksradikaler Gruppen in Dresden? Wie hat sich die Stärke der AfD auf andere Akteur:innen, etwa bürgerliche Parteien oder rechte Netzwerke und Mobilisierungen ausgewirkt? Außerdem wollen wir wissen, welche Ideen antifaschistisch, antirassistisch oder feministisch aktive Menschen haben, wie die AfD und der Rechtsruck zu stoppen sein könnte. 

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Antifa

Status Quo: „Für ein Dresden, das den Titel „Sicherer Hafen“ verdient“

23. Oktober 2023 - 10:25 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Seebrücke Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen.

„Ich widerspreche, dass wir ein Rassismusproblem haben, was in Größenordnungen über das Problem jeder anderen deutschen Großstadt hinausgeht.“

Dieses Zitat stammt von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, aus einem Interview mit „TableBerlin“ am 08. September 2023. Wir finden es beschämend, wie der Oberbürgermeister von Dresden die Situation der Stadt derart verharmlost, anstatt die Tatsachen anzuerkennen und aktiv zu werden. Dresden hat durchaus ein Rassismusproblem. Und auch bei politisch rechten und linken Anliegen werden hier traditionell völlig andere Maßstäbe angelegt. Als Seebrücke Dresden haben wir oft genug am eigenen Leibe erfahren, wie schwer es linken Gruppen und Vereinen hier gemacht wird. Wenn wir auf die zu erwartenden Entwicklungen der Kommunalwahlen 2024 blicken, wird uns schlecht.

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Antifa

Antifaschist:innen blockieren Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden

13. Oktober 2023 - 12:30 Uhr

Wer am Donnerstag Abend an der Gaststätte Mephisto auf der Poststraße in Dresden Löbtau vorbei fuhr, bekam ein ungewöhnliches Bild zu sehen.  An Stelle des üblichen Gastrobetriebes, blockierten rund 60 Antifaschist:innen mit Transparenten, Fahnen und Musik zwei Eingänge der Lokalität. Grund dafür war, dass der Besitzer das Lokal an die Junge Alternative Dresden für einen Vortrag  des AfD-Politikers Maximilian Krah vermietet hatte. Aufgrund der Blockaden musste der Europaabgeordnete eine Stunde an einem nahegelegen Platz ausharren, bevor es der Polizei möglich war einen Eingang in die Gaststätte zu räumen. Nach Angaben der Polizei waren 50 Polizist:innen vor Ort.

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News | Ökologie

Sächsische Polizei ermittelt gegen Letzte Generation – Großer Lauschangriff auf den Dresdner Stadtrat?

19. September 2023 - 15:13 Uhr

Die Dissidenten-Fraktion des Dresdner Stadtrat veröffentlichte auf ihrer Website ein Schreiben der Polizei Sachsen vom 31. August 2023, in dem sie aufgefordert werden, eine Zeug:innenaussage zu machen. Es handelt sich um ein Verfahren gegen Mitglieder der Letzten Generation, wegen Nötigung. Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit einem bei der Generalstaatsanwaltschaft München anhängigen Verfahren. Diese wirft der Letzen Generation die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vor, strafbar als § 129 StGB. Laut Dissidenten liegt der Verdacht nahe, dass der Oberbürgermeister (OB) und der Stadtrat von Überwachungsmaßnahmen der Polizei betroffen gewesen sein könnten. 

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International | News | Ökologie

»Silicon Saxony« wächst: TSMC bestätigt Ansiedlung

5. September 2023 - 10:42 Uhr

Industriegebäude mit dem roten Logo der Firma TSMC in Taichung, Taiwan.

Das Unternehmen Taiwan Semiconductur Manufacturing Company (TSMC) hat Anfang August offiziell bekannt gegeben, einen Produktionsstandort bei Dresden ab 2024 zu bauen und im Jahr 2027 zu eröffnen. Man investiere inklusive Förderungen etwa 10 Milliarden Euro in den Standort, der zusammen mit drei weiteren Chipherstellern als Joint Venture betrieben werden soll. 2.000 Arbeitsplätze würden so geschaffen. Die Bundesregierung trägt den größten Einzelanteil der Finanzierung mit etwa 5 Milliarden Euro, der sich einreiht in mehrere ähnliche Subventionszusagen des letzten Jahres. Kritik an diesem Vorgehen kommt nicht nur von Konservativen, die den Sozialismus heraufbeschwören. 

Dem Hype um die deutsche Halbleiterindustrie liegen zwei Ursachen zu Grunde. Einerseits strauchelte die Automobilindustrie hierzulande während der Corona-Pandemie, da Lieferketten nicht aufrecht erhalten werden konnten und auch Zulieferunternehmen die Produktion zum Schutz der Arbeiter:innen teilweise zurückfahren mussten. Andererseits propagiert die Bundesregierung angesichts von Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik China und angesichts des Ukrainekrieges die stärkere Unabhängigkeit der Schlüsselindustrien in Europa. 

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Soziales

Kampagnenstart: Vonovia aufkaufen

30. Juni 2023 - 18:44 Uhr

Plakat an Wand. Aufschrift: Vonovia aufkaufen. Für mehr städtisches Wohneigentum.

Am 17. Juni hat das Dresdner Bündnis „Mietenwahnsinn stoppen“ eine Kampagne für mehr städtisches Wohneigentum gestartet. Die Initiator*innen fordern, dass die Stadt Dresden alle ca. 6000 Wohnungen von Vonovia aufkauft, die der Immobilienriese in diesem Jahr in Dresden veräußern will. Derzeit verhandelt die Stadt nur über den Kauf von ca. 3000 Wohnungen, der Rest soll höchstbietend verkauft werden. Unter anderem mit einer Petition soll sich das ändern.

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