Am 4. Januar 2024 hatte addn.me die Gelegenheit mit einem Vertreter der Initiative Grüne Gewerke bei der Freien Arbeiter:innen Union Dresden (FAU) über die geplanten Proteste von Landwirt:innen gegen die Subventionskürzungen bei Agrardiesel und Fahrzeugsteuer zu sprechen.

Die Ampel-Regierung hat als Teil ihrer Kürzungsmaßnahmen zur Rettung des Haushaltes Subventionen für Agrardiesel und Subventionen für Fahrzeuge von Landwirt:innen gestrichen bzw. gekürzt. Ist das nicht eine klimafreundliche Abkehr von Subventionen für die fossile Industrie?

Die Streichung der Subventionen und Vergünstigungen ist im Wesentlichen keine Klimamaßnahme. Das ist für Außenstehende vielleicht schwer nachzuvollziehen. Es ist zumindest keine Klimamaßnahme bei den kleinen Betrieben. Es gab den Vorschlag von Bauernverbänden wie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), eine Begrenzung einzuführen. So dass diese Vergünstigungen nur für Betriebe gelten, die unter 10.000 Liter Diesel im Jahr verbrauchen. Da kann mensch sich aber auch trefflich über die Höhe streiten. Bei den ganzen kleinen Betrieben sieht die Situation jedoch so aus. Hier wird der meiste Sprit beim Transport der Waren zum Kunden verbraucht. Ansonsten noch bei unverzichtbaren Arbeitsgängen wie Aussaat und Ernte. Wo sich am ehesten Diesel einsparen lassen würde, wäre der Bereich der Unkrautbekämpfung. Das wird mechanisch gemacht, also mit Gerätschaften, aber im Wesentlichen zu dem Zwecke, dass mensch es nicht mit Pestiziden macht. Das heißt im Klartext, wenn der Diesel teurer wird, stehen die Betriebe vor enormen Mehrkosten. Oder wenn sie günstige Angebote bei den Pestiziden haben, haben sie einen Anreiz auf mehr Pestizideinsatz. Das kann auch niemand wollen. Das ist die Situation beim Treibstoffverbrauch.

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