Es muss laut werden in Deutschland
31. Dezember 2015 - 14:22 Uhr
Mehr als 120 Brandanschläge sind in diesem Jahr auf Flüchtlingsunterkünfte verübt worden. Dagegen braucht es endlich unüberhörbaren Aufstand.
Quelle: taz (29.12.2015)
31. Dezember 2015 - 14:22 Uhr
Mehr als 120 Brandanschläge sind in diesem Jahr auf Flüchtlingsunterkünfte verübt worden. Dagegen braucht es endlich unüberhörbaren Aufstand.
Quelle: taz (29.12.2015)
17. August 2015 - 23:31 Uhr
Das Dresdner Zeltlager für Asylbewerber ist nicht nur eine zivilisatorische Schande, sondern Symbol für staatlich praktizierte Missachtung unseres Grundgesetzes. In Sachsen wird die Demokratie beschädigt. Dafür trägt die dauerregierende CDU die Verantwortung.
Quelle: Cicero (13.08.2015)
18. März 2015 - 15:17 Uhr
Ist die Demokratie in einer Krise? Straßenproteste und neue Parteien sind Normalität, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Ihn treibt eine ganz andere Sorge um.
Quelle: Sächsische Zeitung (17.03.2015)
19. Januar 2015 - 10:46 Uhr - 6 Ergänzungen
Die für heute auf dem Theaterplatz geplante 13. Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ wurde am Sonntag abgesagt. Als Hintergrund der Absage gelten Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Landeskriminalamts Sachsen, wonach es zu Anschlagsdrohungen auf einen namentlich genannten Organisatoren von PEGIDA gekommen sein soll. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden soll ein Attentäter demnach geplant haben, sich am Montagabend unter PEGIDA-Anhängerinnen und Anhänger zu mischen, um anschließend eine „Einzelperson des Organisationsteams“ zu töten. Da der Hinweis einer bei Twitter verbreiteten Nachricht ähneln soll, in der auf Arabisch PEGIDA als Feindin des Islam bezeichnet wurde, blieb der Dresdner Polizei auf Grund der „Charakteristik terroristischer Anschläge“ keine andere Möglichkeit, als in einer Allgemeinverfügung ein generelles Versammlungsverbot für Dresden zu erlassen. Das Verbot gilt Montag von 0 bis 24 Uhr und betrifft ausnahmslos „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“. Bereits am Freitag hatte der Spiegel in seiner Onlineausgabe vor Anschlagsplänen auf den Dresdner Hauptbahnhof durch islamistische Terroristen gewarnt.
2. Oktober 2013 - 14:02 Uhr - Eine Ergänzung
Noch bis zum 9. Oktober lässt sich auf der Internetseite des deutsch-französischen Kultursenders arte die sehenswerte Dokumentation „Wir sind Demokratie“ anschauen. Der etwa einstündige Film zeigt aus unterschiedlichen Blickwinkeln Beispiele der seit dem so genannten „Arabischen Frühling“ in zahlreichen Ländern neu entstandenen basisdemokratischen Bewegungen, die sich im öffentlichen Raum zunehmend für mehr Mitbestimmung und Demokratie einsetzen. Hinter diesen Bewegungen steht dabei neben der Kritik an der repräsentativen Demokratie und einer damit einhergehenden Suche nach Alternativen zur „marktkonformen“ Demokratie, auch die generelle Frage, in welcher Gesellschaft wir in Zukunft leben wollen.
3. Juni 2013 - 12:26 Uhr
Der Tag hatte so friedlich angefangen: Am Samstag versammelte sich das Blockupy-Bündnis in Frankfurt und wollte gegen die europäische Austeritätspolitik demonstrieren. Der Aufzug endete kurze Zeit später im Desaster, einem politischen Skandal.
Quelle: Frankfurter Rundschau (02.06.2013)
30. Mai 2013 - 09:37 Uhr - Eine Ergänzung
Woher rührt der Ruf, Sachsens Justiz sei zu regierungsnah? Vielleicht auch daher, dass viele Richter und Staatsanwälte zuvor im Justizministerium tätig waren.
Quelle: taz (30.05.2013)
26. Februar 2013 - 16:15 Uhr
Wutbürger? Von wegen! Unser Land braucht nicht weniger Proteste, es braucht mehr davon. Nur durch permanente Kritik bleibt die Demokratie lebendig.
Quelle: Die Zeit (22.02.2013)
3. April 2012 - 11:23 Uhr - Eine Ergänzung
Auch in diesem Jahr werden an der TU Dresden wieder einige sehr spannende Vorträge und Diskussionsrunden zu zwei verschiedenen Themenkomplexen stattfinden. Immer Mittwochs um 14.40 Uhr wird es im Hörsaalzentrum der Universität in der nunmehr schon sechsten Ringvorlesung um die Thematik „Demokratie & Gewalt“ gehen. Außerdem soll es in einer zweiten Reihe um Israel und die Region im Nahen Osten gehen. Der Zutritt zu den Veranstaltungen an der Universität ist in aller Regel auch für Nicht-Studierende möglich.
In einer Ringvorlesung der mit einer Präambel vernetzten politischen Hochschulgruppen sollen in den einzelnen Veranstaltungen verschiedene Akteure betrachtet werden.
19. Februar 2012 - 12:27 Uhr
Sachsens Innenminister hat ein Problem mit dem Antifaschismus. Warum?
Quelle: Sächsische Zeitung (17.02.2012)