Klimaziele statt Lobbydeal – Fahrraddemo in Dresden

3. Juni 2020 - 14:43 Uhr

Am Dienstag demonstrierten rund 200 Fahradfahrer:innen in Dresden unter dem Motto „Klimaziele statt Lobbydeal“. Organisiert wurde der Protest von der lokalen „Fridays for Future„- Gruppe und fand bei mehrere Umweltinitiativen wie der „Verkehrswende Dresden“ Unterstützung. Anlass waren die bundesweiten Proteste gegen die Beratungen des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket. Die Demonstrant:innen forderten die Bundesregierung dazu auf, ihr geplantes Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise an den Klimazielen zu orientieren.

Kultur

„Wir erhoffen uns einen gewandelten Blick“ – Interview mit dem STURA der Hochschule für Bildende Künste Dresden

28. Mai 2020 - 18:14 Uhr

Seit im letzten Sommer die Bibliothek der Kunsthochschule (HfBK) besetzt wurde, weil deren damalige Leiterin auf einer Liste der AfD im Landkreis Meißen kandidiert hatte, ist es eher ruhig geworden um die Studierendenschaft der Kunsthochschule. Intern ist jedoch einiges passiert: Obwohl die Studierendenschaft verschiedene Gesprächsangebote gemacht hatte, hielt sich die Hochschulleitung eher bedeckt und die Leiterin der Bibliothek kündigte zu Ende März. Dem StuRa zufolge blieb eine hochschulinterne Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Positionen bisher aus. Dieser hatten eine umfassende Schulung aller Mitarbeitenden zum Umgang mit rechtsradikaler Argumentation gefordert und sich eine selbstkritischere Haltung der Hochschule gewünscht. Im Gespräch mit dem StuRa wollten wir wissen, was sich seitdem an der Hochschule getan hat und was Studieren an der HfBK in Zeiten von Corona bedeutet.

International

Grenzgespräche – Interview mit der antifaschistischen Gruppe „Autonomia“ aus Budapest

21. Mai 2020 - 16:53 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

International

Das ist nur eine weitere Strophe des alten Liedes – Grenzgespräche mit Aktivist:innen aus Poznań

14. Mai 2020 - 20:15 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

Soziales

Gesundheit statt Profite – Proteste zum Tag der Pflege vor dem Sozialministerium in Dresden

12. Mai 2020 - 22:42 Uhr

Am Dienstag hat das „Pflege Bündnis Dresden“ bereits zum dritten Mal eine Aktion anlässlich des „Tag der Pflege“ organisiert. Da auf Grund der Corona-Situation der eigentlich geplante „Walk of Care“ nicht stattfinden konnte, versammelten sich stattdessen unter Wahrung von Hygiene- und Abstandreglungen rund 40 Pflegekräfte und Aktivist:innen vor dem Sozialministerium (SMS). Nach einer Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen übergaben Anwesende des „Pflege Bündnis Dresden“ Sozialministerin Petra Köpping (SPD) einen Offenen Brief, in welchem die Situation in der Pflege und politische Handlungsschritte dargelegt wurden.

International

Grenzgespräche mit der Anarchistischen Föderation Tschechien

6. Mai 2020 - 20:13 Uhr - Eine Ergänzung

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

Soziales

3500 Euro Spende für Vio.Me und Moria in Griechenland

4. Mai 2020 - 15:12 Uhr

Durch eine Spendensammlung des Dresdner kosmotique-Kollektivs zusammen mit Beyond Europe wurden binnen weniger Wochen 3.500 Euro gesammelt, mit denen nun der Kauf von Hygieneartikeln für das Lager Moria in Griechenland finanziert werden soll.

Ökologie

Forderung nach Agrarwende in der Corona-Krise

30. April 2020 - 17:07 Uhr

Der Ernährungsrat Dresden veröffentlichte kürzlich ein Statement welches für eine Ernährungswende plädiert, welche im Angesicht der Corona-Krise umso dringlicher werde. Der Rat fordert eine geplante Reorganisierung der städtischen Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Erzeugnissen der Landwirtschaft. Der Ernährungsrat Dresden ist ein kommunales Gremium, welches sich aus dem BUND, Biomärkten und selbstorganisierten Projekten wie dem Gartennetzwerk Dresden zusammensetzt. Selbsterklärtes Ziel ist es, die Versorgung der Stadt auf die Füße eines Handlungsprogramms zu stellen, welches von Erzeuger:innen bis Verbraucher:innen alle Beteiligten einbezieht.

Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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