Festnahme bei Protesten in Pirna

20. Dezember 2021 - 16:29 Uhr

Am Rande von Protesten am Montagabend kam es in Pirna zur Festnahme eines Beamten des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), nachdem dieser Polizeikräfte der niedersächsischen Bereitschaftspolizei angegriffen haben soll. Bei den Protesten im Zentrum der etwa 25 Kilometer von Dresden entfernten Stadt waren am Montag Augenzeugenberichten zufolge mehr als 200 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen im Freistaat auf die Straße gegangen. Als die Polizei schließlich nach Auflösung der Versammlung einen Teil der Menschen eingekesselt hatte, um Personalienfeststellungen durchzuführen, kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen. Parallel dazu fanden auch in zahlreichen weiteren sächsischen Städte größere Versammlungen statt. Aufgerufen hatte wie in den Vorwochen die rechte Organisation „Freie Sachsen“.

Nazis

Rechte Angriffe auf Blockadeversuche während verschwörungsideologischem Autokorso

23. Februar 2021 - 13:00 Uhr

Am vergangenen Samstag setzten sich in an der Pieschener Allee in Dresden etwa 500 Fahrzeuge zu einem insgesamt 26 Kilometer langen Autokorso durch das Dresdner Stadtgebiet in Bewegung. Zur Veranstaltung aufgerufen hatten unter anderem die Zusammenschlüsse von „Querdenken 351“ und „Eltern stehen auf“ um den umtriebigen Bautzner Kreiselternrat Marcus Fuchs. Beide Gruppen sind dem verschwörungsideologischen und coronaleugnenden Spektrum zuzuordnen. Der überwiegende Teil der Beteiligten reiste dazu eigens aus umliegenden Landkreisen und Städten wie Pirna, Meißen und Freital an. Neben dem AfD-Politiker und mittlerweile suspendierten Polizeiobermeister Steffen Janich reihten sich auch zahlreiche Dienstfahrzeuge sächsischer Unternehmen in den Konvoi ein.

Soziales

Kundgebung gegen rassistische Polizeikontrollen in der Neustadt

8. September 2020 - 13:05 Uhr

Am vergangenen Freitag fanden sich rund 50 Personen an der Ecke Louisenstraße/Görlitzer Straße ein, um mit einer Kundgebung gegen Polizeigewalt und polizeiliche Willkür zu protestieren. Anlass dafür waren die jüngsten polizeilichen Übergriffe während der Anti-PEGIDA Proteste, sowie regelmäßige mutmaßlich rassistisch motivierte Polizeikontrollen im beliebten Wohn- und Ausgehviertel Äußere Neustadt. Die vor allem bei der jungen Dresdner Bevölkerung beliebte Straßenkreuzung war dazu als Kundgebungsort nicht zufällig gewählt. Angesichts kaum noch vorhandener Freiräume hat sich der Ort seit mehreren Jahren zu einem beliebten Treffpunkt für weniger zahlungskräftiges Klientel entwickelt. Aus diesem Grund hatte zuletzt Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) ein Alkoholverbot ins Gespräch gebracht.

Soziales

Profite pflegen keine Menschen – Kundgebung für bessere Arbeitsbedingungen im Pflegesektor in Dresden

22. Juni 2020 - 19:49 Uhr - Eine Ergänzung

Unter dem Motto „Profite pflegen keine Menschen“ hielt das Bündnis für Pflege am Goldenen Reiter eine Kundgebung ab. Anlass war ein für vergangenen Mittwoch ausgerufener bundesweiter Aktionstag aufgrund der letztlich abgesagten Bundesgesundheitsministerkonferenz. Das Bündnis kritisierte die Absage der Konferenz genauso wie die Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitssektors.

Feminismus

Informationen über „Pro Choice“ statt „Marsch für das Leben“ in Annaberg-Buchholz

8. Juni 2020 - 17:38 Uhr

Neben der großen „Black Lives Matter“ -Demonstration in Dresden, war eine Gruppe von 20 Aktivist:innen am Wochenende in Annaberg-Buchholz unterwegs, um Bewohner:innen über die „Pro Choice Sachsen“-Kampagne zu informieren. Die eigentlichen für das Wochenende geplanten Proteste gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“ waren zuvor abgesagt worden, nachdem die von christlichen Fundamentalist:innen geplante Demonstration gegen Abtreibungen aufgrund der Coronasituation zurückgezogen worden war. Neben dem Verteilen von Flyern und Gesprächen mit Anwohner:innen, wurde auch mit einem Banner vor der St. Annenkirche auf die Forderung nach einer Legalisierung von Abtreibungen aufmerksam gemacht. Sollte der Schweigemarsch im nächsten Jahr erneut stattfinden, werde es zu einer Gegenmobilisierung kommen, kündigte das Pro Choice-Bündnis bereits an.

Kultur

„Wir erhoffen uns einen gewandelten Blick“ – Interview mit dem STURA der Hochschule für Bildende Künste Dresden

28. Mai 2020 - 18:14 Uhr

Seit im letzten Sommer die Bibliothek der Kunsthochschule (HfBK) besetzt wurde, weil deren damalige Leiterin auf einer Liste der AfD im Landkreis Meißen kandidiert hatte, ist es eher ruhig geworden um die Studierendenschaft der Kunsthochschule. Intern ist jedoch einiges passiert: Obwohl die Studierendenschaft verschiedene Gesprächsangebote gemacht hatte, hielt sich die Hochschulleitung eher bedeckt und die Leiterin der Bibliothek kündigte zu Ende März. Dem StuRa zufolge blieb eine hochschulinterne Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Positionen bisher aus. Dieser hatten eine umfassende Schulung aller Mitarbeitenden zum Umgang mit rechtsradikaler Argumentation gefordert und sich eine selbstkritischere Haltung der Hochschule gewünscht. Im Gespräch mit dem StuRa wollten wir wissen, was sich seitdem an der Hochschule getan hat und was Studieren an der HfBK in Zeiten von Corona bedeutet.

Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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