20. April 2020 - 12:21 Uhr
Interview: Situation von Pflegepersonal in Dresdner Krankenhäusern.
Während der Corona-Pandemie stehen die sogenannten systemrelevanten Berufe im besonderen Fokus. Eine wichtige Rolle nimmt dabei das Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. Wir haben uns mit einer Person aus der Pflege über die aktuelle Situation unterhalten und mit ihm über die Zeit vor und nach der Krise gesprochen.
17. April 2020 - 19:05 Uhr - 2 Ergänzungen
Am Freitag Vormittag demonstrierte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Sachsen (DEHOGA) mit leeren Stühlen vor der Dresdner Frauenkirche, um damit auf ihre Forderungen nach einer finanziellen Unterstützung an die Sächsische Landesregierung hinzuweisen. Nach Aussage von DEHOGA sei die finanzielle Situation der meisten Betriebe durch die Einschränkungen während der Corona-Pandemie prekär. Anders als in anderen Bundesländern würde es im Freistaat bislang nur Soforthilfen für Betriebe mit bis zu neun Mitarbeiter:innen geben. Im Unterschied zu vielen anderen Protestaktionen in der jüngeren Zeit war diese Veranstaltung bereits Tage zuvor angekündigt und mit einer Übergabe eines offenen Briefs im Landtag beworben worden.
16. April 2020 - 15:20 Uhr
Nur wenige Wochen nach Bekanntgabe von Kontaktsperren, diskutiert die Bundespolitik bereits deren Ende. Den Startschuss gab Anfang letzter Woche der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der trotz noch immer steigender Infektionszahlen in Aussicht stellte, die Regelungen in seinem Bundesland nach den Ostertagen lockern zu können.
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15. April 2020 - 19:14 Uhr - 4 Ergänzungen
Am späten Mittwochnachmittag bot sich am Jorge-Gomondai-Platz ein ungewohnter Anblick. Ein gutes Dutzend Figuren aus unterschiedlichen Materialien verweilte geschmückt mit Plakaten, Schildern und Parolen still in derNachmittagssonne. Schon von Weitem war der Spruch „Dresden hat Platz“ auf einem Transparent zu erkennen. Außerdem waren überall auf dem Platz Schilder mit politischen Forderungen, wie einem sicheren Zuhause für alle Menschen, zu lesen. Für die Dresden Polizei dennoch ein Problem, nur wenige Minuten nachdem die Figuren aufgestellt worden waren, wurden sie bereits wieder entfernt.
9. April 2020 - 13:45 Uhr
Die meisten Menschen halten sich momentan an die Auflage, zu Hause zu bleiben und minimieren soziale Kontakte. Die, die es können, ziehen sich in ihre Wohnungen, Häuser oder Kleingärten zurück. Es gibt aber auch Menschen, die würden gern nach Hause zu ihren Familien, können das aber nicht, da sie im Gefängnis sind. Seit dem Beginn der Coronakrise ist das Thema Gefängnis so präsent, wie lange nicht in den deutschen Medien. Es wird viel berichtet über Notfallpläne, Quarantänestationen und die Entlassung von bestimmten Inhaftierten. Meist handelt es sich dabei um Menschen, die „nur“ eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, die zum Beispiel eine Geldstrafe nicht bezahlen konnten. Nach und nach haben einzelne Bundesländer verschiedene Regeln dazu erlassen. In der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden nach den Angaben der Inhaftierten seit Ende März ca. 30 Menschen entlassen, die wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe einsaßen.
7. April 2020 - 12:06 Uhr - Eine Ergänzung
Unter dem Motto „Leave No One Behind“ riefen bundesweit linke Gruppen und Bündnisse am vergangenen Sonntag zu einem gemeinsamen Aktionstag auf. Der Slogan „Leave No One Behind“ bezieht sich auf die in Lagern untergebrachten Geflüchteten, die weltweit besonders schwer von der Corona-Pandemie und den starken staatlichen Einschränkungen betroffen sind. Das Ziel der Aktion sollte es jedoch nicht nur sein, an die Menschen in den Lagern zu erinnern, sondern bereits jetzt ein Zeichen für die Zukunft zu setzen: „Wie unsere Gesellschaft nach der Corona-Zeit aussieht, wird in diesem Moment verhandelt. Das können wir nicht denen überlassen, die jetzt die Schließung der Grenzen und autoritäre Maßnahmen feiern.“
Freiräume | International | Soziales
5. April 2020 - 19:23 Uhr
Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.
3. April 2020 - 19:42 Uhr
Mit der am 1. April in Kraft getretenen Corona-Schutz-Verordnung ist der Bewegungsradius weiter erheblich eingeschränkt und damit viele Familien und Partner:innenschaften zu einem Zusammenleben auf engsten Raum gezwungen. Durch die soziale Isolation und geschlossene Hilfsangebote drohen erhebliche Gefahren. So ist u.a. mit einem starken Anstieg häuslicher Gewalt zu rechnen. Die Gruppe e*vibes hatte die Gefahren und Folgen der Ausgangsbeschränkungen bereits seit Wochen im Blick und aus diesem Grund Plakate, Flyer und Sticker mit Telefonnummern von offiziellen Anlaufstellen zur Verfügung gestellt, welche von ihnen sowie Unterstützer:innen im Dresdner Stadtgebiet verteilt wurden. Jetzt wurde die Gruppe von der Wohnungsgenossenschaft Johannstadt (WGJ) wegen dieser Plakate abgemahnt.
31. März 2020 - 20:12 Uhr
Mit seiner Entscheidung vom 30. März hat das Dresdner Verwaltungsgericht das vom Sächsischen Sozialministeriums (SMS) am 20.03.2020 erlassene totale Versammlungsverbot aufrecht erhalten. Der Antrag auf Zulassung einer kleinen Kundgebung auf dem Postplatz, mit der auf die Gefahren der Corona-Pandemie für Strafgefangene und Geflüchtete aufmerksam gemacht werde sollte, wurde am Montag abgelehnt. Mehr zu dem Antrag in unserem Artikel vom vergangenen Donnerstag.
30. März 2020 - 17:57 Uhr
Am vergangenen Samstag sollten in Dresden, wie auch in mehreren hundert Städten weltweit Demonstrationen zum Thema Wohnungsnot, Zwangsräumungen und steigende Mieten stattfinden. Aufgrund des Ausbruchs des Corona-Virus in Europa wurden alle geplanten Aktionen und Demonstrationen abgesagt. Trotz dessen kam es in vielen Städten zu verschiedenen Aktivitäten, auch wenn diese eher im medialen Raum stattfanden. In Dresden protestierten mehrere Personen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) unter dem Motto „Leerstand zu Wohnraum“ vor einem Objekt der CG-Gruppe gegen den dortigen Leerstand.
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