Demonstration erinnert an rassistische Ausschreitungen in Heidenau

23. August 2016 - 22:32 Uhr - Eine Ergänzung

Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig.

Freiräume

Solidaritätsaktion für linke Freiräume

12. Juli 2016 - 22:33 Uhr - Eine Ergänzung

In Dresden hat sich eine Gruppe, die sich selbst als Verschwörung der Tiere bezeichnet, mit zwei akut von einer Räumung bedrohten linken Projekten in Leipzig und Berlin solidarisiert. Während der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) zu Jahresbeginn den Norden von Friedrichshain zum Gefahrengebiet erklärt hatte, um anschließend die Bewohnerinnen und Bewohner eines der letzten noch verbliebenen linken Hausprojekte zu vertreiben, wurde erst Anfang Juni ein seit mehreren Jahren leerstehendes Gebäude der Deutschen Bahn im Leipziger Stadtteil Connewitz besetzt.

Antifa | Nazis

Antifa warnt vor rechten Übergriffen

5. Februar 2016 - 23:45 Uhr

Angesichts des bevorstehenden Wochenendes hat das Antifa Recherche Team (ART) Dresden in einer Pressemitteilung heute noch einmal vor Übergriffen durch organisierte und gewaltbereite Nazis und rechte Hooligans gewarnt. Gleichzeitig forderten sie die Stadtverwaltung und die Polizei dazu auf, „antirassistischen Protest gegen rassistische Angriffe zu schützen und nicht weiter zu kriminalisieren“. Während in Dresdens Lokalmedien in den letzten Tagen weniger über Inhalte, als vielmehr über die Angst vor linken Randalen berichtet wurde, erinnerte das ART daran, dass angesichts der Ereignisse am ersten Jahrestag von PEGIDA und dem zielgerichteten Überfall auf den linksalternativen Stadtteil Connewitz auch am Samstag mit Übergriffen zu rechnen sein muss. „Die nahezu täglichen Aufmärsche gegen Geflüchtete und Asylsuchende in Sachsen haben der organisierten Naziszene ungemein Rückenwind gegeben. Kaum Festnahmen und Ermittlungsergebnisse nach den Ausschreitungen in Dresden, Freital und Heidenau haben ihnen gezeigt, dass sie keinerlei Konsequenzen befürchten müssen und somit zusätzliches Selbstbewusstsein gegeben, weiterhin militant zu agieren.“

Antifa

Enough ist Enough – Solidaritätsdemonstration in Dresden

15. Januar 2016 - 02:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Als Reaktion auf den Überfall von mehr als 200 rechten Hooligans und Nazis auf das linksalternativ geprägte Leipziger Wohnviertel Connewitz, haben am Donnerstagabend etwa 100 Menschen in der Äußeren Neustadt spontan gegen die derzeitigen Zustände demonstriert und sich solidarisch mit den Betroffenen in Leipzig und Berlin gezeigt. Nach einem Redebeitrag ging es dazu vom Albertplatz über die Alaunstraße weiter direkt ins Herz des Viertels. In mehreren hundert verteilten Flugblättern wurden Passantinnen und Passanten noch einmal über die derzeitige Situation in Dresden informiert. Als die Polizei schließlich kurz darauf mit mehreren Mannschaftswagen anrückte, hatte sich die Demonstration bereits am Martin-Luther-Platz aufgelöst.

Lesens-/Sehenswert

Kooperieren Polizisten in Sachsen mit Rechten?

13. Januar 2016 - 23:23 Uhr

Wiederholt sind in Sachsen Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker. Ein brauner Schatten liegt über der Polizei.

Quelle: Die Welt (13.01.2016)

Nazis

PEGIDA will in der Neustadt hetzen

17. Dezember 2015 - 00:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Am kommenden Montag will PEGIDA in der Äußeren Neustadt protestieren. Das gab Lutz Bachmann am Montag auf dem Theaterplatz bekannt und kündigte im Fall eines Verbotes zugleich an, „dank einer großzügigen Spende“ notfalls auf dem Klageweg bis zum Bundesverwaltungsgericht zu ziehen. Als Treffpunkt für den anschließenden „musikalischen Weihnachtlieder-Spaziergang“ gab Bachmann den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof an. Gerüchte, wonach PEGIDA mit mehreren tausend Menschen über den Bischofsweg und die Görlitzer Straße ziehen könnte, konnten bislang nicht bestätigt werden. Stattdessen will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ zeitgleich eine Demonstration von der Neustadt auf die Altstadtseite durchführen. Schon vor einigen Wochen hatte das Bündnis „Herz statt Hetze“ eine eigene Großveranstaltung auf dem Theaterplatz angekündigt.

Freiräume

Ulbig wirbt für mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum

23. April 2013 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Der umstrittene sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat in einem Interview mit MDR Info die Anschläge am Rande des Boston-Marathons zum Anlass genommen, um sich ebenso wie der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) für eine Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum einzusetzen. Friedrich hatte in der BILD am Sonntag Videoüberwachung als Beitrag zur „Aufklärung schwerster Straftaten“ bezeichnet. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, im FOCUS. Anschlagsversuche wie in Köln 2006 und Bonn 2012 hätten gezeigt, welche Funktion Kameras bei „potenziellen Anschlagsgefahren“ übernehmen können. Neben einer „abschreckenden“ Wirkung stellen sie auch eine Hilfe bei der Aufklärung von Straftaten dar.

Antifa

Proteste nach Urteil im zweiten Oury Jalloh Prozess

3. Januar 2013 - 15:38 Uhr - Eine Ergänzung

Im Prozess um den Tod von Oury Jalloh hatte am 13. Dezember das Landgericht Magdeburg den zum damaligen Zeitpunkt diensthabenden Polizisten Andreas Schubert wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe (!) in Höhe von 10.800 Euro verurteilt. Das Gericht ging mit dem Urteil über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafmaß hinaus und stellte in seinem Urteil fest, dass Jalloh gar nicht erst mit auf das Revier hätten genommen werden dürfen, da keine Straftat vorgelegen habe. Der Prozess war nötig geworden, nachdem der Freispruch gegen einen Beamten aus einem ersten Prozess vom Bundesgerichtshof (BGH) am 7. Januar 2010 aufgehoben und das Verfahren an das Landgericht in Magdeburg verwiesen worden war. Zuvor hatte die Vorsitzende Richterin Claudia Methling versucht, das fast zwei Jahre andauernde Verfahren „unter Berücksichtigung des Standes der Beweisaufnahme und der Verfahrensdauer“ gegen eine Geldauflage einzustellen.

Lesens-/Sehenswert

Steine für Oury Jalloh am Kreuz? Wer ohne Schuld …

19. Dezember 2012 - 13:43 Uhr

Es ist manchmal ein Kreuz mit dem Kreuz. Erst vor einigen Tagen eine Schneeballschlacht, welche medial (nach)begleitet werden konnte. Nun in der vergangenen Nacht „erneut schwere Krawalle am Connewitzer Kreuz“, so die Polizei Leipzig. In Polizeikreisen befürchtet man langsam aber sicher, die winterliche Ruhe der vergangenen zwei Jahre könnte in diesem Jahr enden und sich in Connewitz erneut zum Jahresende hin etwas „aufschaukeln“. Ein Vorgang, den man mit Sorge sieht. Noch möchte man auch zum Jahreswechsel 2012/13 eigentlich keine massive Polizeipräsenz am Kreuz zeigen.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (15.12.2012)

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