Dieses Haus der Gewalt hat nicht seinesgleichen
1. November 2011 - 10:15 Uhr
In Dresden präsentiert sich das neue Militärhistorische Museum der Bundeswehr als Ort der Reflexion
Quelle: NZZ (15.10.2011)
Alle Artikel zum Thema: Bundeswehr
Protest bei Diskussionsveranstaltung über die Bundeswehrreform
8. September 2011 - 21:38 Uhr - 2 Ergänzungen
In Dresden haben in der vergangenen Woche am 72. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen mehrere Menschen eine Podiumsdiskussion über Krieg und Frieden in den Räumen der Dreikönigskirche für mehrere Minuten gestört. Als Grund für den Protest nannten die ProtestiererInnen die Anwesenheit eines Vertreters der Bundeswehr auf dem Podium der Veranstaltung und die historischen Hintergründe des Tages.
Ich weiß mit wem Du zu Ostern telefoniert hast
28. Juli 2011 - 09:07 Uhr - 5 Ergänzungen
Der Datenskandal in Sachsen nimmt immer größere Ausmaße an. Am Mittwoch hat die Dresdner Staatsanwaltschaft zugegeben nach dem Brandanschlag auf Fahrzeuge der Bundeswehr vor mehr als zwei Jahren über eine Funkzellenabfrage knapp 1,1 Million Telefonverbindungsdaten ermittelt und ausgewertet zu haben. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Friedel (SPD) heißt es, dass sich die so gewonnenen Funkzellendaten „auf den Umkreis des Tatortes“ beschränkten, da den Ermittlern zufolge die Möglichkeit bestanden hat, „dass die Täter ihr Vorgehen telefonisch oder durch SMS am Tatort und in dessen unmittelbarer Nähe koordiniert haben“ könnten. Neben dieser großen Anzahl an Funkzellendaten wurden von einem Mobilfunkanbieter unaufgefordert zusätzlich mehr als 80.000 Namen von Anschlussinhabern übermittelt. Aufgrund eigener Ermittlungen will das LKA später ingesamt 250 Bestandsdaten zu potentiell Tatverdächtigen abgefragt haben.
Proteste gegen Großen Zapfenstreich
23. November 2010 - 02:00 Uhr - 4 Ergänzungen
Bei nasskaltem Novemberwetter versammelten sich am gestrigen Abend am Königsufer neben Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zahlreiche Persönlichkeiten aus Militär und Politik und verfolgten einen Großen Zapfenstreich. Anlass für das höchste Zeremoniell der Bundeswehr vor historischer Altstadtkulisse waren „20 Jahre Armee der Einheit“. Während der gespenstischen Zeremonie versuchten etliche Menschen die Veranstaltung mit Sprechchören und Trillerpfeifen zu stören. Minutenlang ertönte aus einem Lautsprecherwagen die Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast vom 18. Februar 1943. Inzwischen hat die Polizei gegen einige der Störerinnen und Störer Ermittlungen aufgenommen.
Militanter Pazifismus?
8. Juni 2010 - 11:21 Uhr - Eine Ergänzung
Der Angriff auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden
Ostern 2009 verschafften sich Kriegsgegner Zugang zur Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden und legten auf dem Gelände Feuer. Die Aktion hatte eine enorme Wirkung, nahezu der gesamte Fuhrpark der Kaserne ging in Flammen auf, ein Hangar stürzte ein. Der Sachschaden betrug nach Bundeswehrangaben 3,3 Millionen Euro, Menschen wurden nicht verletzt. Die Medien berichteten tagelang über das Ereignis. Die Militärs waren offensichtlich schwer verunsichert. Der Anschlag habe die Bundeswehr „schon sehr getroffen“, gab der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, unumwunden zu. Er sprach von einer Qualität, die es so „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“ habe (dpa 15.5.09).
Freispruch für Zapfenstreich-Gegner
14. Dezember 2009 - 19:07 Uhr
Die heutige Hauptverhandlung gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler am Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit einem Freispruch. Gegenstand des Verfahrens war ein antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner Altmarkt aufgerufen worden war.
Dresdner Zapfenstreich-Gegner vor Gericht
12. Dezember 2009 - 13:46 Uhr - Eine Ergänzung
Am Montag, dem 14.12.2009 wird um 09:00 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) stattfinden; einen ersten Termin im Juli 2009 hatte die zuständige Richterin am Amtsgericht, Fahlberg, platzen lassen.
Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf einer Website zur Organisation von Protestaktionen gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr befand. Auf diesem waren mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet. Auf einem der Helme befand sich auch eine SS-Rune, um auf die furchtbarste Epoche des deutschen Militarismus zu verweisen, in dessen Tradition sich die Bundeswehr mit der Abhaltung derartiger Militärrituale bewusst stellt.
Prozess wegen 86a gegen Antimilitarist geplatzt
7. Juli 2009 - 00:14 Uhr - Eine Ergänzung
Die heutige Hauptverhandlung gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler am Amtsgericht Dresden war überraschenderweise bereits beendet, noch bevor sie richtig begonnen hatte. Gegenstand des Verfahren ist ein antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner Altmarkt aufgerufen worden war.
Auf der Abbildung waren unter der Überschrift „Wider die Militarisierung des Alltages“ mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet. Neben der preußischen Pickelhaube und einem Helm mit dem Emblem der Bundeswehr befand sich auf einem der Helme auch eine sog. „Doppelsiegrune“, um auf die furchtbarste Epoche des deutschen Militarismus hinzuweisen, in dessen Tradition sich die Bundeswehr mit der Durchführung derartiger Militärrituale bewusst stellt. Gegen den Dresdner Antimilitaristen Jörg Eichler war deshalb Anklage wegen „Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) erhoben worden, die nun über zwei Jahre später verhandelt werden sollte.
Dresdner Zapfenstreich-Gegner vor Gericht
4. Juli 2009 - 22:43 Uhr
Am Montag, dem 06.07.2009 wird um 13:30 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) stattfinden. Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf einer Website zur Organisation von Protestaktionen gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr befand.
Auf dem Aufkleber waren mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet. Auf einem der Helme befand sich auch eine SS-Rune, um auf die furchtbarste Epoche des deutschen Militarismus zu verweisen, in dessen Tradition sich die Bundeswehr mit der Abhaltung derartiger Militärrituale bewusst stellt.
Der Ausgangspunkt dieses Verfahrens geht zurück auf Ereignisse des Jahres 2006. Zum 800-jährigen Bestehen der Landeshauptstadt Dresden „schenkte“ die Bundeswehr der Stadt am 12. Oktober ’06 einen „Großen Zapfenstreich“ auf dem zentral gelegenen Altmarkt. Wie auch sonst bei ähnlichen militaristischen Spektakeln in der Öffentlichkeit regte sich Protest, ein Bündnis „Wider die Militarisierung des öffentlichen Raumes“ rief auf zu Kundgebung und Demonstration.
Das Gespenst des Widerstands
22. April 2009 - 01:55 Uhr - Eine Ergänzung
Während ein Prozess wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der „militanten Gruppe“ vor dem Berliner Kammergericht weitergeht (http://de.indymedia.org/2009/03/245188.shtml), sucht das Landeskriminalamt immer noch nach den Verdächtigen im Fall des Brandanschlags auf den Fuhrpark der Dresdner Bundeswehr-Kaserne an den Ostertagen. Auch das Verteidigungsministerium ist bereits über den Stand der Dinge informiert worden. Ein Bekennungsschreiben, welches an verschiedene Zeitungen geschickt wurde, soll jedoch nicht echt sein, so mutmaßen jedenfalls die Ermittlungsbehörden.
