Alle Artikel zum Thema: Blockade

Antifa

Zwei rechte Veranstaltungen im Februar geplant

14. Dezember 2010 - 12:02 Uhr - 2 Ergänzungen

Auch im kommenden Jahr wollen wieder mehrere tausend Nazis aus ganz Europa im Februar in Dresden demonstrieren. Dazu wird auf einschlägigen Internetseiten der Nazis für zwei Demonstrationen im Februar geworben. Am 13. Februar ist demnach in den Abendstunden eine regionale Demonstration geplant. Für den 19. Februar 2011 wurde inzwischen eine Großveranstaltung unter dem Motto: „Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit“ angemeldet.

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Antifa

Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

8. Oktober 2010 - 18:16 Uhr - 4 Ergänzungen

In Erfurt hat nach Presseberichten der Justizausschuss des thüringischen Landtags mit den Stimmen der SPD die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Bodo Ramelow, aufgehoben. Der linke Politiker zeigte sich enttäuscht und nannte die erhobenen Vorwürfe „infam“.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft mehreren Landtagsabgeordneten der Linken vor, die Blockade des europaweit größten Nazi-Aufmarschs in Dresden am 13. Februar zum 65. Jahrestag der alliierten Bombenangriffe organisiert und damit die Arbeit der Polizei gestört zu haben. Mehrere Mitglieder der Partei hatten am 13. Februar mit einer “öffentliche Fraktionssitzung” eine der möglichen Routen der Nazis hinter dem Neustädter Bahnhof blockiert. Für die Störung einer angemeldeten Versammlung bzw. einem Versuch der Verhinderung nach §21 drohen dem Gesetz nach bis zu drei Jahre Haft.

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Nazis

Nazis stören Vortrag am Altmarkt

14. Juni 2010 - 22:35 Uhr - 10 Ergänzungen

Das Thema „Blockade. Bürgertugend oder Straftat?“ sollte am 14. Juni zur Diskussion stehen. Dazu lud die Dresdner SPD in das Haus an der Kreuzkirche ein. Mit dem diesjährigen Erfolg der Massenblockaden am 13. Februar in Dresden und am 1. Mai in Berlin sollte der „zivile Ungehorsam“ näher beleuchtet werden, vor allem im Hinblick auf seine juristische und moralische Bewertung. Für das Podium wurden Prof. Dr. Hans Vorländer (TU Dresden, Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte), Matthias Kubitz (Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)) und Harald Baumann-Hasske (Bundesvorsitzender AG Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ)) angekündigt. Bis auf Baumann-Hasske folgten alle der Einladung.

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Antifa

Staatsanwaltschaft fordert Aufhebung der Immunität

19. Mai 2010 - 12:42 Uhr - 3 Ergänzungen

Nach Zeitungsangaben hat die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des Thüringer Fraktionschefs der Linken, Bodo Ramelow, gefordert. Der Vorwurf gegen ihn und zahlreiche andere Politikerinnen und Politiker lautet „Sprengung einer Versammlung“.

Ramelow soll am 13. Februar in Dresden die Proteste gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch organisiert und sich gemeinsam mit tausenden Menschen dem Aufzug entgegengestellt haben. (Video) Das Angebot der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen eine Geldbuße von 500 Euro einzustellen, hatte er wie auch Parteikollege André Hahn im März abgelehnt.

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Freiräume | Nazis | News

Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen

18. Februar 2010 - 18:43 Uhr - 4 Ergänzungen

Nur wenige Tage nach der erfolgreichen Verhinderung von Europas größtem Naziaufmarsch soll dieser Artikel die Defizite der zuständigen staatlichen Behörden an diesem Tag aufzeigen. Mit der Verlegung des Nazitreffpunkts auf die Neustädter Elbseite entledigte sich die Stadt zwei in ihren Augen großen Probleme. Zum einen den imageschädigenden Bildern tausender Nazis vor historischer Altstadtkulisse und zum anderen der Kritik am eigentlichen Gedenken an diesem Tag.

Mehr als zehntausend Menschen bildeten im Zentrum Dresdens eine 1.5 Kilometer lange Menschenkette, um die Stadt symbolisch vor den Nazis aber auch die Vereinnahmung des Gedenkens zu schützen. Nur wenige Kilometer entfernt sorgten ebenfalls tausende Menschen mit friedlichen Sitzblockaden dafür, dass der Naziaufmarsch zum ersten Mal nach mehr als zehn Jahren verhindert werden konnte. Der zivile Ungehorsam tausender Bürgerinnen und Bürger fand in der abschließenden Beurteilung des Tages durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz keine Erwähnung und ist bezeichnend für das Zusammenspiel von Staatsanwaltschaft, Ordnungsamt und der Polizei in den Tagen vor und nach dem Aufmarsch.

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Antifa | Nazis | News

Danke! Thank You! Dank je wel! Tak! Děkuji! Dziękuję! Gracias! Merci! Cпасибо!

13. Februar 2010 - 23:33 Uhr - 20 Ergänzungen

Der größte Naziaufmarsch in Europa endete in einem Fiasko für die knapp 6.500 Nazis aus dem In- und Ausland. Nach zahlreichen Übergriffen und Gewaltdrohungen durch NPD-Funktionäre, beendete die Polizei gegen 17 Uhr die stationäre Kundgebung auf dem Schlesischen Platz am Neustädter Bahnhof und schickte die Nazis unter Polizeischutz mit der S-Bahn aus der Stadt. Stunden zuvor hatten Teile der mit Bussen angereisten Nazis immer wieder versucht, Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten anzugreifen und damit auch die Gründe für ein Verbot der als Trauermarsch angemeldeten Demonstration in den kommenden Jahren geliefert. (Fotos 1 | 2)

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Antifa | News

Die Wagenburg der Heulsusen

23. Januar 2010 - 15:42 Uhr - 2 Ergänzungen

Warum wir in Dresden nicht willkommen sind und trotzdem dort blockieren werden
Von Friedrich C. Burschel

Eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten im sich selbst zum »Elb-Florenz« stilisierenden Dresden ist der Fürstenzug, ein großes und vor allem langes Mosaik in Schwarz, Weiß und Gold, das die Geschichte des sächsischen Herrschergeschlechts der Wettiner zeigt als zusammenhängenden Tross von Reitern und Fußvolk. Das Interessante an diesem aus edelsten Meißner Porzellanfliesen gefertigten Prunkbild ist die Richtung, in die sich das fürstliche Raum-Zeit-Kontinuum bewegt, nämlich rückwärts. Und vielleicht gibt es kaum etwas, das die Haltung derer besser beschriebe, die sich als die »wahren« DresdenerInnen verstehen und als solche lauthals zu Worte melden. Es ist ihre halsstarrige Rückwärtsgewandtheit, die sowohl Nazis motiviert, hier ein braunes europäisches Groß-Event zu inszenieren, als auch AntifaschistInnen und Protestierende schillernder Couleur nicht nur den Nazis entgegenzutreten, sondern sich auch von dieser absonderlichen Dresdener Selbstinszenierung abzugrenzen.

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Antifa | News

Beschlagnahmungen in Berlin und Dresden

20. Januar 2010 - 04:02 Uhr - 12 Ergänzungen

In den frühen Nachmittagsstunden des gestrigen Tages beschlagnahmten Beamte des Berliner und sächsischen Landeskriminalamtes im Kreuzberger Szeneladen „Red Stuff“ Kisten mit tausenden Aufrufen und Plakaten des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“ (Fotos: 1 | 2). In Dresden wurde die Landeszentrale der Partei „Die Linke“ von der Polizei durchsucht. Dabei wurden ebenfalls tausende Plakate und Aufrufe beschlagnahmt. Die Polizei kündigte weitere Maßnahmen an.

Der Bündnisaufruf wird bis jetzt von mehr als 300 Organisationen und Gruppen sowie über 1.100 Einzelpersonen unterstützt und hat sich zum Ziel gesetzt, den seit Jahren größten Naziaufmarsch in Europa mit Blockaden zu verhindern. Anlass ist der 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten.

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Antifa | News

Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)

19. Januar 2010 - 15:15 Uhr - 7 Ergänzungen

Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.

Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.

Unterstützer des Aufrufs: „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer.

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