Alle Artikel zum Thema: Blockade

Nazis

PEGIDA Demonstration gestoppt

3. Dezember 2014 - 01:11 Uhr - 3 Ergänzungen

Am frühen Montagbend fand in Dresden die nun schon siebente Demonstration der selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) statt (Fotos 1 | 2 | 3). Während die Polizei im Nachgang von etwa 7.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf Seiten von PEGIDA sprach, gaben Augenzeugen vor Ort lediglich 4.500 Menschen als realistische Zahl an. Damit wären erstmals nach zuletzt stetigem Zulauf weniger Menschen dem Aufruf gefolgt. Nach einer Ansprache von PEGIDA-Veranstalter Bachmann zogen auch am Montag erneut mehrere tausend Menschen gegen eine drohende Islamisierung durch Dresdens Straßen. Anders jedoch als bei den letzten Veranstaltungen, hatten sich in Hör- und Sichtweite vor dem Neuen Rathaus etwa 1.500 Menschen eingefunden, die mit Musik und Sprechchören versuchten, die nur wenige Meter entfernte Auftaktveranstaltung von PEGIDA lautstark zu stören. Als es auf der schon am späten Nachmittag am Neustädter Bahnhof gestarteten Gegendemonstration vereinzelt zu Auseinandersetzungen mit PEGIDA-Anhängern kam, setzte die Polizei Pfefferspray ein und verletzte mehrere Personen.

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Antifa

Plauen: Fast 200 Verfahren eingestellt

7. August 2014 - 19:29 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Chemnitzer Freie Presse heute berichtet, hat die Zwickauer Staatsanwaltschaft aktuell 194 der insgesamt 389 laufenden Verfahren gegen Personen eingestellt, die am 1. Mai an der Blockade einer Nazidemonstration im vogtländischen Plauen teilgenommen haben sollen. Die zuständige Staatsanwältin Antje Dietsch zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Herbst auch ein Großteil der übrigen Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ (§ 153 StPO) eingestellt werde. Bereits Anfang Juli waren aus dem gleichen Grund die ersten 35 Verfahren eingestellt worden. Am „Tag der Arbeit“ waren auf dem bundesweit größten rechten Aufmarsch etwa 600 Nazis aus dem Umfeld des Ende Juli durch das bayerische Innenministerium verbotenen „Freien Netz Süd“ durch die Straßen der Stadt gezogen. Rund 2.000 Menschen hatten zeitgleich auf mehreren Veranstaltungen gegen den Aufmarsch protestiert.

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Antifa | Freiräume

Interview zum Training von Zivilem Ungehorsam

26. Mai 2014 - 13:19 Uhr - Eine Ergänzung

In den letzten Jahren haben in Dresden zahlreiche Demo- und Bezugsgruppentrainings gerade im Zusammenhang mit der Mobilisierung von „Dresden Nazifrei“ stattgefunden. In diesen Trainings ging es hauptsächlich um Bezugsgruppen und Blockadetechniken. Der 12. Februar hat jedoch gezeigt, dass scheinbar immer noch zu viele Menschen auf die Initialzündung von anderen warten und sich nicht selbst ermächtigen eigen Initiative zu zeigen. Sowohl die „Undogmatische Radikale Antifa“ (URA) als auch „Dresden Nazifrei“ hatten dies bereits in ihren Auswertungen zu 2014 kritisch festgestellt.

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Antifa

1. Mai, Plauen: Vom Regen in die Traufe

5. Mai 2014 - 16:25 Uhr - 4 Ergänzungen

Das „Freie Netz Süd“ (FNS), ein überwiegend in Bayern ansässiger Kameradschaftsverbund, mobilisierte in diesem Jahr schon sehr frühzeitig zusammen mit der „Revolutionären Nationalen Jugend“ (RNJ) und anderen lokalen Nazistrukturen zum 1. Mai-Aufmarsch ins vogtländische Plauen. Nachdem im vergangenen Jahr ca. 350 Nazis an der vom FNS angemeldeten Demonstration in Würzburg teilnahmen, waren in diesem Jahr etwa 600 Nazis dem Aufruf gefolgt (Fotos 1 | 2 | 3). Begleitet wurde der bundesweit größte rechte Aufmarsch von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis. Der Tag selbst wurde schließlich von der sächsischen Polizei erneut dafür genutzt, ihre Politik der Kriminalisierung antifaschistischer Proteste fortzusetzen.

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Antifa

Prozessauftakt gegen Grünen-Politiker Johannes Lichdi

31. März 2014 - 20:14 Uhr - 4 Ergänzungen

Am Amtsgericht Dresden begann heute der Prozess gegen den Grünen-Landtagsabgeordneten und Rechtsanwalt Johannes Lichdi. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Politiker vor, am 19. Februar 2011 im Zuge der erfolgreichen Anti-Naziproteste gegen gegen §21 das Versammlungsgesetzes (VersG) verstoßen zu haben. Der Prozess war möglich geworden, nachdem der Geschäftsführungs- und Immunitätsausschuss im Sächsischen Landtag vor gut einem Jahr mit den die politische Immunität des Abgeordneten aufgehoben hatte.

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Antifa

Nazis lassen Blockaden ins Leere laufen

12. Februar 2014 - 23:52 Uhr - 10 Ergänzungen

Am Vorabend des 13. Februars versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 500 Nazis auf einem abgesperrten Teil des Theaterplatzes. Was zunächst wie eine Kundgebung aussah, entpuppte sich wenig später als Versuch, von dort zum Dresdner Hauptbahnhof zu laufen. Obwohl in den Stunden davor nicht nur „Dresden Nazifrei“, sondern auch zahlreiche andere Organisationen zu Gegenprotesten aufgerufen und Mahnwachen angemeldet hatten, dürften es letztlich nur knapp 1.000 Menschen gewesen sein, die sich den Nazis entgegenstellen wollten (Fotos 1 | 2). Nicht von ungefähr erinnerte die Situation heute an vielen Stellen an die 2000er Jahre, als die Nazis oft ungestört durch Dresden ziehen konnten. Ein übriges tat die anwesende Polizei mit ihrer Einsatztaktik, welche Gegenproteste an den Rand drängte und die Nazis im losen Spalier gewähren ließ. So konnten sie nahezu unbehelligt mit Fackeln und zu den Klängen von Richard Wagner über mehrere Stunden die Dresdner Innenstadt als Kulisse für ihren geschichtsrevisionistischen Umzug nutzen.

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Antifa

Ruinen statt Barock

17. Januar 2014 - 03:24 Uhr - Eine Ergänzung

Auch in diesem Jahr finden in der Stadt wieder etliche Veranstaltungen rund um den 13. Februar statt. Während die Stadt mit Plakaten, Postkarten und in Straßenbahnen für ihre vom Rektor der TU Dresden angemeldete Menschenkette wirbt, läuft die Mobilisierung von „Dresden Nazifrei“ inzwischen auf Hochtouren. Wer noch an Plakaten und Aufrufen zur diesjährigen Kampagne „Wieder setzen“ interessiert ist, kann sich diese noch bis zum 5. Februar kostenfrei zuschicken lassen. Am Tag selbst wird wieder der Mahngang „Täterspuren“ stattfinden, um damit an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern und um darüber hinaus „einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen“. Im Anschluss daran plant das Bündnis auch in diesem Jahr wieder, den Naziaufmarsch zum nunmehr schon fünften Mal in Folge zu blockieren.

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Antifa | Freiräume

Juristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an

8. Januar 2014 - 02:23 Uhr - 7 Ergänzungen

Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich der Ereignisse rund um den 19. Februar 2011. Vor fast drei Jahren hatten mehrere tausend Menschen mit Sitzblockaden zwei Aufmärsche von Nazis durch den Süden der Stadt verhindert. Während etwa 200 Nazis unbehelligt von der Polizei ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau mit Flaschen und Steinen angreifen konnten, versuchten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten tausende Menschen daran zu hindern, sich den rund 2.500 angereisten Nazis entgegenzustellen.

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Antifa | Freiräume

Auch die Grünen legen wegen massenhafter Funkzellenabfrage Verfassungsbeschwerde ein

13. September 2013 - 11:14 Uhr

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Nachdem im Mai mit Rico Gebhardt und Falk Neubert bereits zwei Politiker der Linken Verfassungsbeschwerde gegen die Funkzellenabfrage im Februar 2011 eingelegt hatten, haben nun auch die Grünen mit einer Beschwerde vor dem höchsten deutschen Gericht auf die Ausforschung der Bestandsdaten von mehr als 55.000 Menschen reagiert. In ihrer umfangreichen Beschwerde hatten die beiden Politiker der Linken schon vor Monaten die Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Unverletzlichkeit des Telekommunikationsgeheimnisses geltend gemacht. Zuvor hatte schon das Dresdner Landgericht nach einer Feststellungsklage die Funkzellenabfrage auf Grund eines Formfehlers mit Beschluss vom 17. April für rechtswidrig erklärt. Wann das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Fälle entscheiden wird, steht bislang allerdings noch nicht fest.

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