Alle Artikel zum Thema: Bautzen

Nazis

Erneut rechte Übergriffe in Bautzen

28. April 2015 - 10:02 Uhr - Eine Ergänzung

Die Reihe rechter Übergriffe in Bautzen setzt sich fort. So sollen am Abend vor dem Spaziergang der islamfeindlichen PEGIDA-Bewegung mehrere vermummte Angreifer am Freitag versucht haben, drei Personen aus der linken Szene anzugreifen. Bei der anschließenden Verfolgung durch mehrere Nazigruppen stürzte eine Frau zu Boden und verletzte sich dabei. Zwei zu Hilfe geeilte Passanten halfen ihr schließlich und brachten sie zur Behandlung in ein Krankenhaus. Zuvor hatten die drei nach Darstellung des Bündnisses „Bautzen stellt sich quer“ im Rahmen einer Luftballon- und Straßensprühkreide-Protestaktion, Aussagen für Menschlichkeit und gegen Fremdenfeindlichkeit auf Plätze der Bautzener Altstadt geschrieben.

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Nazis

Spontandemonstration von Nazis in Bautzen

25. April 2015 - 21:49 Uhr - 3 Ergänzungen

Nazis bei einer Spontandemonstration am 01. Mai 2010 in Bautzen (Screenshot)

An einer Spontandemonstration im Bautzner Stadtteil Niederkaina beteiligten sich am Mittwochabend nach Polizeischätzungen etwa 60 Nazis. Die schwarz gekleidete Gruppe war mit Fackeln durch die Straßen gezogen, um damit offenbar an den Tod von 200 Angehörigen einer Volkssturmkompanie zu erinnern, die vor 70 Jahren durch die vorrückende Rote Armee getötet wurden. Als die von Anwohnern alarmierte Polizei eintraf, nahm sie die Personalien der Beteiligten auf und stellte 36 Fackeln sicher. Zuvor soll die Gruppe an einer Gedenktafel in der Nähe einen Kranz und Kerzen niedergelegt haben. Nachdem sich vor Ort kein Anmelder zu erkennen geben wollte, ermittelt der Staatsschutz mittlerweile wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

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Lesens-/Sehenswert

„Wir machen euch alle kalt!“ – Neonazi-Gewalt in Bautzen

20. April 2015 - 16:23 Uhr

Mitte März demonstrierten in Bautzen erneut 300 Neonazis gegen die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften. Vor, während und nach der Demonstration kam es zu Angriffen durch Neonazis auf GegendemonstrantInnen. Außerdem berichteten in den vergangenen Wochen KommunalpolitikerInnen mehrfach von Bedrohungen und tätlichen Angriffen auf sie. In der bundesweiten Presse findet sich darüber: nichts. Dabei spitzt sich die Lage in der sächsischen Kleinstadt immer weiter zu.

Quelle: Netz gegen Nazis (31.03.2015)


Lesens-/Sehenswert

Warten auf Deutschland

18. April 2015 - 15:31 Uhr

Langsam mahlen die bürokratischen Mühlen: Allein in Sachsen leben angeblich rund 3.500 Flüchtlinge, ohne dass ihre Grunddaten erfasst wurden.

Quelle: taz (10.04.2015)


Nazis

Nichts neues aus Sachsen

16. März 2015 - 12:01 Uhr - Eine Ergänzung

Auch die letzte Woche war in Sachsen wieder geprägt von zahlreichen rassistischen Mobilisierungen, die sich entweder gegen die Aufnahme weiterer asylsuchender Menschen oder aber eine befürchtete „Islamisierung des Abendlandes“ richteten. An den montäglichen Spaziergängen beteiligten sich auch in der vergangenen Woche wieder mehrere tausend Menschen. Während sich bei den selbst ernannten „Patriotischen Europäern“ um Lutz Bachmann wie schon in der Woche zuvor mehr als 6.000 Menschen auf dem Dresdner Altmarkt versammelten, blieben die PEGIDA-Ableger in Leipzig und Aue deutlich hinter den Zahlen aus Dresden zurück. Nach der Auftaktkundgebung von LEGIDA legte die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem anschließenden Marsch durch die Messestadt auf insgesamt 800 Personen zu. Zeitgleich hatten rund 1.000 Menschen auf der Gegenseite mit eigenen Kundgebungen und Demonstrationen gegen den auf dem Augustusplatz gestarteten Aufmarsch protestiert. An der ersten Veranstaltung von PEGIDA-Chemnitz-Erzgebirge nahmen am 9. März nach Angaben der Polizei knapp 750 Menschen teil. Unweit der Demonstration hatte die Polizei nach Störversuchen etwa 40 zumeist junge Menschen gekesselt und die Personalien aufgenommen.

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Nazis

Opferberatung belegt Anstieg rechter Gewalt in Sachsen

25. Februar 2015 - 01:37 Uhr - 2 Ergänzungen

Die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. hat gestern ihre Zahlen für 2014 vorgestellt. Demnach stieg die Zahl der gemeldeten rechten Übergriffe im Freistaat von 223 (2013) auf 257. Ein deutlicher Anstieg war dabei in Dresden zu verzeichnen, in der sächsischen Landeshauptstadt kam es zu insgesamt 48 rechten Übergriffen (2013: 32). Die Zunahme ist vor allem auf die stark gestiegene Zahl (162) rassistisch motivierter Gewalt zurückzuführen gewesen. Im Vergleich zum Vorjahr (85) stieg die Zahl um 90 Prozent. Allein in Dresden seien 36 der gemeldeten Übergriffe aus rassistischen Motiven verübt worden, dies bedeutete einen Anstieg von fast 90 Prozent gegenüber 2013. „Es ist auffällig, dass 15 dieser rassistisch motivierten Angriffe in Dresden erst in den letzten drei Monaten des Jahres verübt wurden. Die Zunahme steht allem Anschein nach im Zusammenhang mit der zum Teil offen rassistischen Stimmung, die durch Anti-Asyldemonstrationen und >PEGIDA erzeugt wurde.“ sagte Andrea Hübler von der Opferberatung. Neben Dresden bildete Leipzig mit 57 Übergriffen (2013: 58) einen Schwerpunkt ihrer Arbeit.

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Antifa | Nazis

Rassistische Demonstration in Bautzen von Protesten begleitet

9. November 2014 - 23:49 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Vorabend des 76. Jahrestages der Reichspogromnacht fand in Bautzen erneut eine von NPD-Stadträtin Daniela Stamm organisierte Demonstration mit mehr als 550 Menschen statt. An der Veranstaltung, die sich gegen „Asylmissbrauch“ richtete, beteiligten sich auch am Samstag neben einer großen Zahl von Nazis auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Im Unterschied zur Demonstration im August, als nur wenige Menschen gegen den Aufmarsch protestiert hatten, blieb die Demonstration am Samstag jedoch nicht unbeachtet. Dafür sorgten im Vorfeld Aufrufe verschiedener antirassistischer und antifaschistischer Initiativen und Gruppen, sich mit Flüchtlingen solidarisch zu zeigen und gegen den Aufmarsch zu protestieren. Insgesamt sorgten die etwa 400 zum großen Teil angereisten Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten dafür, dass der rechte Aufzug mehrfach mit Sitzblockaden gestört werden konnte (Fotos 1 | 2).

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News

Flüchtige Anteilnahme in Sachsen

5. Oktober 2014 - 18:34 Uhr - 3 Ergänzungen

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich in einem jüngst veröffentlichten Interview mit der Zeit noch einmal zur gegenwärtigen Situation von Asylsuchenden in Sachsen geäußert. Während in Leserbriefen und Kommentaren Teile der Bevölkerung immer wieder gegen asylsuchende Menschen hetzen, sieht Ulbig die Aufgabe der Politik nicht darin, vor Krieg und Vertreibung geflohenen Menschen zu helfen, sondern vor allem die „Ängste und Vorurteile“ in der ortsansässigen Bevölkerung ernst zu nehmen. Zunächst sollte „für eine Akzeptanz in der Bevölkerung gesorgt werden. Oft schreien die Einwohner eben nicht ‚Hurra‘, wenn in der Nachbarschaft eine Erstaufnahme für Asylbewerber geöffnet wird.“, so Ulbig weiter. Was diesen Umgang bislang ausgezeichnet hat, zeigt sich am Beispiel der ostsächsischen Stadt Bautzen. Nachdem Ende August mehrere hundert Menschen gegen eine bestehende Unterkunft für Asylsuchende demonstriert hatten und sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die NPD bei den anschließenden Wahlen zum Sächsischen Landtag auf zusammen mehr als 25 Prozent der Stimmen gekommen waren, wurden die Pläne für eine zweite in Bautzen geplante Unterkunft offenbar erstmal auf Eis gelegt.

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Nazis

Landgericht kürzt Freiheitsstrafe

24. September 2014 - 20:25 Uhr

Das Landgericht Bautzen hat in einer Berufungsverhandlung das Urteil gegen einen im Januar verurteilten Mann aus Hoyerswerda abgemildert. Das teilte heute ein Sprecher des Gerichtes auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes mit. Der 30-Jährige war im Januar diesen Jahres zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 17 Monaten verurteilt worden. In der Berufungsverhandlung wurde das Urteil heute um drei auf 14 Monate verkürzt. Grund dafur war das Geständnis des Mannes, der derzeit wegen weiterer Delikte im Gefängnis sitzt. Im Anschluss daran einigten sich die Prozessbeteiligten auf das mildere Urteil. Mit der Entscheidung endete heute auch der Prozess gegen die insgesamt acht für den Übergriff verurteilten zwischen 18 und 36 Jahre alten Männer.

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