Stadt verlegt Nazikundgebung (Update 12.02.)

31. Januar 2014 - 21:26 Uhr - Eine Ergänzung

Die von den Nazis für den 13. Februar ab 18 Uhr angemeldete Kundgebung auf dem Neumarkt wurde verlegt. Das teilten die Verantwortlichen der Stadt heute in einer Pressemitteilung mit. Begründet wird die Entscheidung mit §15 Abs. 2 des Sächsischen Versammlungsgesetzes (SächsVersG). Danach können Veranstaltungen verboten oder eingeschränkt werden, wenn diese an einem Ort von historisch herausragender Bedeutung stattfinden. Dazu zählen neben Orten, an denen Menschen Opfer nationalsozialistischer oder kommunistischer (!) Gewaltherrschaft geworden sind oder Widerstand geleistet haben auch solche, die pauschal an „Opfer eines Krieges“ erinnern sollen. Im Gesetz selbst werden als Beispiele dafür lediglich das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig sowie der Neumarkt und die Frauenkirche benannt.

Nazis

Mutmaßlicher NSU-Unterstützer war jahrelang Informant der Polizei

13. September 2012 - 23:44 Uhr - 8 Ergänzungen

Wohnhaus des mutmaßlichen NSU-Unterstützers Thomas Starke (Quelle: Google Streetview)

Nach Recherchen des Spiegels war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Thomas Starke nicht nur von Ende 2000 bis Anfang 2011 als so genannte Vertrauensperson (VP) für das Berliner Landeskriminalamt tätig, sondern auch für die Lieferung von Sprengstoff für die Terrorzelle um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe verantwortlich. Das geht aus mehreren Gesprächen Starkes mit den ermittelnden Beamten des BKA hervor. So gab er zu, Ende der 90er Jahre rund ein Kilo TNT für die Zelle beschafft zu haben. Wenig später flog die Bombenwerkstatt in Jena auf und die Drei verschwanden im Untergrund. Kurz darauf half er noch einmal dabei, dem Trio eine vorläufige Unterkunft in der Wohnung eines „Blood & Honour“ -Sympathisanten in Chemnitz zu finden. Wegen seiner Beziehung zu Beate Zschäpe von Ende 1996 bis April 1997 brach die Gruppe danach den Kontakt zu ihm ab.

Nazis

Mildes Urteil gegen Nazischläger wegen Prozessverzögerung

6. Juli 2012 - 19:34 Uhr - 4 Ergänzungen

Christian Leister bei einer Nazidemonstration im Juni 2011 in Dresden

Es vergeht kaum ein Tag in Sachsen, an dem man nicht die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und sich fragen könnte, was schon wieder passiert ist. Heute ist wieder einer dieser Tage. Am Landgericht Dresden wurden vier Nazis zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. Die Gruppe hatte einen Mitarbeiter des Kulturbüro Sachsens nach einer Gerichtsverhandlung zunächst verfolgt, angegriffen und dabei schwer verletzt. Zwei der vier Angeklagten waren außerdem an einem Übergriff auf einen Fotografen während einer rechten Demonstration knapp ein Jahr vor dem Überfall beteiligt. Das brisante an dem Verfahren: Die Taten liegen mehrere Jahre zurück.

Antifa | Freiräume | Nazis

Ein Nazigroßaufmarsch weniger?

19. Januar 2012 - 21:18 Uhr - 9 Ergänzungen

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern.

Nazis

Abfackeln mit Ankündigung

18. August 2011 - 07:55 Uhr - 3 Ergänzungen

Von Michael Bergmann

Stephan Schrage ist sich sicher: Eine ganze Reihe von Beweisen lässt nach Ansicht des Anwalts der Nebenklage »keinerlei Zweifel« daran, dass der junge Dresdener Nazi Stanley N. verurteilt wird. Schrage vertritt im Prozess am Dresdener Landgericht die Bewohnerinnen und Bewohner des Wohn- und Kulturprojektes RM 16.

Nazis

Die Wölfe heulen wieder

29. Juni 2011 - 02:49 Uhr - Eine Ergänzung

Wie das ART Dresden auf seiner Seite berichtet, soll am Freitag im ehemaligen Nubeatzz Club auf der Erfurter Straße 12 ein Konzert mit der 1997 gegründeten rechtsoffenen Hooliganband „Kategorie C“ und der patriotischen Rapperin Dee Ex stattfinden. Die Band, die inzwischen unter dem Namen „Hungrige Wölfe“ auftritt, ist schon seit Jahren fest in der norddeutschen Rechtsrock-Szene verankert. Der Kopf der Gruppe ist Sänger Hannes Ostendorf, Bruder des Blood and Honour-Aktivisten Henrik Ostendorf, welcher zuletzt als Geschäftsführer des Deutsche Stimme Verlags in Riesa tätig gewesen ist. Zwei der Bandmitglieder spielten nach Recherchen von „Turn it down!“ in der Vergangenheit in der rechten Band Boots Brothers und der Blood & Honour-Vorzeigeband Nahkampf. Letztere hatten ihre erste CD den inhaftierten Nazis Christian Worch, Gottfried Küssel und Gerhard Lauck gewidmet und veröffentlichten 2001 eine Split-CD mit der russischen Naziband Kolovrat.

Antifa | Nazis

ART: Review Frühjahr 2011

19. Juni 2011 - 13:56 Uhr

In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Review Frühjahr 2011

Antifa | Nazis

ART: Review Winter 2010/11

31. Januar 2011 - 19:44 Uhr

In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Review Winter 2010/11

Antifa

Kleine Veranstaltungsreihe zum 13. Februar

12. Januar 2011 - 20:14 Uhr

Ein Beitrag vom Referat Politische Bildung des Stura der TU Dresden

Der 13. Februar, Massenblockaden und der Extremismusbegriff. Dies sind Themen die im Januar die beleuchtet werden sollen.

Der größte Naziaufmarsch Europas steht wieder kurz bevor. Am 13. und 19. Februar werden alte und neu Nazis wieder versuchen zu Tausenden durch Dresden zu demonstrieren. Wie konnte dieses Datum zu so einem Hype in der rechten Szene werden. Und warum eigentlich gerade Dresden wenn doch im Krieg so viele Städte viel stärker zerstört wurden. Darüber wird am 19. Februar durch das Antifa Recherche Team Dresden referieren. Anschließend wird vom Bündnis ‚Dresden Nazifrei‘ über die geplanten Gegenaktionen gegen den Großaufmarsch informiert.

Aus aktuellem Anlass wird eine Woche darauf, am 26.1., ein Vertreter Kulturbüro Sachsen über die Widersprüchlichkeiten des Extremismusbegriffes und dessen politischer Instrumentalisierung referieren.

Nazis

Rechter Vortragsabend in Dresden

1. Dezember 2010 - 13:19 Uhr - 9 Ergänzungen

Für diesen Freitag plant die „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) nach Informationen des Antifa Recherche Team eine Veranstaltung im Süden der Stadt. Dabei wird der Geschichtsrevisionist Wolfgang Schaarschmidt zum Thema „Dresden 1945 – Daten – Fakten – Opfer“ sprechen.

Der Autor des gleichnamigen Buches widmet sich darin vor allem der immer wieder geführten Debatte über die Anzahl der Todesopfer der Bombardierungen. Nachdem Schaarschmidt im Herbst 2005 in Interviews mit der „Jungen Freiheit“ und der „National Zeitung“ seine Thesen verbreiten konnte, folgte im Dezember 2005 eine mehrtägige Artikelserie in der Dresdner BILD-Zeitung, in der er weitere Massengräber auf dem Heidefriedhof behauptete.

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