Querdenken und PEGIDA: Mit Antisemitismus gegen Klimapolitik und die Grünen?

9. Juni 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Von Toni Weiß

Es war ein sonniger Tag in Dresden. Einige junge Menschen trafen sich in Parks oder an den Elbwiesen in Kleingrüppchen zum Sonnen, Abhängen und Grillen. Kontaktbeschränkungen, Abstand und Masken prägen auch weiterhin das Leben in Dresden. Am Montag unterschritt die Landeshauptstadt jedoch an fünf Werktagen in Folge den Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen mit SARS-CoV 2. Weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen sind wie in fast ganz Sachsen und Deutschland in Sicht. Auch die sogenannte „Bundesnotbremse“ soll am 30. Juni 2021 auslaufen. Etwas „Normalität“ in Pandemiezeiten. Zur „Normalität“ gehören in Dresden jedoch auch die seit 2014 demonstrierenden „Patriotischen Europäer“ (PEGIDA). Am vergangen Montag erhielt die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz prominente Unterstützung durch Jürgen Ellsässer und Andreas Kalbitz.

Lesens-/Sehenswert

Versöhnungstheater. Anmerkungen zur deutschen Erinnerungskultur

20. Mai 2021 - 19:50 Uhr

Ist Gedenken gleichbedeutend mit Versöhnung? Das Eingeständnis von Schuld mit Begnadigung? Aufarbeitung mit Bewältigung? Soll sich Geschichte nicht wiederholen oder geht es in der deutschen Erinnerungskultur letztlich um Normalisierung? Ein Essay.

Quelle: Max Czollek/bpb.de, 11.05.2021

Nazis

Gleichbleibend hohe Zahlen bei rechtsmotierverten Übergriffen im Jahr 2020

24. März 2021 - 19:20 Uhr

Am Dienstag dem 16. März stellte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erneut ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen im Jahr 2020 in Sachsen vor. Auch in diesem Jahr fand die Vorstellung pandemiebedingt durch Andrea Hübler via Videokonferenz statt. Zugeschaltet war Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). Auch für das vergangene Jahr zeigt die Statistik eine hohe Zahl rechtsmotivierter und rassistischer Straftaten. Bei 208 Angriffen wurden 304 Personen geschädigt. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren es 226 Angriffe mit 276 Betroffenen.

Antifa

Dresden, eine ideologische Hochburg des Antisemitismus?

4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung

Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.

Lesens-/Sehenswert

Gegen jeden Islamismus, Antisemitismus und Faschismus. Konsequent.

4. Januar 2021 - 23:17 Uhr

Wir, eine Gruppe von Frauen und Queers, die seit Jahren journalistisch, wissenschaftlich, künstlerisch und aktivistisch gegen Islamismus kämpfen bzw. diese Kämpfe solidarisch unterstützen, wollen mit einem offenen Brief auf Mängel im politischen Kampf gegen Islamismus hinweisen.

Quelle: Offener Brief, Oktober 2020

Nazis

Querdenker-Kundgebung in Dresden

3. November 2020 - 18:40 Uhr

Am Samstag rief der Dresdner Ableger des bundesweiten Querdenken-Bündnisses zu einer Kundgebung auf dem Dresdner Theaterplatz auf. Anstatt der angemeldeten 1.000 Menschen, beteiligten sich bis zu 4.000 Personen an der Kundgebung. Viele davon ohne die vorgeschriebene Mund- und Nasenbedeckung. Aufgrund des Andrangs musste die ursprünglich vorgesehene Versammlungsfläche durch die Versammlungsbehörde noch einmal erweitert werden. Die 120 eingesetzten Polizist:innen wirkten zwischenzeitlich überfordert und konnten die Auflagen nur unzureichend durchsetzen. In Folge der Versammlung kam es dennoch zu mehreren Anzeigen wegen Urkundenfälschung. Darüber hinaus leitete die Polizei zwei Ermittlungsverfahren gegen zwei Redner und einen 31 jährigen Teilnehmer der Versammlung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Rund 50 Aktivist:innen protestierten am Rande der Veranstaltung gegen Verschwörungserzählungen und Antisemitismus.

Kultur

Auf der Seite des Humors?

19. August 2020 - 18:46 Uhr - 2 Ergänzungen

Lisa Eckhart, deutsch-österreichische Kleinkunst, gewaltvolle linke Gruppierungen – und in den deutschen Feuilletons wird die Satire zur letzten Bastion des: „Das wird man doch wohl mal sagen dürfen“. So auch Oliver Reinhard im Feuilleton der Sächsischen Zeitung vom 13. August mit dem Artikel: „Boykottkultur gegen Unliebsame“. Der Artikel entzündete sich an einem gemeinsam mit mehreren Gruppen veröffentlichten kritischen Post unserer Initiative DRESDENPostkolonial zum Auftritt der Kabarettistin Lisa Eckhart auf der Freilichtbühne Großer Garten.

Ein Gastbeitrag von DRESDENpostkolonial

Nazis

Massives Mobbing sowie rechtsextreme Drohungen gegen interkulturellen Gemeinschaftsgarten in Prohlis

22. Juli 2020 - 14:02 Uhr

Seit mehreren Wochen kommt es zu massiven Drohungen gegen den Interkulturellen Gemeinschaftsgarten im Dresdner Stadtteil Prohlis. Unlängst fanden Betreiber:innen des Gartens ein Projektil mit aufgemalter rechter Symbolik. Der Gemeinschaftsgarten existiert seit 2017 im Stadtteil und wird vom „Verbund Sozialpädagogischer Projekte“ betrieben. Hauptthemen des Projektes sind neben dem „Respektvollen Umgang zwischen uns Menschen und mit der Natur“ auch die Mitbestimmung und Gestaltung des Stadtteils. Der Interkulturelle Gemeinschaftsgarten ist darüber hinaus Teil des 2012 gegründeten „Gartennetzwerkes Dresden„. Erst vor wenigen Tagen war es in einer Sitzung des Prohliser Stadtbezirkbeirats bei der Abstimmung über einen finanziellen Zuschuss für ein interkulturelles Fest zu einem Eklat gekommen.

Kultur

Düstere Zeiten für die Kultur im Elbtal – Radebeuler Stadtrat wählt Neurechten zum Kulturamtsleiter

25. Mai 2020 - 13:31 Uhr

Am vergangenen Mittwoch wurde in der 34.000 Einwohner:innen zählenden Stadt Radebeul nahe Dresden ein neuer Kulturamtschef gewählt. Das Ergebnis sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Als Gewinner der geheimen Wahl ging der Radebeuler Lyriker Jörg Bernig hervor. Kritiker:innen werfen Bernig vor, in neurechten Kreisen aktiv zu sein und sehen in der Wahl einen weiteren Schritt, neurechte Ideen salonfähig zu machen. Möglich wurde die Entscheidung nicht zuletzt durch die in Sachsen verstärkt zu beobachtende Zusammenarbeit von AfD und CDU auf kommunaler Ebene.

International

Grenzgespräche – Interview mit der antifaschistischen Gruppe „Autonomia“ aus Budapest

21. Mai 2020 - 16:53 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

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