Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

2. Juni 2020 - 20:59 Uhr

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

Antifa

Montags in Zwickau – Ein Reisebericht aus Sachsen in Zeiten von Corona

27. Mai 2020 - 18:11 Uhr

Gastbeitrag der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.)

Seit den letzten Wochen der Corona-Krise kommt es zu vermehrten rechten Mobilisierungen. Ein Konglomerat aus Nazis, AfD, Esoteriker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen ist in fast allen Mittel- bis Großstädten Sachsens mit sogenannten „Spaziergängen“ präsent. Während das Epizentrum mal nicht in Dresden liegt, sind es vor allem Kreisstädte wie Pirna, Zittau oder Zwickau, in denen es zu größeren Mobilisierungen kommt. Doch auch antifaschistische Gegenaktivitäten sind meist nicht weit. Anlass genug für uns nach Zwickau, Sachsens viertgrößter Stadt, zu fahren und den Protest von lokalen Aktivist:innen zu unterstützen.

International

Grenzgespräche – Interview mit der antifaschistischen Gruppe „Autonomia“ aus Budapest

21. Mai 2020 - 16:53 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

Freiräume | International | Soziales

Grenzgespräche – Interview mit Aktivist:innen von Kopacze Diggers aus Polen

5. April 2020 - 19:23 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung.

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„Es führt kein Weg an einer Evakuierung vorbei.“

17. März 2020 - 21:05 Uhr - 5 Ergänzungen

Im Aufnahmelager Moria auf der zu Griechenland gehörenden Insel Lesbos hat es am Vortag gebrannt. Dabei ist mindestens ein Mensch getötet worden. Wir haben mit Aktivist:innen der URA Dresden gesprochen, die sich gerade vor Ort befinden, um einen Eindruck über die Situation in und um das Lager, die Zusammenarbeit mit der lokalen Bevölkerung und notwendige nächste politische Konsequenzen zu bekommen.

Nazis

Polizei ermittelt gegen 70-Jährigen wegen bewaffneter Bedrohung in Gorbitz

9. März 2020 - 10:47 Uhr

Wie die Dresdner Polizei mitteilte hat sie in der vergangenen Woche Ermittlungen gegenüber einem 70 Jahre alten Mann aufgenommen. Mit mindestens einer weiteren Person soll der Mann am Abend des 1. März 2020 an der Tür seines Nachbarn im Stadtteil Gorbitz geklingelt haben, um sich wegen Lärms zu beschweren. Dabei soll der 70-Jährige eine Schreckschusspistole dabei gehabt haben. Aufgrund der bedrohlichen Situation versuchten vier Freunde des 25-jährigen Bewohners über den Balkon im dritten Geschoss zu fliehen.

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„Grenzen auf überall“ – Protest gegen EU-Abschottungspolitik

7. März 2020 - 19:40 Uhr

Am Samstag versammelten sich rund 100 Aktivist:innen in der Dresdner Innenstadt, um dort gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union zu protestieren. Mit einem 20-Meter Banner blockierten sie kurzzeitig die Prager Straße. Auf dem Banner war zu lesen: „Beendet das Morden an den Grenzen – Fight Fortress Europe“. Darüber hinaus trugen die Aktivist:innen mehrere dutzend Schilder mit sich auf denen die Namen der 35.000 Menschen standen, die beim Versuch nach Europa zu gelangen starben. In Sprechchören forderten sie die Öffnung der europäischen Grenzen und praktische Solidarität mit Geflüchteten.

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Solidarität statt Festung

6. März 2020 - 08:31 Uhr

„Wir haben Platz“ lautete das Motto einer kurzfristig anberaumten Demonstration in Dresden, der sich am heutigen Mittwoch mehr als 300 Personen anschlossen. Sie forderten ein Ende der Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen. Unter Rufen wie „Brick by brick, wall by wall – make the fortress Europe fall“ zog die Demonstration vom Alaunpark über den Albertplatz zum Neumarkt.

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