Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau

17. Dezember 2021 - 19:04 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Montag zogen rund 50 Antifaschist:innen trotz geltender Einschränkungen des Versammlungsgesetzes durch den im Dresdner Westen gelegenen Stadtteil Löbtau. Die Demonstration sollte eine Reaktion auf eine Reihe rechter rechter Übergriffe auf Migrant:innen in den letzten Wochen, sowie einen Angriff auf das Nachbarschaftscafe PlatzDa! im November sein. Darüber hinaus wurden rechte Strukturen im Stadtteil und die Radikalisierung der Querdenkenproteste thematisiert. Die Demonstration hatte sich bereits vor dem Eintreffen der Polizei aufgelöst.

Lesens-/Sehenswert

„Große Herzen, harte Fäuste“

4. Dezember 2021 - 12:46 Uhr

Sam Needleman ist 93. Aber wenn es gegen Nazis geht, würde er noch immer zuschlagen. Lange zählte er zu einer Gruppe Juden, die in London Faschisten jagten. Eine Reportage über Group 43 und Group 62 in Großbritannien.

Quelle: Daniel Zylbersztajn-Lewandowski, taz, 23.11.2021

Antifa

12 Jahre polizeiliche Ermittlungen gegen Antifaschismus in Sachsen

27. August 2021 - 16:58 Uhr

Dies ist der zweite Teil unserer Beschäftigung mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen. In Teil I widmeten wir uns dem anstehenden Gerichtsprozess am Oberlandesgericht in Dresden.

Die Anklage gegen vier Antifaschist:innen vor dem Dresdner Oberlandesgericht (OLG) ist seit langem der erste Prozess, welcher aus Ermittlungen nach § 129 gegen antifaschistische Strukturen resultiert. Seit 2009 sind zahlreiche Ermittlungen gegen vermeintliche kriminelle Vereinigungen in der antifaschistischen Bewegung gescheitert und führten zu einer Reihe nie aufgearbeiteter Skandale. Die Generalstaatsanwaltschaft und das ermittelnde Landeskriminalamt Sachsen (LKA) standen dabei mehrfach in der Kritik, weil sie ihre Befugnisse zu weit ausgelegt und massive Grundrechtseingriffe begangen hatten.

Antifa

Antifaschismus vor Gericht

23. August 2021 - 17:39 Uhr

Dies ist der erste von zwei Artikeln, in denen wir uns mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen beschäftigen möchten. Im ersten Teil steht ein aktuelles Verfahren nach §129 im Fokus, während der zweite Teil einen weiteren Blickwinkel auf die Geschichte der Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Sachsen wirft.

Antifa

„Free Lina“-Demonstration in Dresden

10. Juli 2021 - 13:30 Uhr

Für Samstag den 3. Juli 2021 hatte das Antifaschistische Kollektiv Dresden (AKD) zu einer Solidaritätsdemonstration für inhaftierte und von Repression betroffene Anitfaschist:innen aufgerufen. Die Gruppe kritisiert in ihrem Aufruf die Inhaftierung der Leipzigerin Lina E., die eine von mehreren Beschuldigten in einem Verfahren gegen eine kriminelle Vereinigung nach § 129 StGB ist. Nach monatelangen Ermittlungen wurde die 26-Jährige am 5. November 2020 vorläufig festgenommen und mit einem Hubschrauber medienwirksam zum Bundesgerichtshof (BGH) geflogen. Sie sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

Nazis

Prozessbeginn gegen rechten Messerstecher in Dresden

29. April 2021 - 15:46 Uhr

Bereits am 15.04.2021 hat vor dem Landgericht der Prozess gegen den 16jährigen Florian R begonnen, der im August 2020 auf einer Free-Party in der Dresdner Heide auf zwei Menschen eingestochen hatte. Dem Täter wird versuchter Mord und anderes vorgeworfen. Die beiden Betroffenen überlebten die Tat schwer verletzt, müssen jedoch mit erheblichen gesundheitlichen Folgen leben. Der Prozess findet auf Grund des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Täter befindet sich seit der Tat in Untersuchungshaft.

Antifa

Versammlungsbehörde behindert Proteste gegen den AfD Bundesparteitag

9. April 2021 - 18:07 Uhr

Wie die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) gestern mitteilte, hat die Versammlungsbehörde Dresden zwei Fahrradkorsos gegen den am Wochenende stattfindenden Bundesparteitag der AfD untersagt. Als Grund dafür wurde die Coronaschutzverordnung angeführt. Die Aktivist:innen vermuten jedoch ein politisches Motiv hinter der Absage und kritisieren die Versammlungsbehörde für diese Entscheidung gegenüber addn.me. Gegen den Versammlungsbescheid gehen sie nun vor dem Verwaltungsgericht vor.

Antifa

Proteste, Wahlkampf, Streitigkeiten – AfD hält Bundesparteitag in Dresden ab

7. April 2021 - 17:29 Uhr

Trotz des Beginns der dritten Coronainfektionswelle plant die AfD am 10. und 11. April in der Dresdner Messe ihren Bundesparteitag abzuhalten. Über 600 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sollen dafür anreisen. Auf dem Parteitag wird neben der Absegnung des Programms zur Bundestagswahl auch der Machtkampf zwischen dem scheinaufgelösten völkisch-nationalistischen Flügel und den Liberal-konservativen im Mittelpunkt stehen. Nachdem im Februar der Landesparteitag an gleicher Stelle nur von wenig Protest begleitet war, ruft für das zweite April-Wochenende ein Zusammenschluss mehrerer Dresdner Gruppen zu Corona-konformen Protesten rund um den Parteitag auf. Die Wahlen am 26. September sind für die AfD richtungsweisend, während sie 2017 auf 12,6% der Stimmen kam, liegt sie entgegen ihrem Trend in den neuen Bundesländern aktuell bei 10%.

Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht.

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Interview zum 6. PEGIDA Jahrestag mit den Aktivist:innen von „#GuckMal – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“

21. Oktober 2020 - 14:14 Uhr

Zum 6. Jahrestag von PEGIDA plant der Zusammenschluss „#GuckMal – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“ mehrere Aktionen. Wir haben im Vorfeld mit den Aktivist:innen über ihre Pläne, PEGIDA und Antifaschismus geredet.

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