Alle Artikel zum Thema: Ansammlung

Nazis

Sachsens ganz eigenes Versammlungsrecht

5. Dezember 2015 - 00:31 Uhr - 3 Ergänzungen

Mit einer abenteuerlich anmutenden Erklärung hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kritik an den mehrfach von der Polizei ignorierten rechten Versammlungen in Einsiedel und Laubegast reagiert. Seit mehreren Wochen kommt es im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel immer wieder zu Protesten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen die Unterbringung von bis zu 550 Asylsuchenden in einem ehemaligen Pionierferienlager zur Wehr setzen. Auch in dem zu Dresden gehörenden elbnahen Stadtteil Laubegast wird seit Ende Oktober fast im Wochenrhythmus ungestört protestiert. Der Hintergrund sind Pläne, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude ab Jahresende ebenfalls Asylsuchende unterzubringen. In beiden Fällen hatte die Staatsregierung aber auch die Stadtverwaltung auf Nachfrage einen Versammlungscharakter der Veranstaltungen zurückgewiesen und stattdessen lediglich von Ansammlungen gesprochen.

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Nazis

Rassistische Proteste in Laubegast gehen in die dritte Woche

13. November 2015 - 14:55 Uhr - 3 Ergänzungen

Seit mehr als zwei Wochen versammeln sich in dem idyllisch an der Elbe gelegenen Stadtteil Laubegast allabendlich Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils, um gemeinsam mit organisierten Nazis durch die Straßen zu ziehen und Kerzen als Zeichen der Trauer zu entzünden. Der Grund für den Protest ist das Vorhaben der Stadt, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude auf der Gustav Hartmann Straße demnächst Asylsuchende unterzubringen. Obwohl es schon bei der ersten Veranstaltung dieser Art vor den Augen der Polizei zu einem körperlichen Angriff auf einen jungen Mann kam, der sich kritisch den Protesten gegenüber geäußert hatte, gehen die bisher unangemeldeten Versammlungen nun schon in die dritte Woche. Am Wochenende könnten die ersten der vorerst 94 Bewohnerinnen und Bewohner einziehen.

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