Alle Artikel zum Thema: Alternative für Deutschland

Soziales

Lila Pyros ist der Weihrauch der Feminist*innen!

11. Juni 2016 - 01:00 Uhr - 4 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 6. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 500 Menschen unter dem Motto: „Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen!“ gegen den sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos). Dieser wird seit mittlerweile schon sieben Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern organisiert. Bereits das dritte Jahr in Folge mussten sie sich dabei mit lautstarken Gegenprotesten auseinandersetzen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ konnte dazu an diesem sonnigen Montagnachmittag 500 Menschen aus Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Erfurt, Jena und Berlin in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Die Pressesprecherin des Bündnisses, Lisa Mueller, erläuterte die Motivation hinter dem Protest: „Wir wollen auch weiterhin Entscheidungen über unser Leben ohne Einmischungen von FundamentalistInnen treffen. Wir fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Wir demonstrieren hier auch gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen.“ Ein Störversuch unter Einsatz eines Transparentes wurde anders als noch im vergangenen Jahr von Polizeikräften vereitelt.

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News

Grundrechtseingriffe für Bilderberg-Konferenz

2. Juni 2016 - 23:18 Uhr - 2 Ergänzungen

Mit einem Kontrollbereich und einem Versammlungsverbot hat das Ordnungsamt der Stadt Dresden auf eine privates Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel in der zweiten Juniwoche in Dresden reagiert. Bei der anstehenden 64. Bilderberg-Konferenz stehen Gespräche und Diskussionen über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen auf dem Programm. Zu dem Treffen vom 9. bis 12. Juni 2016 im Dresdner Taschenbergpalais haben sich neben Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auch Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière als Gäste angekündigt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihre Teilnahme abgesagt.

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News

Nach Facebook Beschimpfungen – Kritik an Meißner CDU

2. Juni 2016 - 13:42 Uhr

Nach einer Demonstration für Weltoffenheit, Toleranz und Unterstützung von Geflüchteten am vergangenen Samstag in Meißen, haben sich Linksjugend, Jusos, Grüne Jugend und junge Pirat*innen in einem offenen Brief an die örtliche CDU gewandt und eine „deutliche Distanzierung“ der CDU von den Ereignissen vom Wochenende sowie ein klares Bekenntnis zu Weltoffenheit und Toleranz verlangt. Am Samstag hatten etwa 80 Menschen in der Altstadt von Meißen für die Rechte geflüchteter Menschen und ein tolerantes Miteinander demonstriert.

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Antifa | Nazis

PEGIDA bekommt Unterstützung durch die AfD

16. Mai 2016 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Zum 3. Mal fand am 9. Mai die wöchentliche PEGIDA-Veranstaltung am Hauptbahnhof in Dresden statt. Laut der Studentengruppe „Durchgezählt“ nahmen bis zu 3.000 Menschen an der Veranstaltung teil. Für ein Novum sorgte die Anwesenheit eines Landtagsabgeordneten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) als Redner bei der Auftaktkundgebung. Hans-Thomas Tillschneider, MdL Sachsen-Anhalt, bedankte sich bei Pegida dafür, dass die Bewegung den Boden für eine neue Islampolitik der AfD geebnet habe und forderte das Bundesverdienstkreuz für den erst in der letzten Woche zum wiederholten Mal verurteilten Lutz Bachmann.

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Kultur | Soziales

Europa schottet ab

11. April 2016 - 20:25 Uhr - Eine Ergänzung

Mit einer Installation hat eine Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern heute an prominenter Stelle an die europäische Außenpolitik erinnert. Mit der Aktion, die den bekannten Canaletto-Blick auf die Dresdner Altstadt an die neue außenpolitische Situation angepasst hat, sollen die Grenzen Europas aus der unbeachteten Ferne in die Innenstadt und damit in das Bewusstsein der Menschen gebracht werden. Die Kunstaktion ist Teil der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“, die sich sowohl gegen gegen eine Koalition der Alternative für Deutschland (AfD) mit PEGIDA und Teilen der Bevölkerung als auch gegen den Rassismus der Mitte und die Verantwortlichen der derzeitigen gesamteuropäischen Abschottungspolitik richtet. Zur Installation gehört eine Tafel mit der Aufschrift: „Spiegel der Grenzen Andernorts“, welche mit Nato-Draht eingerahmt, in einen Zusammenhang gebracht wurde.

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Nazis

Steinwürfe auf Asylunterkunft in Klotzsche

4. April 2016 - 18:05 Uhr

Zwei bislang unbekannte Personen haben am Sonntag gegen 22.30 Uhr nach Polizeiangaben mehrere Steine auf eine im Umbau befindliche Unterkunft für Asylsuchende in Klotzsche geworfen und dabei mehrere Scheiben beschädigt. Ein Wachmann war nach Geräuschen auf die Täter aufmerksam geworden und hatte die beiden dunkel gekleideten Personen nach der Tat davonlaufen sehen. In der Vergangenheit war es in dem Stadtteil mehrfach zu Protesten gegen die geplante Unterbringung von geflüchteten Menschen gekommen. Im Oktober vergangenen Jahres waren zwei Journalisten auf einer durch die Alternative für Deutschland (AfD) angemeldeten Demonstration bedroht und gestoßen worden.


Antifa | Nazis

Proteste gegen rechten Aufmarsch in Laubegast geplant

4. April 2016 - 01:00 Uhr

Wenn am Montagabend in Laubegast und drei weiteren Orten in Dresden wieder besorgte Bürgerinnen und Bürger gegen die Politik der Bundesregierung auf die Straße gehen, wird es zumindest in Laubegast angemeldete Proteste gegen die Veranstaltung geben. In dem elbnahen Stadtteil demonstrieren bereits seit mehreren Monaten mit absteigender Tendenz Teile der ortsansässigen Bevölkerung gemeinsam mit Nazis. Der Hintergrund für den anhaltenden Protest ist der geplante Einzug von bis zu 94 Asylsuchenden in einem zuvor als Hotel genutzten Gebäude. Nach einigen notwendig gewordenen Umbauten hatte die Stadt in der vergangenen Woche bekanntgegeben, noch in diesem Monat mit dem Einzug der ersten künftigen Bewohnerinnen und Bewohner zu beginnen.

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Soziales

CDU-Veranstaltung von Protesten begleitet

24. März 2016 - 01:38 Uhr - Eine Ergänzung

Am Dienstag hatten die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Andreas Lämmel die umstrittene Journalistin und Parteifreundin Birgit Kelle für eine Podiumsdiskussion unter dem Titel: „Mit Gendergaga gegen das arabische Frauenbild? Wie Ideologien unsere Freiheit bedrohen“ nach Dresden eingeladen. Doch statt eines Vortrags und einer angeregten Diskussion sorgten zu Beginn rund zwei dutzend Fans von Kelle mit lautem Beifall, Regenbogenfahnen und Seifenblasen dafür, dass Kelle vor knapp 300 Besucherinnen und Besuchern kaum zu Wort kommen konnte. Spätestens als im Publikum die Hüllen fielen und unter den Blusen Slogans wie „GenderGaga“ und „Homolobby“ zum Vorschein kamen, war das überwiegend ältere Publikum sichtlich irritiert und reagierte zunehmend aggressiv auf den lautstarken Jubel.

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